RSS
Internet-Law | 8. Juli 2009 — ... unterliegen. Darauf beruht die unrichtige Schlussfolgerung, die Provider könnten von der Musikindustrie verpflichtet werden, an ... TMG und der E-Commerce-Richtlinie, die den Access-Provider als Nichtverantwortlichen qualifizieren. Aber auch nach den vom BGH entwickelten Grundsätzen zur ... so…
Internet-Law | 10. Juni 2009 — ... kinderpornografischen Websites auszublenden, dann kann der Provider ohne großen zusätzlichen Aufwand in ... , dass Bundesbehörden bereits jetzt Druck auf Provider ausüben, um satirische und regierungskritische ... Gemeint ist das Phänomen, dass solche Access-Sperren selten exakt und zielgen…
blat.antville: Simon's Blawg | 10. Juni 2009 —Zugangssperren durch Access Provider" - ist ein Aufsatz von Rechtsanwältin Annette Marberth-Kubicki in der aktuellen Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 25/2009, 1792 ff. - per Internet nur via Abonnement) überschrieben, der einige rechtsgutachterliche Äußerungen zum Thema sowie den Gesetzentwurf …
blat.antville: Simon's Blawg | 10. Juni 2009 —ist ein Aufsatz von Rechtsanwältin Annette Marberth-Kubicki in der Neuen Juristischen Wochenschrift von heute (NJW 25/2009, 1792 ff. - per Internet nur via C.H.Beck-Datenbanken) überschrieben, der einige rechtsgutachterliche Äußerungen zum Thema sowie den Gesetzentwurf der Bundesregierung zusammenfa…
Offene Netze und Recht | 4. Juni 2009 — ... heraus, dass die Gerichte teilweise auch die Herstellung eines Personenbezuges über die Datenbanken der Access Provider für ausreichend erachten - eine Möglichkeit, die über § 101 UrhG oder § 406e StPO realisierbar ... der Nichtunterscheidbarkeit von statischen und dynamischen IP-Adressen …
Internet-Law | 4. Juni 2009 —Nach einer neuen Entscheidung des OLG Frankfurt (Beschl. v. 12.05.2009, Az. 11 W 21/09) sind Access-Provider nicht verpflichtet, über diejenigen Daten, die sie ausschließlich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeichert haben, gegenüber einem Rechteinhaber Auskunft zu erteilen. Konkret ging es …
beck-blog | 28. Mai 2009 — ... des OLG Frankfurt a.M. (Beschluss v. 12.05.2009, Az. 11 W 21/09) haben die Richter die Frage behandelt, ob Access Provider verpflichtet werden können, zugunsten privater Unternehmen auf Verkehrsdaten zuzugreifen, die sie ausschließlich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeichert habe…
Offene Netze und Recht | 27. Mai 2009 — Und schon ist das Wireless Community Weekend (WCW) 2009 wieder vorbei. Von meiner Seite noch einmal vielen Dank an alle. Wieder eine Superatmosphäre, ein sehr spannendes und gleichzeitig sehr entspanntes Wochenende (ja, das geht). Es hat viel Spaß gemacht und bei so guten Vorzeichen werde ich…
Internet-Law | 25. Mai 2009 — ... zur Strafverfolgung ohne Festlegung zielgenauer Sperrkriterien, die fehlenden Vorkehrungen zum Schutz rechtmäßiger Angebote und fehlende Regeln zur Kostenerstattung für Access-Provider. Auch diese Aspekte stellen nach der Meinung von Frey die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne in Frage. Nach…
Offene Netze und Recht | 14. Mai 2009 — Wohl nicht zuletzt angestoßen von Patrick Breyer vom AK Vorratsdatenspeicherung (s. dazu hier und hier) ist nun in der juristischen Literatur die Debatte über die Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung bei der Erbringung unentgeltlicher Dienste entbrannt. Christoph Mayer hat nun einen Aufsatz mi…
Offene Netze und Recht | 14. Mai 2009 — ... Verkehrsdatum Ferner geht der Autor auf den durch Art. 10 GG gewährten Schutz im Hinblick auf die IP-Adresse ein: “Auskunftsersuchen an Access-Provider und die daraufhin mitgeteilten und in der Ermittlungsakte dokumentierten Angaben über die Person des Inhabers einer beim Filesharing…
beck-blog | 1. Mai 2009 — ... Thema Netzneutralität ist mehrfach berichtet worden. Im Kern geht es darum, ob die Provider verpflichtet sind, weiterhin alle Daten gleichzubehandeln und insbesondere in gleicher Bandbreite und ... Btx/datex/p, AOL und Compuserve überrollt hat, spricht dagegen. Andererseits tragen die Provi…
Internet-Law | 23. April 2009 —Der neu geschaffene Auskunftsanspruch des § 101 Abs. 2, 9 UrhG, der Access-Provider unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, über den Inhaber eines Internetanschlusses Auskunft zu erteilen, war schon Gegenstand mehrerer Entscheidungen. Das Landgericht Frankenthal legt die Vorschrift - im Gegen…
Offene Netze und Recht | 12. April 2009 — Schon etwas länger her: In der c’t, Heft 2/2009, S. 132-134 stellt Holger Bleich unter dem Titel “Privat-Provider - Warum WLAN-Sharing hierzulande nicht in Gang kommt” Modelle des WLAN-Sharing (insb. FON) vor und beschreibt - wie der Titel vermuten lässt - warum in Deutschland das Modell nich…
Offene Netze und Recht | 9. April 2009 — ... darin, dass nach der bisherigen Rechtsprechung zur Störerhaftung nach Kenntniserlangung die Pflicht des Providers besteht, auch zukünftige *kerngleiche* Rechtsverletzungen zu verhindern Das Kriterium der Kerngleichheit ist erfüllt ... Autor beschränkt sich insgesamt auf die Interpretati…
Offene Netze und Recht | 12. August 2009 — LG Hamburg, Urt. v. 11.03.2009 – 308 O 75/09 – Vorhalten von Verkehrsdaten “auf Zuruf” Leitsätze und Volltext finden sich in der JurPC, Web-Dok. …
LBR-Blog | 18. Januar 2008 —Nachdem Arcor auf Druck der Pornoindustrie und unter Protest im Netz im vergangenen Jahr verschiedene Seiten gesperrt hatte, mehren sich in der Rechts…
IT-Rechtsinfo | 18. November 2008 —Die Frage nach einer Eigenschaft der IP-Adressen als personenbezogene Daten hat erhebliche Relevanz für die gesamte Internetbranche. Denn sollten IP-A…
Das Blog für IT-Recht | 7. September 2009 — Das Landgericht Bamberg hatte sich Ende Juli (22.07.2009 – AZ.: 2 Qs 104/2009) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein sogenannter Anonymisieru…
Offene Netze und Recht | 12. Mai 2010 — Die lang erwartete Entscheidung des BGH zur Haftung des privaten Betreibers eines WLAN-Internetzugangs ist heute gefallen (s. Pressemitteilung …
blat.antville: Simon's Blawg | 10. Juni 2009 —ist ein Aufsatz von Rechtsanwältin Annette Marberth-Kubicki in der Neuen Juristischen Wochenschrift von heute (NJW 25/2009, 1792 ff. - per Internet nu…
bLAWg IT! | 17. Oktober 2006 — Seit es das Internet im kommerziellen Sinne gibt, kennen wir diese Möglichkeit kostenlos oder kostengünstig über das Internet zu telephonieren. M…
Handakte WebLAWg | 26. Januar 2007 — Speicherung von dynamischen IP-Adressen durch Access-Provider müssen nach dem Ende der jeweiligen Verbindung gelöscht werden. Sobald ein User sic…