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Juraexamen.info | 3. März 2012 — ... Der Grundsatz der Subsidiarität ist in Art. 5 Abs. 1 und Abs. 3 EUV niedergelegt. Auf der Grundlage ... weitreichenden Kompetenzen der EU im Rahmen des Art. 114 AEUV zur Vereinheitlichung des europäischen Binnenmarktes lassen in Einzelfällen Zweifel ... Parlament einen Verstoß gegen da…
Verschmelzungsbericht | 2. März 2012 — Rechtzeitig zum Sommersemester 2012 an der FOM Hochschule habe ich das Skript Europarecht 2012 fertig gestellt. Neu sind Folien zu den aktuellen Themen Rettungsschirm und Fiskalunion. Außerdem habe ich zur Wiederholung des Stoffs als letzte Folie eine Mindmap eingefügt. Wie bisher deckt das S…
Gedankensalat | 1. Dezember 2011 — Eine Darstellung anhand des Manfredi Urteils 1 Das Kartelldeliktsrecht auf europäischer Ebene ist im ... 82 EG a.F. (heute Art. 101, 102 AEUV) ermöglicht worden. Da beide Normen einen Verbotscharakter ... Kartells gegen Art. 81 EG7 – heute Art. 101 AEUV – beriefen, konnten sie parallel da…
Gedankensalat | 1. Dezember 2011 —Eine Darstellung anhand des Manfredi Urteils 1 Das Kartelldeliktsrecht auf europäischer Ebene ist im Gegensatz zu den USA noch nicht abschließend erarbeitet. Private Klagen die ihre Grundlage in einer Verletzung der EU-Wettbewerbsregeln haben, sind erstmals mit dem Grundsatzurteil aus dem Jahre 1974…
Juraexamen.info | 18. November 2011 — ... Das Bundesverfassungsgericht hatte über eine konkrete Normenkontrolle nach Art. 100 Abs. 1 GG zu entscheiden (Beschluss v. 04.10.2011, Az. 1 BvL 3/08), wobei es in der Sache um ein Gesetz ... Rolle spielen kann höchstens im Wege eines Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 267 AEUV geprüf…
beck-blog | 9. Juni 2011 — ... Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in der Fassung des Vertrages von ... Die Lage ist angespannt, aber nicht aussichtslos. 1) Hätten Sie gedacht, dass der Vertrag ... Ihnen herausgegebenen Kommentars zum EUV und AEUV zu werfen? Ruffert: Generell wünscht man ... …
beck-blog | 9. Juni 2011 — ... Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in der Fassung des Vertrages von ... Lage ist angespannt, aber nicht aussichtslos. 1) Hätten Sie gedacht, dass der Vertrag ... Ihnen herausgegebenen Kommentars zum EUV und AEUV zu werfen? Ruffert: Generell wünscht man ... …
STEUERRECHT | 10. März 2011 — ... rechtswidrige Beihilferegelung im Sinne des Artikels 107 Absatz 1 AEUV darstellt. Nach Auffassung der Europäischen Kommission begünstigt die Sanierungsklausel selektiv “Unternehmen in ... Sanierungsklausel nicht um eine selektive staatliche Beihilferegelung im Sinne des Artikel 107 Absatz 1…
Verschmelzungsbericht | 11. Februar 2011 — Heute habe ich mein Skript Europarecht 2011 fertiggestellt. Ich setze es zum Sommersemester 2011 in den Bachelor Studiengängen International Management und Wirtschaftsrecht an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management ein. Gegenüber der Version aus dem letzten Jahr (Skript Europarecht 2…
Verschmelzungsbericht | 10. Februar 2011 — ... Flughäfen staatliche Unternehmen, die dem europäischen Beihilfenrecht unterliegen. Nach Art. 108 Abs. 3 Satz 3 AEUV darf eine Beihilfe nur gewährt werden, wenn die Kommission dies vorher gestattet hat (beihilferechtliches ... Das sieht der BGH anders. Das beihilferechtliche Durchführungsve…
Verschmelzungsbericht | 21. Juli 2010 — ... stellt der EuGH zunächst fest, dass Art. 56 Abs. 1 EG (jetzt Art. 63 Abs. 1 AEUV) ganz allgemein Beschränkungen des Kapitalverkehrs zwischen den ... als „Beschränkungen“ im Sinne von Art. 56 Abs. 1 EG anzusehen sind, wenn sie geeignet sind, den ... sicherzustellen. Das sei ein nach Art. 5…
