Abstrakt

Rechtslupe | 12. April 2012 — ... auf Petitionen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung. Befasst sich eine Petition mit einem abstrakt-generellen Burka-Verbot für Bedienstete der Gemeinde, so ist der zulässige Bereich einer ... viele Kommunen ein generelles Burka-Verbot für ihre Bediensteten beschließen sollen. Ein solc…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. April 2012 — ... die zu unterlassende Handlung (hier: Werbeanzeige) abstrakt umschreibt, aber auf die beanstandete konkrete ... ein Verbot auszusprechen, auch wenn die abstrakte Umschreibung innerhalb des Antrags den ... Verletzungsform. Der Klageantrag enthält zwar eine abstrakte Umschreibung (”…eine…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. März 2012 — ... darauf hin: “Der Unterlassungsanspruch der Antragstellerin besteht allerdings - anders als … beantragt - nicht abstrakt, sondern nur nach Maßgabe der konkreten Verletzungsform, die … folgende Merkmale aufweist ... der Antragstellerin besteht allerdings - anders als von der Antragstellerin be…

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Rechtslupe | 4. Januar 2012 — ... begründet werden, dass der Kläger den Schaden auch abstrakt berechnen könnte. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen ... , alleine damit begründet, dass die Möglichkeit einer abstrakten Schadensberechnung nach § 252 Abs. 2 BGB bestehe. ... des Eintritts eines erstattungsfähi…

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sozialrechtsexperte | 21. Dezember 2011 — ... Personen 60 Quadratmeter angemessen sind und eine abstrakt angemessene Bruttokaltmiete von monatlich 370,20 EUR ... EUR, die den Grenzwert (ausgehend von einer abstrakt angemessenen Quadratmeterzahl von 60,00 qm) ... so dass sich im vorliegenden Fall eine abstrakt angemessene Bruttokaltmiete…

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Internet-Law | 20. Oktober 2011 — ... nach Eingabe des Suchbegriffs nicht nach gedanklichen Inhalten, sondern, ihrer Anlage als Maschine entsprechend, rein mechanisch nach Buchstaben- und Zeichenfolgen oder geometrischen Formen. Nur abstrakt beschriebene Inhalte kann sie in einem Internetauftritt nicht als Inhalte erke…

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Der Energieblog | 19. September 2011 — ... sowohl gefährdet als auch gefährlich, daher rückt er in den Fokus der Aufsicht. Die Schlüsselfrage ist daher also zunächst: Was ist eigentlich ein Finanzinstrument? Da die MiFID das nicht abstrakt beantworten kann, behilft sie sich mit einer Auflistung in einem Anhang, genau in Annex I Sec…

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Verschmelzungsbericht | 7. September 2011 — ... Euro-Staaten einer Transferunion zugestimmt und damit seine Haushaltshoheit zur Disposition europäischer Behörden und der unterstützten Mitgliedstaaten gestellt. Dem ist das BVerfG entgegen getreten. Abstrakt definiert das BVerfG die Grenzen deutscher Hilfe wie folgt: Insofern ist es…

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sozialrechtsexperte | 11. August 2011 —Können bei der Prüfung der abstrakt angemessenen Unterkunftskosten gem § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 bei der Anwendung eines Mietspiegels zur Bestimmung des ... der Senat daher ebenso wie das Sozialgericht und die Beklagte in diesem Mietspiegel die Grundlage für die Bestimmung der abstrakt angemessenen Miet…

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Conle§i | 21. Juli 2011 — ... Der Nachweis der Vertretungsbefugnis ist daher nicht identisch mit dem aus § 13 g Abs. 2 S. 2 HGB i. V. m. § 8 Abs. 1 S. 2 GmbHG folgenden Erfordernis, die Legitimation der Geschäftsführer abstrakt nachzuweisen (vgl. Mankowski in Hirte, Bücker a. a. O. § 12 Rdnr. 88). Nach englischem Rech…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Mai 2011 — ... die Tabakerzeugnisse natürlich oder naturrein seien, setzt nicht voraus, dass die Angaben für den angesprochenen Verkehr eine konkrete Irreführungsgefahr begründen. Es handelt sich vielmehr um ein abstraktes Verbot, das den Werbenden nicht an einer sachlichen Information über die einzelnen Eig…

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Rechtslupe | 7. April 2011 — ... dem Wortlaut von § 200 Abs. 1 Satz 1 StPO ergibt – nicht zur Bezeichnung der Tat. Wann die Tat in dem beschriebenen Sinne hinreichend umgrenzt ist, kann nicht abstrakt, sondern nur nach Maßgabe der Umstände des Einzelfalles festgelegt werden. Bei einer Vielzahl gleichartig begangener Betr…

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Rechtslupe | 9. März 2011 — ... der Studenten gerade dadurch gelindert werden soll, dass ein planmäßiger zügiger Bewohnerwechsel eine möglichst gleichmäßige Versorgung der Studentenschaft mit Wohnheimplätzen verwirklicht. Die Rotation muss nach abstrakt-generellen Kriterien vom Träger gefordert und gehandhabt werden. D…

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SPIEGEL ONLINE | 18. Februar 2011 —Forschungserkenntnisse über Moleküle oder Gen-Geflechte müssen abstrakt bleiben? Unsinn. Grafikern, Zeichnern und Computer-Illustratoren gelingt es immer wieder, wissenschaftliche Fragen prägnant zu bebildern. Das Magazin "Science" hat nun die besten Illustrationen des Jahres 2010 prämiert.…

Der Katzenkönig | 11. Dezember 2010 — ... Rechtsansichten unterworfen sein. Jedes Gericht beurteilt jeden Fall so, wie es dies für richtig hält, wobei richtig in diesem Fall meint: gesetzeskonform, nicht etwa moralisch gut oder abstrakt gerecht. Obwohl Richter de jure unabhängig sind, orientieren sie sich de facto an bereits ergan…

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