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Jus@Publicum | 16. März 2012 — © Schlüssel zur Lösung Vom BSG sind in dieser Woche mehrere Verfahren entschieden worden, zu denen ich Ihnen – nach Verlegung von Terminen durch das BSG – hier die Berichte versprochen hatte. Eh voilà, beginnen wir zunächst mit folgendem Verfahren der Frage der Zuständigkeit und Auslegung v…
Jus@Publicum | 8. März 2012 — Deep Trust © Liz Collet …..zu folgenden 4 Verfahren und vorweg berichteten Revisionsverfahren des Bundessozialgerichts, die ich Ihnen hier wegen Terminverfügungen des BSG noch nicht liefern konnte, nicht vor dem 15.3.2012. Dann nämlich ist nunmehr zu diesen Verfahren BSG: Zur Zustän…
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — © Schlüssel zur Lösung Vom BSG ist die Frage der Zuständigkeit und Auslegung von §§ 116 B SGB V bei Drittanfechtungsklage konkurrierender Vertragsärzte aufgrund des folgenden Sachverhalts zu entscheiden: Die Kläger betreiben in Saarbrücken eine gynäkologische Gemeinschaftspraxis mit onkol…
Jus@Publicum | 27. Dezember 2011 — P wie Prinzessin. P wie Prominenz. P wie Presse. P wie Peinlich. Wenn Instanzgerichte aber auch die Rechtsprechung des EuGH nicht kennen…… A bisserl Schnee, a bisserl Landschaft und ganz zufällig und nur am Rande a bisserl was Prominentes aus Monaco – und dann geht doch a bisserl was im…
Offene Netze und Recht | 5. Dezember 2011 —1. Einleitung Der EuGH hat kürzlich im Rahmen der Beantwortung einer Vorlagefrage Stellung zu der Frage genommen, ob ein Gericht einem Access Provider auferlegen kann, zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden bei Nutzung von Filesharing-Netzwerken ein Filtersystem einzurichten (E…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Dezember 2011 — BGH, Beschluss vom 09.11.2011, Az. I ZR 216/10 § 11 UrhG Der BGH hat entschieden, dass der im Rahmen des Projekts “Stuttgart 21″ erfolgte Teilabriss des Stuttgarter Bahnhofs nicht die Urheberpersönlichkeitsrechte des verstorbenen Architekten beeinträchtigt. Der Senat bestätigte seine Rech…
Recht am Bild | 30. November 2011 — Zu unfreiwilliger Berühmtheit gelangte ein amerikanischer Polizist, nunmehr auch bekannt als „Sergeant Pepper“, der am 18.11.2011 auf dem Campus der University of California Davis bei der Arbeit beobach Read more ... …
Jus@Publicum | 26. Oktober 2011 — Nach Auffassung des VG Köln gehört das Musikalbum „Liebe ist für alle da“ der Gruppe „Rammstein“ nicht auf die Liste der jugendgefährdenden Medien, es gab daher einer Klage der Rechteinhaberin Universal Music GmbH gegen die Indizierung durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien s…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Oktober 2011 — OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 07.02.2011, Az. 25 W 41/10 § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 BGB; § 32 ZPO Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass ein Bericht auf einem Internetportal einer Regionalzeitung, der mehr als 20 Jahre alte und zwischenzeitlich gelöschte Vorstrafen des Antragstellers…
Anja Neubauer | 24. August 2011 — Das Bundesverwaltungsgericht entschied mit Beschluss vom 08.08.2011 (7 B 41.11), dass im Rahmen einer Predigt die religiöse Äußerungsfreiheit keinen Vorrang vor den Belangen des Persönlichkeits- und Ehrenrechtsschutzes habe. Ein Bischof hatte in einer Predigt einen Autor namentlich benann…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Juli 2011 — Eine nicht alltägliche KOnstellation behandelt der LG Aurich, Beschl. v. v. 15. 4. 2011 – 12 Qs 43/11. Es geht um ein Verfahren wegen falscher Verdächtigung, zu dem es wie folgt gekommen ist. Eine (bislang) unbekannte Person hatte gegenüber dem beschwerdeführenden Jugendamt einer Stadt E. telef…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. September 2010 — Die Frage des Verhältnisses gesellschaftsrechtlicher Normen zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist ein bislang fast unbeachtetes Thema. Wie die einzelnen Normen in Einklang zu bringen sind, muss am Einzelfall bestimmt werden. Stille Gesellschafter können beispielsweise Einsichtnahme in die Bü…
Jus@Publicum | 10. Februar 2010 — Mit dieser Entscheidung des BGH im Fall der beiden als Mörder verurteilten Halbbrüder gegen den Spiegel wird sich künftig mit der zweifelsohne nicht geringer werdenden Verbreitung medialer Berichte in Internetmedien und deren Altarchiven die Frage stellen, ob und wie weit auch in anderen Fäll…
Jus@Publicum | 9. Februar 2010 — Der Bundesgerichtshof hat in seinen beiden heutigen Urteilen [ BGH, Urteile vom 9. Februar 2010 - VI ZR 243/08 und VI ZR 244/08, Vorinstanzen: LG Hamburg - Entscheidungen vom 18.1.2008 - 324 O 509/07 und 507/07 und OLG Hamburg - Entscheidungen vom 29.7.2008 - 7 U 30/08 und 31/08] entschiede…
Jus@Publicum | 16. Dezember 2009 — Können die beiden wegen Mordes an dem Schauspieler Walter Sedlmayr Verurteilten von Deutschlandradio verlangen, es zu unterlassen, in dem für Altmeldungen vorgesehenen Teil des Internetauftritts www.dradio.de Mitschriften nicht mehr aktueller Rundfunkbeiträge weiterhin zum Abruf bereit…
Jus@Publicum | 16. Dezember 2009 — <click> Das Arbeitsgericht Köln hat es im einstweiligen Verfügungsverfahren [zu 12 Ga 179/09] abgelehnt, den von der Vereinte…