Mit Fug und Recht | 3. April 2012 — Die Mandantin erfuhr die schreckliche Nachricht von der Polizei. Man hatte ihren Sohn aufgefunden, auf einem Feldweg in einer Berliner Kleingartenkolonie, verblutet an einer S…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Februar 2012 — Folgende Verfahrenskonstellation führt im BGH, Beschl. v. 29.11.2011 – 1 StR 287/11 – zu einem “Hinweis” des BGH für die neue Hauptverhandlung, in der erneut über einen Raubve…
RSS
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. April 2012 — ... Zwecke veröffentlicht werden dürfen. Bestehe keine Absprache, könne diese Einwilligung nicht unterstellt werden ... -Zwecke angefertigt würden. Dass sonst keine Absprachen mit potentiellen Modellen getroffen werden mögen ... der angefertigten Fotos habe es keine Absprachen gegeben. Dem Kl…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. April 2012 — Bei der Absprache/Verständigung ist im Hinblick auf die Frage der Verwertbarkeit der Angaben des Angeklagten, die dieser im Rahmen seines Geständnisses macht, besondere Vorsicht geboten, wenn es um die Frage geht, ob diese ggf. in späteren Verfahrensabschnitten gegen ihn verwendet werden könn…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog Bei der Absprache/Verständigung ist im Hinblick auf die Frage der Verwertbarkeit der Angaben des Angeklagten, die dieser im Rahmen seines ... . Das Geständnis kann also verwertet werden. Lesenswert der Beschluss, auch wegen der revisionsrechtlichen Fragen…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. April 2012 — ... in der ersten Zeit nach Inkrafttreten der Verständigungsregelung im August 2009 den neuen Vorschriften eine Kontur gegeben hat, beschäftigt er sich derzeit in verstärktem Maße mit den Fernwirkungen der Absprache/Verständigung (vgl. z.B. auch hier). Dabei geht es meist um die Konstellation,…
Mit Fug und Recht | 3. April 2012 — ... , dass ein Messer mitgeführt wurde zu haben. Damit fingen die Vorbereitungen einer sogenannten Absprache mit dem Ziel einer Verkürzung des Verfahrens an, wobei sich Verteidigung und Staatsanwaltschaft ... akzeptieren, dass es keine Erforschung der Wahrheit um jeden Preis geben wird. D…
Juraexamen.info | 27. März 2012 — ... Hauptverhandlungsprotokoll enthält weder einen Hinweis auf das Zustandekommen einer Absprache (§ 273 Abs. 1a Satz 1 StPO) noch die ... äußern sich nicht dazu, ob dem Urteil eine Absprache vorausging. Die Berufung vor dem LG Dresden und die ... das angefochtene Urteil tatsächlich fehler…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. März 2012 — ... seines Rechtsmittelverzichts geltend, weil die Verurteilung auf einer Absprache zwischen den Verfahrensbeteiligten beruhe. Weder Hauptverhandlungsprotokoll noch Urteil enthalten einen Hinweis auf das Zustandekommen einer Absprache oder die Angabe, dass eine Verständigung nicht ... als unz…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. März 2012 — In Zusammenhang mit der Absprache-/Verständigungsregelung hat der Begriff der “Sanktionsschere” in der Diskussion erheblich an Bedeutung zugenommen. Über Sanktionsscheren ist zwar auch schon früher immer wieder berichtet worden und sie waren auch schon Gegenstand der (obergerichtlichen) Recht…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Februar 2012 — Folgende Verfahrenskonstellation führt im BGH, Beschl. v. 29.11.2011 – 1 StR 287/11 – zu einem “Hinweis” des BGH für die neue Hauptverhandlung, in der erneut über einen Raubversuch zu verhandlen ist, nachdem der BGH den Freispruch des LG aufgehoben hat: Der BGH geht von folgenden Ausführungen…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Februar 2012 — Folgende Verfahrenskonstellation führt im BGH, Beschl. v. 29.11.2011 – 1 StR 287/11 – zu einem “Hinweis” des BGH für die neue Hauptverhandlung, in der erneut über einen Raubversuch zu verhandlen ist, nachdem der BGH den Freispruch des LG aufgehoben hat: Der BGH geht von folgenden Ausführungen…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Februar 2012 — Folgende Verfahrenskonstellation führt im BGH, Beschl. v. 29.11.2011 – 1 StR 287/11 – zu einem “Hinweis” des BGH für die neue Hauptverhandlung, in der erneut über einen Raubversuch zu verhandlen ist, nachdem der BGH den Freispruch des LG aufgehoben hat: Der BGH geht von folgenden Ausführungen…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Februar 2012 — Folgende Verfahrenskonstellation führt im BGH, Beschl. v. 29.11.2011 – 1 StR 287/11 zu einem “Hinweis” des BGH für die neue Hauptverhandlung, in der erneut über einen Raubversuch zu verhandeln ist, nachdem der BGH den Freispruch des LG aufgehoben hat: Der BGH geht von folgenden Ausführungen i…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Februar 2012 — Folgende Verfahrenskonstellation führt im BGH, Beschl. v. 29.11.2011 – 1 StR 287/11 zu einem “Hinweis” des BGH für die neue Hauptverhandlung, in der erneut über einen Raubversuch zu verhandeln ist, nachdem der BGH den Freispruch des LG aufgehoben hat: Der BGH geht von folgenden Ausführungen i…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — Ergänzend führt der BGH im BGH, Beschl. v.20.12.2011 – 3 StR 426/11 - aus: “Der telefonische Hinweis des Strafkammervorsitzenden an den Verteidiger, der Angeklagte könne im Falle einer geständigen Einlassung mit einer Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung rechnen, hat nicht zu einer Bi…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. November 2011 — konnte der BGH in dem landgerichtlichen Urteil, das seinem Beschl. v. 22.09.2011 – 2 StR 383/11 zugrunde gelegen hat, nicht finden. Der BGH beanstandet, das Fehlen einer Beweiswürdigung im Sinne des § 261 StPO: “Ausweislich der Urteilsgründe beruhen die Feststellungen zur Sache allein “auf de…
