Absolutes

MarkenBlog | 1. September 2010 — ... Es wird Zeit, sich zu wehren. Creative Commons-Lizenzen für Marken wäre ein guter Anfang. Abgesehen davon, dass derartige Lizenzen der Grundidee der Marke als absolutes Schutzrecht widersprechen würden, braucht es nach meiner Ansicht eher Markeninhaber, die mit ihrem Schutzrecht vernünftig …

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For..Net | 27. August 2010 — ... die Pläne auch in der Union selbst nicht unumstritten. Die Vorschriften müssten für die Arbeitgeber praxistauglich bleiben, forderte der Unions-Fraktionsvize Günter Krings (CDU). Ein absolutes Verbot heimlicher Videokontrollen drohe über das Ziel hinauszuschießen. Denn als Alternative blei…

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Dr. Graf | 25. August 2010 — ... große Anzahl an Schutzfunktionen assoziiere. Das Bundespatentgericht hebt nun den Beschluss des Markenamts auf. Es begründet seine Entscheidung damit, dem anzumeldenden Slogan stehe kein absolutes Schutzhindernis, insbesondere nicht fehlende Unterscheidungskraft oder Freihaltebedüftigkei…

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Andere Ansicht | 7. August 2010 — erreicht Absolutes Halteverbot. Shared LSG Saarland: Übernahme der Beiträge der privaten Krankenversicherung (Volltext). LSG Saarland: Übernahme der Beiträge der privaten Krankenversicherung (Volltext) LSG ... …

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Unfall - Blog | 5. August 2010 — Ein absolutes Highlight durfte ich ich heute erfahren. Die Interessenvertretung meines Mandanten habe ich heute per Mail um 16.43 Uhr der LVM angezeigt, verbunden mit der Aufforderung die Haftung zu 100% dem Grunde nach zu bestätigen. Um 17.11 Uhr, also nach 28 Minuten !!!!!! erreichte mich e…

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Der stille Beobachter | 2. August 2010 — ... . Ich schäme mich gerade echt für Bayern... Für die Leser außerhalb Bayerns, die es nicht mitbekommen haben: Am 4.7. fand in in Bayern ein Volksentscheid für echten Nichtraucherschutz statt. 61% der Wähler stimmten mit "Ja" und somit für ein absolutes Rauchverbot. Bayern hat somit seit 1.8. das…

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SPIEGEL ONLINE | 29. Juli 2010 —Zum ersten Mal herrscht in diesem Jahr beim Oktoberfest absolutes Rauchverbot. Damit sich die Leute auch daran halten, gilt eine einfache Regel: Wer im Bierzelt zur Fluppe greift, bekommt nichts zu trinken.…

FOCUS Online | 10. Juli 2010 —Bayern als Vorbild: Einige Bundestagsabgeordnete wollen spätestens Anfang 2011 ein bundesweites, absolutes Rauchverbot in Gaststätten auf den Weg bringen.…

Rechtsteufel | 6. Juli 2010 — In Bayern hat man sich am 04.07.2010 per Volksentscheid für ein absolutes Rauchverbot ausgesprochen. Die bisherigen Ausnahmeregelungen zum Rauchverbot für abgetrennte Gasträume, kleine Kneipen und Bierzelte wurde damit gekippt. Ab dem 01.08.2010 werden die Ausnahmen nicht mehr gelten, wie Spi…

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Reuters | 5. Juli 2010 — ... bei knapp 38 Prozent. Die einfache Mehrheit war ausreichend. Bayern bekommt nun ein nahezu absolutes Rauchverbot. Rauchfrei werden künftig auch Eckkneipen, Nebenzimmer größerer Gaststätten, Vereinsgaststätten sowie die ... in der Frage zuletzt neutral blieb. 2008 hatte die Partei, dama…

sueddeutsche.de | 17. Juni 2010 — Er kämpft für ein absolutes Rauchverbot - und am 4. Juli stimmen die Bayern darüber ab: Sebastian Frankenberger, Bayerns bekanntester Nichtraucher, stellt sich von 14 bis 15 Uhr im Live-Chat den Fragen unserer User. …

FOCUS Online | 17. Juni 2010 —Dreck, unfreundlicher Service, miserabler Zustand: Nicht nur "Natascha" schimpft über das 4-Sterne-Hotel "Sonas Alpina" an der Türkischen Riviera. Auch "Daniela" oder "Svenja" wollen "nie wieder kommen".…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Mai 2010 — ... das Wortzeichen “abooffice” (u.a. für die Dienstleistung “Erbringung von Dienstleistungen, Geschäftsführung, Vertrieb von Waren aller Art”) als Marke eintragungsfähig ist. Der Eintragung stehe kein absolutes Schutzhindernis, insbesondere auch nicht das der fehlenden Unterscheidungskraft od…

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Datenschutzbeauftragter Online | 7. Mai 2010 — ... Medienvertretern. Interne Ermittlungen gegen Medienvertreter sind grundsätzlich ausgeschlossen. Weil aber auch Journalisten – unabhängig von ihrer Berufsausübung – Delikte begehen können, ist ein absolutes Verbot von internen Ermittlungen gegen Medienvertreter nicht möglich. In einem kon…

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Mit Fug und Recht | 29. April 2010 — am Boxhagener Platz. Aktuell vorherrschende Farbe rot/weiß. Ab morgen dann grün/weiß mit Lalü auf dem Dach. Und wie immer gilt rund um den Boxhagener Platz absolutes Halteverbot. Das sollte m,an, wenn man sein Auto liebt, auch beherzigen. …