• AG München: Auswahl an Top-Meldungen
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MKB Rechtsblog | 21. November 2011 — Das Amtsgericht München hat am 16.11.2011 eine interessante Pressemitteilung herausgegeben, die die Law-Blogging-Welt (siehe hier, hier, hier und hier) und andere Foren (etw…

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Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 20. Dezember 2011 — ist der Inhalt des Urteils des AG München vom 23.11.2011 – Az. 142 C 2564/11, auf welches der Kollege Dosch in seinem Blog aufmerksam macht. Warum bemerkenswert? Nun es hand…

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AG München: Kauf mit Mängeln – was muss bei der Nachbesserung beachtet werden?

rechtsanwalt.com | 27. Januar 2012 — ... in Norddeutschland befindende Auto abholen. Die Verkäuferin wollte dies nicht, auch weigerte sich die Autofirma die 1.507 €, die die Reparatur kosten würde, zu zahlen. So kam es wie es kommen musste: ... mal überlegen, bevor man Autos oder andere kostspielige Sachen in weit entfernten…

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AG München: Bei urheberrechtswidriger Nutzung von Kartenmaterial nur 300,00 EUR statt 1.620,00 EUR Schadensersatz

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2011 — ... 97 Abs. 2, § 97 Abs. 1 UrhG Das AG München hat im ... der hier klagenden Firma Euro Cities AG (stadtplandienst.de) nicht mehr als ... München In dem Rechtsstreit Euro-Cities AG, vertreten durch d. Vorstand Dr. ... Teil erfolgreich, die Widerklage ist erfolglos. 1. Die zulässi…

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Kaum zu glauben…

Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 20. Dezember 2011 — ist der Inhalt des Urteils des AG München vom 23.11.2011 – Az. 142 C 2564/11, auf welches der Kollege Dosch in seinem Blog aufmerksam macht. Warum bemerkenswert? Nun es handelt sich, wie kann es anders sein, um ein Urteil in einer Filesharing-Sache. Die Beklagte, eine schon betagte Dame, so…

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Die etwas andere Weihnachtspost von U + C

MKB Rechtsblog | 2. Dezember 2011 — ... € sowie als Schadensersatz ein Art “Weihnachtsgeschenk” in Höhe von 1.286,80 € an die Rechteinhaber bzw deren Anwälte zu ... in Bezug auf die P-Filme nicht genannt. Andere Entscheidungen, wie etwa das AG Halle (Streitwert 1.200,- € für einen Film) oder selbst das LG Magdeburg, welches –…

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Das AG München trötet in das Abmahner-Horn – Warum ?

MKB Rechtsblog | 21. November 2011 — ... mich in der Zwischenzeit, warum das AG München so begeistert in das Horn der Abmahner trötet ? Das AG München ist bundesweit nach meiner ... und die wurde natürlich vor dem AG München erhoben. Und das nicht von ... Gerichts dahingehend, dass die Anwaltsgebühren beim AG München “immer” d…

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Filesharing: Waldorf Frommer mit Klageflut beim AG München

Rheinrecht | 21. November 2011 — ... 1.000 Verfahren von der Kanzlei Waldorf Frommer beim AG München anhängig seien. Das deckt sich auch mit ... anderer Waldorf-Anwälte und mit einer Presseerklärung des AG München, wonach dort derzeit ca. 1.400 Filesharing-Verfahren anhängig seien. Das Amtsgericht München ... ausgesproche…

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1400 Filesharing-Klagen beim AG München

Presserecht aktuell | 18. November 2011 — ... sich die Gegenseite das Gericht aussuchen, wo sie klagen will; und wenn man sich die Pressemitteilung des AG München anschaut, werden wohl auch in Zukunft die Klagen bei dem dortigen Gericht anhängig gemacht werden. ... Rat einzuholen. Gerne helfen wir Ihnen, wenn Sie eine Abmahnung …

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Kommt tatsächlich die Filesharing-Klagewelle?

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 17. November 2011 — ... (vom 16.11.2011, Nr. 54/11) bekannt gegeben, dass derzeit bei diesem Gericht 1.400 Klagen wegen Urheberrechtsverletzungen anhängig seien und zudem die Rechteinhaber weitere Klagen angekündigt haben. Die ... sondern der zivilrechtliche Auskunftsanspruch. Wie dem auch sei. Geht man dav…

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„Gewonnen hat immer der, der lieben, dulden und verzeihen kann.“

WK LEGAL Online Blog | 5. Oktober 2011 — ... müssen nur nach der Art konkret bezeichnet werden. Hinsichtlich des Umfangs, Beginns sowie der Dauer genügt die voraussichtliche Angabe. Für eine Maßnahme ist jedoch eine einheitliche Mitteilung erforderlich. Wie das AG München in seinem Urteil vom 26.04.2010 unter dem Az 424 C 19779/09 …

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AG München: Kein Anspruch des Geschädigten gegen den Betreiber eines Forums auf Auskunft über Name und Adresse des Nutzers bei beleidigenden Inhalten

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. August 2011 —AG München Urteil vom 03.02.2011 161 C 24062/10 Das AG München hat entschieden, dass der Geschädigte bei einem beleidigenden Beitrag in einem Forum keinen Anspruch gegen den Foren-Betreiber auf Auskunft über Name und Anschrift des Beitragserstellers hat. Da AG München sieht in § 14 Abs. 2 TMG unter …

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§ 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – AG München, Urteil vom 11.11.2009, Az.: 142 C 14130/09

abgemahnt-hilfe.de | 27. Mai 2011 — Ebenfalls wurde in einer älteren Entscheidung des AG München (Urteil vom 11.11.2009, Az.: 142 C 14130/ ... dieser Entscheidung wird die Anwendbarkeit des § 97a II UrhG verneint. Das AG München nahm dazu wie folgt Stellung: “Eine Deckelung der ... 4 U 60/08).” Hier finden Sie den Volltex…

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IP-Adressen und (noch immer) der Datenschutz

Onlinespielerecht | 24. November 2010 — ... auf der entsprechenden Webseite. Die verantwortlichen Seitenbetreiber begehen also – je nach Antwort auf die Frage – einen Datenschutzverstoß und müssen ein Bußgeld fürchten, oder eben nicht. Vielbeachtet hatten sich das Amtsgericht (AG) Berlin-Mitte (Urteil vom 27.03.2007, Az 5C 314/06)…

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IP-Adressen und (noch immer) der Datenschutz

Onlinespielerecht | 24. November 2010 — ... auf der entsprechenden Webseite. Die verantwortlichen Seitenbetreiber begehen also – je nach Antwort auf die Frage – einen Datenschutzverstoß und müssen ein Bußgeld fürchten, oder eben nicht. Vielbeachtet hatten sich das Amtsgericht (AG) Berlin-Mitte (Urteil vom 27.03.2007, Az 5C 314/06)…

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Pünktlich zur Wiesnzeit

WK LEGAL Online Blog | 30. September 2010 — Nach einem Urteil des AG München vom 2. September 2010 (AZ.: 271 C 11329/10) macht sich ein angetrunkener Fahrgast im Falle von Übelkeit im Taxi schadensersatzpflichtig. Den Taxifahrer trifft jedoch ein Mitverschulden, wenn er der Bitte des Fahrgasten anzuhalten nicht nachkommt, obwohl im die…

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Iiiiiiih - passend zum Oktoberfest...

beck-blog | 22. September 2010 — ... allerdings nur in Höhe der Hälfte der anfallenden Reinigungskosten zugesprochen. Denn den Taxifahrer habe im konkreten Fall ein Mitverschulden getroffen, weil er trotz Bitte des beklagten Fahrgasts nicht angehalten hatte (AG München, Urteil vom 02.09.2010, Az.: 271 C 11329/10, rechtskr…

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