Absolute Schutzhindernisse

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 15. Mai 2012 — ... Anmeldeverfahren u.a., das Vorliegen der Verfahrensvoraussetzungen, die Markenfähigkeit und die Kollision mit absoluten Schutzhindernissen gemäß § 8 MarkG. Ein Zeichen ist ... wirken. Zudem befürchtete es die Verletzung von absoluten Schutzhindernissen. Denn durch die Marke könne das …

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Recht geblogt | 20. April 2012 — ... die Voraussetzungen für die Eintragung erfüllt oder ob absolute Schutzhindernisse dagegen sprechen. Sollten wir in unserer ... zu dem Ergebnis kommen, dass wir solche Schutzhindernisse bejahen, können wir dem Anmelder verschiedene Optionen ... die Erfahrung zeigte, dass die Prüfung hin…

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MarkenBlog | 14. Oktober 2011 — Der Verstoss gegen die guten Sitten und / oder die öffentliche Ordnung (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) wird derzeit vom Bundespatentgericht offenbar deutlich anders beurteilt als vom Deutschen Patent- und Markenamt. Wie bereits in der Entscheidung zur Wortmarke “Ficken” hob das BPatG jetzt auch im B…

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CMS Hasche Sigle | 22. August 2011 — ... Schließlich stünde der Eintragung der Bezeichnung „Cayenne“ als Marke für „Fruchtsäfte“ und „Mineralwässer“ auch nicht das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen: Zwar hieße auch die Hauptstadt von Französisch-Guyana Cayenne. Das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 Mark…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. August 2011 —BPatG Beschluss vom 33 W (pat) 511/10 ENTDECKE DIE NACHBARSCHAFT FÜR DICH! Das BPatG hat entschieden, dass der Slogan "ENTDECKE DIE NACHBARSCHAFT FÜR DICH!" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Immobilienwesen und Bauwesen eintragbar ist. Aus den Entscheidungsgründen: "Insbesondere darf …

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MarkenBlog | 21. Juli 2011 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 57 608 EXPAT Nizzaklassen: 35, 36, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 22 150 Querdenker Nizzaklassen: 16, 35, 41 …

MarkenBlog | 9. Juni 2011 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 04 425 ColorTraining Nizzaklasse: 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 301 59 440 Black Cat Nizzaklassen: 12, 32, 33 Ver…

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Recht geblogt | 28. April 2011 — Bekanntermaßen hat Apple seine Markenfamilie rund um das „i“ aufgebaut, beispielsweise sollen IPhone, IPod, IPad oder ITunes genannt werden. Die Marken der Topseller von Apple haben den gleichen Aufbau – sie beginnen mit einem „I“ dem jeweils ein beschreibender Zusatz folgt. Bisher hatte Appl…

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MarkenBlog | 10. März 2011 — Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 45 642 Nizzaklassen: 07, 10, 21 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …

MarkenBlog | 16. Februar 2011 — ... unterscheidungskräftige Bezeichnungen quasi durch die europäische Hintertür auch in Deutschland erlangt werden kann. Im Rahmen der Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sollte der Gegencheck im entsprechenden nationalen Markenregister auf etwaige Schutzverweigerungen identischer Marken …

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MarkenBlog | 3. Februar 2011 — Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 306 51 606 Nizzaklassen: 21, 30, 31 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …

MarkenBlog | 28. Januar 2011 — ... 34 501 SpeedDating Nizzaklassen: 41, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 70 150 Bluestone ... 825 Nizzaklassen: 14, 26, 35 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 307 63 978 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2008 039 458 Postwur…

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wekwerth.de | 11. Dezember 2010 — ... Schonzeit muss die Marke also noch nicht aktiv benutzt werden. Schutzhindernisse Weiter sind bei der Markenanmeldung bestimmte Anforderungen zu erfüllen, insbesondere dürfen keine absoluten Schutzhindernisse vorliegen. Die wichtigsten sind das Bestehen von Unterscheidungskraft und das …

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Internet-Law | 13. Oktober 2010 — ... hat die Zurückweisung einer Markenanmeldung wegen eines Verstoßes gegen die guten Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) bestätigt und damit ein sog. absolutes Schutzhindernis bejaht. Gegenstand der Anmeldung war eine bildliche Darstellung einer im Stile einer Comicfigur gezeichneten Frau, die…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Oktober 2010 —BPatG Beschluss vom 28.09.2010 27 W (pat) 53/10 Bionic Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Bionic" für "Klasse 3: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Seifen, Zahnputzmittel Klasse 18: Badetaschen, Sporttaschen, Campingtaschen, Einkauf…

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