Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. Februar 2011 — Im Rahmen von Verletzungen von immateriellen Schutzgütern hat der Rechteinhaber verschiedenste Möglichkeiten gegenüber dem mutmaßlichen Schuldner vorzugehen. Wichtig ist dabei…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. September 2011 — LG Köln Beschluss vom 31.08.011 28 O 362/10 Das LG Köln hat völlig zu Recht entschieden, dass ein Access-Provider nicht verpflichtet ist, den Zugriff seiner Kunden auf ein illegale…
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it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — Der Begriff Access-Provider steht für Zugangsanbieter, die im Internet überwiegend nur fremde ... . Insofern hat sich auch die Bezeichnung Internet Service Provider (kurz: ISP) ergeben. Zu den wesentlichen Angeboten ... häufig auch E-Mail Accounts zur Verfügung gestellt. Durch § 8 Teleme…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | vor 4 Tagen — ... . Nach Erhalt dieser Daten vom Provider kann der Rechteinhaber zivilrechtliche Ansprüche, ... machen. Für diese Auskunft des Providers, wem die jeweilige IP-Adresse ... die IP-Adressen von den Providern jedoch häufig nur für die ... getroffen werden könne, könne der Access-Provider nic…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Januar 2012 — ... ab und seien damit die größten Provider, stellt dies kein sachgerechtes Differenzierungskriterium ... Vergleich zu den in Anspruch genommenen Providern kleinere Marktstärke in NRW aufweisen. ... Schon bei einem Nichtvorgehen gegen wenige Provider ist die Geeignetheit einer Sperrverfügung ..…
Rechtslupe | 5. Januar 2012 — ... begründe keine Verantwortlichkeit. Die Inanspruchnahme der Klägerin als Nichtstörerin sei rechtswidrig, weil die Bezirksregierung Düsseldorf nur gegen zwei Access-Provider vorgehe. Die Wahrung des Gleichheitssatzes erfordere jedoch eine einheitliche Vorgehensweise gegen die in Nordrhein-W…
Dr. Graf | 29. Dezember 2011 — ... wonach Vodafone und die Telekom als Access-Provider verpflichtet wurden, Internetseiten von Glücksspielanbietern ... Rechtswidrigkeit des Glücksspielangebots keine Verantwortlichkeit des Access-Providers. Zudem sei die Inanspruchnahme der ... rechtswidrig, da die Bezirksregierung ledig…
Rechtslupe | 29. Dezember 2011 — ... keine Verantwortlichkeit. Die Inanspruchnahme der Klägerin als Nichtstörerin ist daher rechtswidrig, weil die Bezirksregierung Düsseldorf nur gegen zwei Access-Provider vorgeht. Die Wahrung des Gleichheitssatzes erfordert jedoch eine einheitliche Vorgehensweise gegen die in Nordrhein-Wes…
Internet-Law | 22. Dezember 2011 — ... 27 K 3883/11) Sperrungsanordnungen, die Vodafone als Access-Provider verpflichtet hatten, Glückspielseiten zu sperren, aufgehoben. In einer Pressemitteilung des Gerichts heißt es ... rechtswidrig, weil die Bezirksregierung Düsseldorf nur gegen zwei Access-Provider vorgeht. Die Wahrung d…
Offene Netze und Recht | 14. Dezember 2011 —Schnabel kommentiert die Entscheidung des LG Köln, das die Störerhaftung eines Internetzugangsanbieters abgelehnt hatte. Das LG Köln hatte dazu u.a. ausgeführt (teilweise unter Bezug auf OLG Hamburg, Urteil vom 22.12.2010 – 5 U 36/09): b) Nach den vorstehend skizzierten Grundsätzen der Störerhaftung…
Offene Netze und Recht | 5. Dezember 2011 —1. Einleitung Der EuGH hat kürzlich im Rahmen der Beantwortung einer Vorlagefrage Stellung zu der Frage genommen, ob ein Gericht einem Access Provider auferlegen kann, zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden bei Nutzung von Filesharing-Netzwerken ein Filtersystem einzurichten (E…
multimediarechtler | 11. Oktober 2011 — ... : Die Störerhaftung An der Verantwortlichkeit von Inhalteanbietern (Content-Providern) im Falle des Bereithaltens urheberrechtsverletzender Dateien besteht kein Zweifel, ... , inwieweit die Betreiber der Server auf die das Werk geladen wurde (Host-Provider) und Access-Provider, die ledigli…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Oktober 2011 — ... 362/10. Das LG Köln hat völlig zu Recht entschieden, dass ein Access-Provider nicht verpflichtet ist, den Zugriff seiner Kunden auf illegale Downloadportale mit urheberrechlich geschützten Werken zu sperren und eine Haftung des Access-Provider als Störer für etwaige Rechtsverletzungen abgelehnt…
Internet-Law | 5. September 2011 — ... O 362/10) entschieden, dass ein Access-Provider nicht als Störer haftet und ... Die Kläger waren der Ansicht, der Provider müsse dafür sorgen, dass seine Kunden ... Köln außerdem zur Folge, dass der Provider eine Vielzahl von technischen Sicherheitsvorkehrungen ... Verletzungsformen angepa…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. September 2011 — ... 08.011 28 O 362/10 Das LG Köln hat völlig zu Recht entschieden, dass ein Access-Provider nicht verpflichtet ist, den Zugriff seiner Kunden auf ein illegales Donwloadportal mit urheberrechlich geschützten ... Beschluss vom 22.01.2008 - 6 W 10/08). Der Access-Provider haftet nicht als Störer fü…
Internet-Law | 1. August 2011 — ... gegen solche Vermittler beantragen können, deren Dienste von Dritten zur Verletzung des Urheberrechts oder verwandter Schutzrechte genutzt werden. Ob das Access-Provider oder (nur) Host-Provider betrifft, ist unklar. In Erwägungsgrund 59 der InfoSoc-Richtlinie heißt es wenig erhellend: …
Offene Netze und Recht | 9. Juli 2011 —Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 26.05.2011 – 6 W 84/11, Volltext bei MIR) ist der Auffassung, dass derjenige, der eine urheberrechtliche Abmahnung wegen Filesharing erhält, sich proaktiv informieren muss, ob ein Beschluss nach § 101 Abs. 9 UrhG zu seiner IP-Adresse ergangen ist, wenn er die so…
Offene Netze und Recht | 12. August 2009 — LG Hamburg, Urt. v. 11.03.2009 – 308 O 75/09 – Vorhalten von Verkehrsdaten “auf Zuruf” Leitsätze und Volltext finden sich in der JurPC, Web-Dok. …
LBR-Blog | 18. Januar 2008 —Nachdem Arcor auf Druck der Pornoindustrie und unter Protest im Netz im vergangenen Jahr verschiedene Seiten gesperrt hatte, mehren sich in der Rechts…
IT-Rechtsinfo | 18. November 2008 —Die Frage nach einer Eigenschaft der IP-Adressen als personenbezogene Daten hat erhebliche Relevanz für die gesamte Internetbranche. Denn sollten IP-A…
Das Blog für IT-Recht | 7. September 2009 — Das Landgericht Bamberg hatte sich Ende Juli (22.07.2009 – AZ.: 2 Qs 104/2009) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein sogenannter Anonymisieru…
Offene Netze und Recht | 12. Mai 2010 — Die lang erwartete Entscheidung des BGH zur Haftung des privaten Betreibers eines WLAN-Internetzugangs ist heute gefallen (s. Pressemitteilung …
blat.antville: Simon's Blawg | 10. Juni 2009 —ist ein Aufsatz von Rechtsanwältin Annette Marberth-Kubicki in der Neuen Juristischen Wochenschrift von heute (NJW 25/2009, 1792 ff. - per Internet nu…
bLAWg IT! | 17. Oktober 2006 — Seit es das Internet im kommerziellen Sinne gibt, kennen wir diese Möglichkeit kostenlos oder kostengünstig über das Internet zu telephonieren. M…
Handakte WebLAWg | 26. Januar 2007 — Speicherung von dynamischen IP-Adressen durch Access-Provider müssen nach dem Ende der jeweiligen Verbindung gelöscht werden. Sobald ein User sic…