Absprachen

Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. April 2012 — ... eine Entscheidung veröffentlicht wird, die sich mit der Verständigung/Absprache befasst. Das zeigt, welche praktische Bedeutung die (Neu) ... StR 349/11, der die Auswirkungen einer sog. „informellen Absprache“ mit einem Belastungszeugen behandelt. Das LG hatte den ... rechtskräftig verurt…

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Anwalt bloggt | 11. Oktober 2011 — [Es] begründet nicht jede Äußerung des Gerichts [...] die im Laufe des Strafverfahrens abgegeben wird, ein berechtigtes Vertrauen des Angeklagten [...] dahin, dass von der darin zutage getretenen Einschätzung einer materiell- oder verfahrensrechtlich relevanten Frage nicht abgewichen wi…

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Vergabeblog | 7. August 2011 — ... Bietern eines Vergabeverfahrens begründen eine Vermutung wettbewerbswidriger Absprachen. Erhalten Auftraggeber hiervon Kenntnis, sind sie ... , bestünde schließlich eine erhebliche Gefahr unzulässiger Absprachen zwischen verbundenen Unternehmen. Bloßer Verdacht: ... Beginn an dokumentie…

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beck-blog | 25. September 2009 — Die Seite www.burhoff.de war ja schon mal als Surftipp im Blog ein Thema. Aktuell sehr Interessant: Der neue Aufsatz von Detlef Burhoff in VRR 2009, Heft 9 ist online: "Auch im Verkehrsrecht Gesetzliche Neuregelungen durch Abspracheregelung und 2. OpferRRG haben Auswirkungen". Schauen Sie mal…

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medien-gerecht | 4. August 2009 — ... mehr Transparenz bei der Zulassung zum AppStore. Die FCC will mit dem Fragenkatalog, den die Behörde an Google, Apple und AT&T herausfinden, ob es bei der Ablehnung der Google Voice Apps Absprachen unter den Unternehmen gegeben hat. Auch wenn noch kein engültiges Statement seitens Apple un…

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examensrelevant.de | 29. Mai 2009 — ... BGH wesentliche Leitlinien zur Zulässigkeit von Absprachen festgelegt, gleichzeitig jedoch betont, dass ... einem teilweise geforderten Totalverbot von Absprachen einerseits und einem Konsensprinzip andererseits ... Gericht veranlassen, sich von der Absprache zu lösen, wenn es nicht ... …

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beck-blog | 28. Mai 2009 — ... wir jetzt die nötige Rechtsgrundlage. Absprachen sind eine berechtigte Alternative zur ... wesentliche Leitlinien zur Zulässigkeit von Absprachen festgelegt, gleichzeitig jedoch betont, dass ... einem teilweise geforderten Totalverbot von Absprachen einerseits und einem Konsensprinzi…

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beck-blog | 21. März 2009 — Auch bei Urteilsabsprachen muss Voraussetzung sein, dass der Angeklagte „ein der Nachprüfung zugängliches und nach Überzeugung des Gerichts der Wahrheit entsprechendes Geständnis" ablegt. Dafür plädiert der Bundesrat in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verständi…

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beck-blog | 31. Januar 2009 — ... harsch die weit verbreitete Praxis der Absprachen im Strafprozess: Nach vielen dieser ... zu belehren, dass er ungeachtet der Absprache in seiner Entscheidung frei ist, ... Das gilt auch dann, wenn die Absprache einen Rechtsmittelverzicht nicht zum Gegenstand ... Bewährung für Zumwin…

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beck-blog | 26. Januar 2009 — ... Frau Gisela Friedrichsen bei SPIEGEL ONLINE richtig verstehe, soll es keine Absprache gegeben haben. Wenn der stillschweigende Konsens der Verfahrensbeteiligtne schon so weit ... die Praxis dem Gesetzesvorschlag schon weit enteilt. Beiträge zu ähnlichen Themen: Absprachen im Stra…

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beck-blog | 22. Januar 2009 — Die Bundesregierung will die Absprachen im Stafprozess in § 257c StPO-E gesetzlich regeln (Regierungsentwurf). Über die Einzelheiten informiert die sehr ausführliche Pressemitteilung. Gegen die Absprachen gibt es aber auch rechtsstaatliche Bedenken mit Blick auf die das Gericht treffende…

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beck-blog | 7. Januar 2009 — Die umstrittenen Absprachen im Strafprozess (”Deals”) sollen gemeinsam mit der Kronzeugenregelung beraten werden, um eine “Kumulation von Strafenmilderungsgründen” zu verhindern. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll noch in diesem Monat ins Bundeskabinett eingebracht werden. Beiträge zu ä…

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beck-blog | 22. Dezember 2008 — ... in Celle sowohl gegen die Berufsrichter im Hells-Angels-Prozess als auch gegen den Staatsanwalt Strafanzeige wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt erstattet. Bei der getroffenen Absprache, handle es sich um einen “rechtswidrigen, ja kriminellen Deal”. Wie schon im Blog angesp…