Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. November 2011 — BGH Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 119/10 - Innerhalb 24 Stunden UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1 Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden Leitsatz des BGH: Die Angabe "Original Druckerpa…
markenrecht24.de | 24. November 2011 — Auszug aus einer – anonymisierten – Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urt. v. 21.07.2011, Az. 81 O 45/11 – X/X): “Die Antragstellerin begehrt von den Antragsgegnern im W…
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kanzlei.biz | 19. Januar 2012 — ... Wettbewerb steht, wirbt in einer sogenannten Adwords-Anzeige beim Suchmaschinenbetreiber Google (Anlage K ... eine relevante Irreführung durch die beanstandete Adwords-Anzeige verneint. Zur Begründung hat es ... der Aussage in der beanstandeten Adwords-Anzeige innerhalb 24 Stunden aufgru…
Der Energieblog | 8. Dezember 2011 — ... Suchmaschinenbetreiber Google im Rahmen des Referenzdienstes «Adword» unter anderem die Worte „Interflora“, ... anpassen müsse und die Nutzung von «Adwords» Ausdruck eines fairen Wettbewerbs sei. ... Darüber hinaus kann die Hinterlegung von «Adwords» als so genanntes „Trittbrettfah…
Internetrecht München | 1. Dezember 2011 —Mit Urteil vom 12.05.2011, Az. I ZR 119/10, hat der BGH entschieden, dass die schlagwortartige Lieferangabe „innerhalb 24 Stunden“ in einer AdWords Anzeige auch dann zulässig sein kann, wenn diese Lieferzeit an Bedingungen geknüpft ist, die sich erst bei einem Klick auf das Angebot ergeben. Vorausse…
markenrecht24.de | 24. November 2011 —Auszug aus einer – anonymisierten – Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urt. v. 21.07.2011, Az. 81 O 45/11 – X/X): “Die Antragstellerin begehrt von den Antragsgegnern im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Unterlassung der Bewerbung auf internationalen Google-Seiten bei Verwendung von…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. November 2011 — ... auf Rechtsverletzungen zu überprüfen, wenn eBay - wie vorliegend geschehen - die Angebote u.a. durch AdWords-Anzeigen bewirbt. Vorliegend ging es um Angebote von urheberrechtswidrige Nachbauten des bekannten Tripp Trapp- ... "OLG Hamburg: eBay ist verpflichtet Angebote der Kunden auf Rechtsver…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. November 2011 — ... ebay.de, wenn sie Angebote ihrer Kunden mit gezielten Werbemaßnahmen, etwa durch sog. „AdWords”-Anzeigen, unterstützt, verpflichtet ist, diese Angebote auf etwaige Rechtsverletzungen zu überprüfen. Mit ... Werbebereich eingeblendet wurden, wenn der Nutzer als Suchbegriff „Tripp Trapp” ein…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. November 2011 — ... Wettbewerb steht, wirbt in einer sogenannten Adwords-Anzeige beim Suchmaschinenbetreiber Google (Anlage K ... eine relevante Irreführung durch die beanstandete Adwords-Anzeige verneint. Zur Begründung hat es ... der Aussage in der beanstandeten Adwords-Anzeige „innerhalb 24 Stunden” aufgru…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 10. November 2011 —Unterstützt der Betreiber eines Internetauktionshauses die Inserate seiner Kunden mit gezielten Werbemaßnahmen, etwa durch sog. „AdWords“-Anzeigen, ist er verpflichtet, die Angebote auf etwaige Rechtsverletzungen zu überprüfen. Das hat OLG Hamburg in einem Rechtsstreit...…
GameLawBlog.de | 9. November 2011 — Die begrenzte Zeichenanzahl bei AdWords-Anzeigen stellte Werbetreibende bisher gelegentlich vor Probleme ... Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Adwords-Anzeige ist im Hinblick auf zutreffende ... lassen, dass auch solche Anzeigentexte als AdWords möglich sind, die "normalerweise" …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. November 2011 —BGH Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 119/10 - Innerhalb 24 Stunden UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1 Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden Leitsatz des BGH: Die Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer AdwordsAnzeige ist im Hinblick auf die zutreffenden näheren Informationen, auf die…
Das Blog für IT-Recht | 19. Oktober 2011 — ... Markenbegriffen im Rahmen des Google Dienstes „AdWords“ zur Bewerbung eigener Produkte zulässig sein ... hatte Begriffe wie „INTERFLORA“ als Google AdWords für die Bewerbung des eigenen Blumenlieferservices ... Zeichens im Rahmen eines Internetreferenzierungsdienstes wie „AdWords“ ni…
muepe.de | weblog peter müller | 30. September 2011 — ... eines Keywords zur Auslösung von Google AdWords-Anzeigen grundsätzlich unter einen gesunden und ... im einer weiteren Entscheidung zu Google AdWords Stellung, und bestätigt nochmals die ... als Keyword zur Auslösung einer Google AdWords-Anzeige unter bestimmten Voraussetzungen bereits…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. September 2011 — ... oder beeinträchtigt.” Ausgangsverfahren und Vorlagefragen Der „AdWords”‑Referenzierungsdienst Führt ein Internetnutzer mit der ... Daneben ermöglicht es der entgeltliche Referenzierungsdienst „AdWords” von Google jedem Wirtschaftsteilnehmer, mittels Auswahl ... Zeichens im Rahme…
Markenrechts-Blog | 28. September 2011 —Im vorliegenden Fall hat das nationale Gericht u. a. zu prüfen, ob Marks & Spencer durch Benutzung von der Marke ihres Mitbewerbers Interflora entsprechenden Schlüsselwörtern im Rahmen des Google-Referenzierungsdienstes eine der „Funktionen“ dieser Marke beeinträchtigt oder diese in unlauterer Weise…
Austrotrabant's Blog | 24. September 2011 — The INTERFLORA case is based on a (seriously lengthy) reference containing 10 questions by the England and Whales high Court (EWHC) dated to May 2009. In the light of the ECJ’s Google France decisions in March 2009 the EWHC upon request by ECJ later reduced the number of questions in its refe…
Onlinespielerecht | 10. Mai 2010 — Damit eine “Benutzung” der Marke im Sinne des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. a der Richtlinie 89/104/EWG vorliegt und der Markeninhaber die Nutzung du…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. Mai 2008 —1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer AdWords-Kampagne kann grundsätzlich Zeichenrechte verletzen - ebenso wie die Verwend…
MarkenBlog | 6. Juli 2006 — Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines französischen Berufungsgerichtes im AdWords Streit. Weil Google Anzeigen von Produktfäls…
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Januar 2009 — Der BGH hat heute anhand von drei Fällen zur AdWord-Werbung mehr Klarheit für die uneinheitliche Rechtsprechung der Instanzgerichte geschaffen. I…
Praxis IT-Recht | 14. Mai 2010 —(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) OLG Hamburg:vom 02. März 2010 – AZ: 5 W 17/10 §§ 5 II, 15 II, IV MarkenG Das OLG Ha…
BERLIN BLAWG | 9. April 2010 — Unternehmenskennzeichen von Dritten als Schlüsselwörtern (keywords), z.B. in Google AdWords zu verwenden, ist nach den den Entscheidungen des Bun…