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Domains sind keine Marken – Bundespatentgericht verneint Eintragungsfähigkeit

Markenrechts-Blog | 4. April 2012 —Der Ausdruck “fashion.de” ist für Waren aus den Bereichen Bekleidung, Accessoires und Wohnutensilien nicht als Marke eintragungsfähig. Dies hat das Bundespatentgericht aktuell entschieden (Beschluss vom 18. Januar 2012, Az. 29 W (pat) 525/10) und grundlegend klargestellt: Aus der Einzigartigkeit ein…

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Geschenke-Ratgeber: Was Radfahrer so wünschen

SPIEGEL ONLINE | 6. Dezember 2011 —In fast allen deutschen Städten steigt die Zahl der Radfahrer. Und mit ihr das Faible für passgenaues Zubehör. Damit wird die Geschenkesuche zu Weihnachten zum Kinderspiel. Denn die Auswahl an Accessoires ist groß. SPIEGEL ONLINE macht Vorschläge für diejenigen, die immer noch ratlos sind.…

"Princess"

kanzlei.biz | 27. September 2011 — ... "Princess" beschreibt lediglich die Produktmerkmale für die angemeldeten Warenklassen u.a. „Juwelierwaren“, da hierunter lediglich ein besonderer Schliff zu verstehen ist. Allerdings gilt dies nicht für Accessoires und ähnliche Gebrauchs- oder Modeprodukte im „Prinzessinenlook“. Bundespatent…

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Messe-Kuriositäten: Die zehn schrägsten IAA-Fundstücke

SPIEGEL ONLINE | 20. September 2011 —Autos, Autos, Autos - auf der IAA in Frankfurt geht es natürlich um schicke Karosserien und viel PS. Aber nicht nur. Manche Firmen zeigen kuriose Extras, alberne Accessoires und bizarres Zubehör. SPIEGEL ONLINE hat zehn spezielle Ausstellungsstücke aufgetrieben.…

Ebay - Zehn Tipps für Käufer

FOCUS Online | 16. September 2011 —CDs, 70er-Jahre-Accessoires, Autozubehör: Bei Ebay findet man alle möglichen Dinge, mal nützlich, mal Sammlerstück. Mit ein paar Tricks macht der Käufer dabei echte Schnäppchen. Von FOCUS-Online-Autorin Claudia Frickel …

Designwettbewerb für Jedermann: Gestalten der eigenen vier Wände
Designwettbewerb für Jedermann: Gestalten der eigenen vier Wände

DESIGNSCHUTZ news.de | 1. August 2011 — ... mit passender Dekoration und den richtigen Accessoires wird das Wohnambiente aufgewertet. Der gewünschte ... dem fällt es oft schwer, die passenden Accessoires zur Dekoration der eigenen vier Wände ... der eigenen Wohnung mit Hilfe von Accessoires, die nicht nur zur Dekoration dienen ..…

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Löschungen (05/2011)

MarkenBlog | 10. Februar 2011 — ... Massivholz – Fix Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 43 461 Hans Albers Nizzaklassen: 14, 18, 24, 25, 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 43 462 Hans Albers Textilien und Accessoires Nizzaklassen: 14, 18, 24, 25, 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 72 010…

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Ver“hotfix“ed nochmal – Mut oder Überschätzung
Ver“hotfix“ed nochmal – Mut oder Überschätzung

Recht geblogt | 14. Dezember 2010 — ... Deutsche Patent und Markenamt hat am 18.08.2008 die angemeldet Wortmarke „Hotfix“ für die folgenden Waren Klasse 14: Schmuckwaren, auch als Zubehör oder Accessoires für Bekleidungsstücke, insbesondere Straßsteine Klasse 26: Pailletten für Kleider, Posamenten (Besatzwaren), Fl…

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Bildstrecke: Die schönsten Accessoires: 's Wiesnherz am rechten Fleck
Bildstrecke: Die schönsten Accessoires: 's Wiesnherz am rechten Fleck

sueddeutsche.de | 28. September 2010 — Dirndl und Lederhose anziehen kann jeder. Der wahre Wiesnprofi setzt auf Details. Zum Beispiel auf das Spatzl für die Dame oder den Bazi für den Herrn. Die besten Wiesn-Accessoires - in Bildern. …

Nützliches Fahrradzubehör: Pumpen, aufladen, entspannen

SPIEGEL ONLINE | 28. Juli 2010 —Mit den richtigen Accessoires macht Radfahren noch mehr Spaß. Beim Treten das iPhone aufladen, Pumpen ohne Gewürge, das Schweizer Taschenmesser für Drahtesel - SPIEGEL ONLINE stellt praktisches und cooles Zubehör für Pedalisten vor.…

Online-Shops und E-Commerce: der Trend (nicht nur) in der Modebranche – Was muss hinsichtlich der Preisangaben besonders beachtet werden?

Textil, Mode & Recht | 26. Mai 2010 — ... -Shop eröffnen, Online-Shops mit eigenem Blog, Mode-Informations-portale wie z.B. modeopfer110, die neben umfangreichen Infos und einem Blog zum Thema Mode in einem Online-Shop auch verschiedene Accessoires zum Kauf anbieten, so genannte Shopping-Clubs wie z.B. Vente-Privée oder Brands4friends …

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Achilles' Verse: Günther und die Latex-Nummer
Achilles' Verse: Günther und die Latex-Nummer

SPIEGEL ONLINE | 1. Dezember 2009 — Achim Achilles fürchtet den altersbedingten Leistungsabfall. Geheimtraining mit Latex-Accessoires und Aqua-Gymnastik sollen den Wunderläufer wieder auf Trab bringen. Doch Trainer Günther setzt auf Gummis und eine Sprossenwand.…

Achilles' Verse: Der Läufer als Asphalt-Pfau
Achilles' Verse: Der Läufer als Asphalt-Pfau

SPIEGEL ONLINE | 24. November 2009 —Läufer-Liebe zum Detail: Wunderathlet Achim Achilles stellt in seinem sportlichen Umfeld einen Hang zu ausgefallenen Accessoires fest. Was der High Society die Nobelhandtasche, ist dem Marathon-Mann der Zeitmess-Chip aus New York - oder der Wunder-Treter aus den Siebzigern.…

Unaufgeforderte Werbe-E-Mail eines Shopping-Clubs an Verbraucher als Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 12. Oktober 2009 — ... ein Shopping-Club? Seit einiger Zeit sind sog. Shopping-Clubs in Mode gekommen. Diese besondere Form von Internet-Shops führen oftmals Markenkleidung, Schuhe, Marken-Accessoires oder auch Elektronikgeräte in ihrem Sortiment. Die Shopping-Clubs werben mit massiven Preisnachlässen ihrer Ma…

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Über die Würde der Deutschen Justiz

Roben-Blog | 22. Januar 2009 — ... die ‘möglicherweise geänderten Wertvorstellungen’ anderer gesellschaftlicher Gruppen, wie beispielsweise des sogenannten Business, komme es nicht an.” Das Verwaltungsgericht Berlin präzisierte im gleichen Jahr die Kleiderordnung der Art, dass es gegen dezente Krawattenfarben keine Bedenk…

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Textilverband zur Produkt- und Markenpiraterie

MarkenBlog | 8. Juni 2007 — China ist immer noch das Herkunftsland Nr. 1 für gefälschte Artikel – und es hat seine „Führungsposition“ in 2006 deutlich ausgebaut. 85 % al…

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