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For..Net | 10. Dezember 2008 — ... Ursula von der Leyen will deutsche Access-Provider dazu verpflichten kinderpornographischen Webseiten ... Kinderpornographie zu unterbinden, sollen die Access-Provider gesetzlich verpflichtet werden, die ... . Die bisherige freiwillige Selbstverpflichtung der Access-Provider sieht die Bun…
Jurabilis | 20. November 2008 — ... Wie sich die Ministerin die Lösung genau vorstellt ist den Berichten nicht ganz klar zu entnehmen. Ich verstehe es aber so, dass die Access-Provider ihren Kunden den Zugang zu entsprechenden Angeboten verwehren sollen. Die Problematik soll übrigens im Telemediengesetz geregelt werden. Bei noch …
IT-Rechtsinfo | 18. November 2008 — ... (133 C 5677/08) - das Urteil wurde soeben veröffentlicht -, dass es an einer Bestimmbarkeit der IP-Adressen deshalb fehle, weil die betreffende Person nur über einen Access-Provider zu ermitteln sei und dieser gesetzlich verpflichtet sei, die Verbindungsdaten später wieder zu löschen.…
Offene Netze und Recht | 14. November 2008 — ... Dritten. Rechtsinhaber können also insbesondere gegen Access Provider nach § 101 UrhG vorgehen. ... 2 geregelten Auskunftsanspruch gegen Dritte, also insbesondere Access Provider, eine offensichtliche, in „gewerblichem Ausmaß“ ... Vorwegnahme der Hauptsache an, wenn der Provider direkt…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 6. November 2008 —Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Keine Haftung der Access-Provider".Inhalt: In den vergangenen Wochen und Monaten hatte ein Anbieter von zulässigen pornographischen Leistungen im Internet versucht, unterschiedliche ...…
Offene Netze und Recht | 2. Oktober 2008 — ... dem Titel „Die zivilrechtliche Inanspruchnahme des Access-Providers auf Unterlassung bei Rechtsverletzungen ... Mantz/Gietl). Zusätzlich seien Prüfungspflichten dem Access Provider aufgrund der fehlenden Einflussnahmemöglichkeit ... spannenden Gesichtspunkt auf: Wenn der Access Provider …
Handakte WebLAWg | 1. Oktober 2008 — In vier jüngst veröffentlichten Landgerichtsentscheidungen wurde bei Urheberrechtsverletzungen ein direkter Auskunftsanspruch der Rechteinhaber gegen den Access-Provider bereits dann bejaht, wenn es nur um ein Musikalbum oder ein Hörbuch geht. Der unmittelbare zivilrechtliche ... …
Handakte WebLAWg | 27. September 2008 — In einer aktuellen Entscheidung wurde ein unmittelbarer Auskunftsanspruch von Rechteeinhabern gegen Access-Provider an strenge Voraussetzungen geknüpft. Mit diesem neuen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch wollen die Rechteinhaber die Identität von Anschlussinhabern erfragen, von deren Anschlü…
Offene Netze und Recht | 18. September 2008 — Die ersten Beschlüsse zum neuen Auskunftsanspruch gegen Dritte (insb. Access Provider) nach § 101 UrhG sind mittlerweile ergangen (LG Köln, Beschl. v. 2.9.2008 - 28 AR 4-08; LG Düsseldorf, Beschl. v. 12.9.2008 - 12 O 425/08). Die Musikindustrie testet also die neuen Ansprüche aus (noch zum …
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 21. Juni 2008 —Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 08.02.2008 - Az.: 3-12 O 171/07) hat entschieden, dass den Access-Provider Arcor keine Mitveranwortung für die rechtswidrigen Webseiten des Porno-Anbieters YouPorn trifft.Anfänglich hatte das LG Frankfurt a.M. eine einstweilige Verfügung (Beschl. v...…
Handakte WebLAWg | 4. Juni 2008 — ... rechtlicher als auch aus technischer Sicht Sperrverfügungen gegen Access-Provider möglich sind. Allerdings stellte die KJM in ... auch weiterhin eher einen Dialog mit den Access-Providern als Restriktionen an. Daher appellierte die KJM auch an die Access-Provider jugendgefährdende Angebot…
Handakte WebLAWg | 29. April 2008 — Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider sind technisch und rechtlich grundsätzlich möglich - so interpretiert die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zwei von ... die Berufsfreiheit und den Eigentumsschutz der Zugangsdiensteanbieter, die Meinungsfreiheit der Content-Provider sowie die…
Offene Netze und Recht | 29. April 2008 — Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat ein Gutachten von Prof. Ulrich Sieber zu Sperrungsverfügungen gegen Access Provider vorgestellt. Nicht überraschend ist die Meldung, dass diese in Grundrechte eingreifen. Interessant wird es ab S. 178 des Preprints, wo die Verhältnismäßigkeit de…
RA Kadelke | 29. April 2008 — Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider seien technisch und rechtlich grundsätzlich möglich - so das Ergebnis zweier Gutachten - ein technisches Gutachten von ... diverse Umgehungsmöglichkeiten. Die KJM setzt daher auf den Dialog mit den Providern fordert diese auf, unzulässige und jug…
JuracityBlog | 8. Februar 2008 — Wie das Landgericht Kiel ist auch das Oberlandesgericht Frankfurt (Beschluss v. 22.01.2008, Az.: 6 W 10/08) der Auffassung, dass ein Internet-Provider für den Inhalt von Webseiten, zu denen er seinen Kunden den Zugang ermöglicht, grundsätzlich nicht verantwortlich ist. Mit anderen Worten: “go…
Offene Netze und Recht | 12. August 2009 — LG Hamburg, Urt. v. 11.03.2009 – 308 O 75/09 – Vorhalten von Verkehrsdaten “auf Zuruf” Leitsätze und Volltext finden sich in der JurPC, Web-Dok. …
LBR-Blog | 18. Januar 2008 —Nachdem Arcor auf Druck der Pornoindustrie und unter Protest im Netz im vergangenen Jahr verschiedene Seiten gesperrt hatte, mehren sich in der Rechts…
IT-Rechtsinfo | 18. November 2008 —Die Frage nach einer Eigenschaft der IP-Adressen als personenbezogene Daten hat erhebliche Relevanz für die gesamte Internetbranche. Denn sollten IP-A…
Das Blog für IT-Recht | 7. September 2009 — Das Landgericht Bamberg hatte sich Ende Juli (22.07.2009 – AZ.: 2 Qs 104/2009) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein sogenannter Anonymisieru…
Offene Netze und Recht | 12. Mai 2010 — Die lang erwartete Entscheidung des BGH zur Haftung des privaten Betreibers eines WLAN-Internetzugangs ist heute gefallen (s. Pressemitteilung …
blat.antville: Simon's Blawg | 10. Juni 2009 —ist ein Aufsatz von Rechtsanwältin Annette Marberth-Kubicki in der Neuen Juristischen Wochenschrift von heute (NJW 25/2009, 1792 ff. - per Internet nu…
bLAWg IT! | 17. Oktober 2006 — Seit es das Internet im kommerziellen Sinne gibt, kennen wir diese Möglichkeit kostenlos oder kostengünstig über das Internet zu telephonieren. M…
Handakte WebLAWg | 26. Januar 2007 — Speicherung von dynamischen IP-Adressen durch Access-Provider müssen nach dem Ende der jeweiligen Verbindung gelöscht werden. Sobald ein User sic…