Agb: Kurz erklärt.

Hinter dem Kürzel "AGB" verbergen sich die "allgemeinen Geschäftsbedingungen", die auch als Kleingedrucktes bekannt sind. Auch wenn man die AGB vor allem als eigenes Navigationselement auf Shopseiten im Internet kennt, haben auch Geschäfte und Dienstleister außerhalb der virtuellen Welt allgemeine Geschäftsbedingungen.

In den AGB wird festgelegt, welchen Grundvoraussetzungen das Geschäft unterliegt. Online-Shops führen in den AGB häufig Lieferzeiten, Versandkosten, Details zur Zahlung der Rechnung oder die Vorgehensweise bei mangelhaft gelieferter Ware auf. Im Vertrag zur Bindung an einen Telefondienstleister hingegen steht das Kleingedruckte oft am Ende des Vertrags oder in den Fußnoten. Die Angaben beziehen sich dabei zum Beispiel auf Gesprächskosten, Monatsgebühr oder die Bedingungen einer zubuchbaren Option.

Auf die AGB muss deutlich hingewiesen werden, bevor der Kunde einen Vertrag eingeht. Dies kann beispielsweise durch ein aufklärendes Beratungsgespräch erfolgen. Unterzeichnet der Kunde den Vertrag oder gibt er eine Bestellung auf, so wird davon ausgegangen, dass er sich mit den AGB einverstanden erklärt.

Ein Unternehmen darf in diesen Teil des Vertrags keine grundsätzlich abweichenden Regelungen von der üblichen Erwartung einbringen. Meist drohen dem Kunden durch die AGB also keine unangenehmen Überraschungen - da es sich dennoch um einen Vertrag handelt, den man eingeht, sollte man sich die Bedingungen vor seiner Einwilligung aber durchgelesen haben.

  • Agb: Auswahl an Top-Meldungen
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Rechtsanwaltskammer warnt vor Branchenbuchabzockern

kLAWtext | 19. September 2011 — Die Rechtsanwaltskammer Karlsruhe warnt in ihrem neuesten Rundschreiben vor Branchenbuchabzockern: "Schreiben der „Gewerbeauskunftszentrale“, des „Gelben Branchenbuchs“ sowie sonstiger Anbieter Aus dem Mitgliederkreis werden wir darauf hingewiesen, dass in den letzten Wochen wieder häufiger Angebote per Briefpost und Fax, aber auch via Mail z…

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WK LEGAL Online Blog | 14. Dezember 2011 — Unter dem Stichwort „Internetabzocke“ oder „Abzocke im Internet“ tauchte in diesem Jahr besonders gerne auch der Name „Gewerbeauskunfts-Zentrale“ auf. Auch wir hatten bereits …

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it-recht-plus.de | 1. Mai 2011 — Die FC Schalke 04 Arena Management GmbH lässt gerade Abmahnungen versenden aufgrund angeblicher Verstöße gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese sollen in …

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AGB für besondere Vertragstypen
AGB für besondere Vertragstypen

it-recht-deutschland | vor 44 Stunden — ... . auch bei einem Formular-Mietvertrag um AGB, da die Vertragspartner die einzelnen Bedingungen ... ausgehandelt haben. Naturgemäß können einzelne Klauseln der AGB aus einem Mietvertrag nicht einfach auf ... sind aber die jeweiligen Besonderheiten zu berücksichtigen. AGB bieten dem regel…

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — Unternehmer verwenden häufig AGB, um ständig wiederkehrende Rechtsfragen für eine Vielzahl von Verträgen zu regeln. Im Volksmund werden sie häufig als “Kleingedrucktes” bezeichnet. Um das Thema AGB ranken sich verschiedene Fragen und Probleme, die wir Ihnen bald näher erläutern werden. Orig…

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Altbekanntes Online-Branchenbuch mit neuem Briefkopf. Mithilfe erbeten.
Altbekanntes Online-Branchenbuch mit neuem Briefkopf. Mithilfe erbeten.

kLAWtext | vor 2 Tagen —Die Firma GWE Wirtschaftsinformations GmbH aus Düsseldorf betreibt seit einiger Zeit das Online-Branchenbuch Gewerbeauskunft-Zentrale.de. Viele Mandanten sehen sich von der Firma arglistig getäuscht, weil deren als Formular gestaltetes Erstanschreiben sehr einem Behördenbrief ähnelt und nur am Rande…

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Wenn die Überraschungsklausel den Durchschnittsverbraucher übertölpelt …

it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — ... rechnen braucht“. Dadurch soll der Vertragspartner vor eventuell betrügerischen Absichten des Verwenders der AGB geschützt werden. Dies ist unbestritten sinnvoll. Voraussetzung für das Vorliegen einer „Überraschungsklausel ... Sie sich doch mal die Mühe und informieren sich exakt über die …

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Zürcher Handelsregisteramt als Registerhai?
Zürcher Handelsregisteramt als Registerhai?

Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 2 Tagen — ... » vollständig ausfüllen (PDF), rechtsgültig unterzeichnen und per Briefpost (!) einsenden. Mit der Unterzeichnung unterwirft sich der Antragsteller umfassenden und sehr einseitig formulierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB, PDF). Akzeptiert das Handelsregisteramt den Antrag, muss…

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Handelsregisteramt als Registerhai?

Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 2 Tagen — ... » vollständig ausfüllen (PDF), rechtsgültig unterzeichnen und per Briefpost (!) einsenden. Mit der Unterzeichnung unterwirft sich der Antragsteller umfassenden und sehr einseitig formulierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB, PDF). Akzeptiert das Handelsregisteramt den Antrag, muss…

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Argos Anwälte für Herrn Dirk Zimmermann

it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — ... unserer Recherchen erfahren, dass Herr Dirk Zimmermann eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Argos Anwälte aus Köln verschicken lässt. Es wird darin die Verwendung mangelhafter AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) beanstandet. Das betreffende Onlinehandel-Portal ist Amazon. Der…

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Zum Widerrufsrecht bei Online-Partnervermittlungen

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 4 Tagen — ... bekannten Betreiber von Online-Partnervermittlungen (“ElitePartner”) untersagt, in AGB folgenden Satz zu verwenden: „Die individuell erstellte ausführliche ... sollten. Dass das Landgericht jedenfalls diese Formulierung der AGB als Unwirksam eingestuft hat, ist m.E. ... im Rahmen e…

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Zum Widerrufsrecht bei Online-Partnervermittlungen

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 4 Tagen — ... bekannten Betreiber von Online-Partnervermittlungen (“ElitePartner”) untersagt, in AGB folgenden Satz zu verwenden: „Die individuell erstellte ausführliche ... sollten. Dass das Landgericht jedenfalls diese Formulierung der AGB als Unwirksam eingestuft hat, ist m.E. ... im Rahmen e…

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Spass beim Lesen von AGB, EULA et al.

Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 5 Tagen — Würde jemand, der die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Amazon, die Erklärung der Rechte und Pflichten bei Facebook oder den Lizenzvertrag von iTunes (PDF) tatsächlich liest, diese Dokumente noch akzeptieren wollen? Und bleibt jemand, der ein End User License Agreement (EULA) wirklich …

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Tückische Rechtschreibung: Es gelten unsere AGB’s

DIGITALRECHT.NET | vor 6 Tagen — ... , und da graust es einen manchmal vor Pein, wenn man die Schreibweisen sieht. Aber auch aus Angeboten oder Schriftsätzen wird deutlich, dass die Verwirrung groß ist: AGB, AGBs, AGB’s, AGBen oder vielleicht sogar AGBn – wie heißt es denn nun richtig? Diese Frage am überzeugendsten und zugl…

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Unterlassungserklärung: Nein Danke! Vortrag am 17. März 2012 in Köln

it-recht-deutschland | vor 7 Tagen — Abmahnung live – Unterlassungserklärung: Nein Danke! Vortrag zum Hitmeister e-Commerce Day 2012 am 17. März 2012 in Köln. Bald ist es soweit: Der dritte Hitmeister e-Commerce Day rückt immer näher: 17. März 2012 in Köln. Vorfreude steigernd wirkt der Trailer! Rechtsanwalt Wolfgang Wentz…

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“Rechtsprüfung live” am 04. Februar 2012 in Kassel

it-recht-deutschland | vor 7 Tagen — Fernabsatz ./. Elektronischer Geschäftsverkehr. Der abmahnsichere Plattform-Auftritt (eBay, Amazon) im Jahr 2012. Workshop zum 5. plenty – Kongress am 04. Februar 2012 in Kassel An einem beliebigen eBay-Shop oder Amazon-Auftritt, der spontan aus dem Publikum zugerufen wird, referiert Rechtsan…

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Wer schreibt, der bleibt – Auch im Internet ?!?
Wer schreibt, der bleibt – Auch im Internet ?!?

Lampmann, Behn & Rosenbaum | 31. Januar 2012 — ... 280 I, 241 I BGB möglich. Doch kann ein Forennutzer diese Ansprüche wirksam gänzlich in AGBs auschließen? Dies bemisst sich anhand von §§ 307 ff. BGB. Ein solcher Ausschluss dürfte ... sogar falsch geprüft. Das Gericht hat weiterhin in seinem Urteil die Prüfung der Wirksamkeit der AGB-Kla…

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Wichtiger Hinweis
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 Diskussion: RECHTaktuell
Eine Flatrate ist eine Flatrate. Oder? O2 sagt(e): bei "unangemessener Nutzung" droht Kündigung.

kLAWtext | 19. November 2010 —Schon seit dem 21.09.2010 stand im Support-Bereich des Mobilfunkanbieters ein Beitrag mit der Überschrift "Was passiert bei unangemessener Nutzung im …

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Internetshop abmahnsicher gestalten ist für Laien kaum möglich

Recht und Gesetz | 27. Januar 2009 —In der aktuellen Wirtschaftskrise scheint sich der Trend der Eröffnung eines eigenen Internetshops als Nebenverdienst zu verstärken. Wir als Rechtsanw…

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LG Frankfurt a. M.: Keine Verpflichtung zu AGB auf eBay

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kLAWtext | 16. August 2009 —Noch eine negative Feststellungsklage (ich berichtete) wollte die Content Service Ltd. wohl nicht riskieren - jetzt hat ein Kollege das Unmögliche mög…

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LG Arnsberg: Die eBay-Klausel “Ware, die am Lager ist, kommt i.d.R. innerhalb von spätestens 2 Tagen zum Versand” ist wettbewerbswidrig / Nur 2.500,00 EUR Streitwert je Wettbewerbsverstoß

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Mai 2010 — LG Arnsberg, Beschluss vom 14.04.2010, Az. I-9 O 26/10 §§ 3; 4 Nr. 11 UWG; §§ 307 ff. BGB Das LG Arnsberg hat entschieden, dass die bei eBay …

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 Diskussion: Rechtsanwalt Hänsch, Dresden
Kein Erlöschen des Widerrufsrechts bei Handyverträgen

examensrelevant.de | 11. Mai 2009 — Kunden können einen Vertrag über Mobilfunkdienstleistungen innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen auch dann noch widerrufen, wenn sie bere…

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Abmahngefahr im Online-Handel: Einschränkung der Versandfrist

Rechtsanwaltskanzlei Ratzka | 28. Dezember 2009 — Wie der Kollege Exner in seinem Jur-blog.de heute berichtet, hat das OLG Bremen eine Gefahrenquelle für Abmahnungen im Online-Handel wieder e…

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