Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog © ExQuisine - Fotolia.com Im Moment häufen sich die Entscheidungen, in denen bei Trunkenheitsfahrten von der Entziehung der Fahrerlaubnis a…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Februar 2012 — Zwei etwa gleichlautende Beschlüsse des OLG Hamm befassen sich – seit längerem mal wieder – mit dem Absehen vom Fahrverbot. Im OLG Hamm, Beschl. v. 21. 12. 2011 – III-3 RBs …
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. April 2012 — ... -185/11 -. geschickt, gegen das die StA zunächst Berufung eingelegt hatte, diese inzwischen aber wieder zurück genommen hat. Das AG Essen – hat auch einen Regelfall bei § 316 StGB mit 1,53 Promille verneint, und zwar mit folgender Begründung: “Das Gericht hatte einen Regelfall nach § 69 …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. April 2012 — ... 11-185/11 geschickt, gegen das die StA zunächst Berufung eingelegt hatte, diese inzwischen aber wieder zurück genommen hat. Das AG Essen hat auch einen Regelfall bei § 316 StGB mit 1,53 Promille verneint, und zwar mit folgender Begründung: “Das Gericht hatte einen Regelfall nach § 69 S…
Mit Fug und Recht | 24. Februar 2012 — Eigentlich eine erfreuliche Entscheidung die das Kammergericht hier getroffen hat, wäre hier nicht noch ein Bußgeldverfahren beim AG Tiergarten aus 2010 in nicht ganz so guter Erinnerung. Nach Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid und Begründung, hatte eine recht forsche Bußgeldrichterin vor …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Februar 2012 — Zwei etwa gleichlautende Beschlüsse des OLG Hamm befassen sich – seit längerem mal wieder – mit dem Absehen vom Fahrverbot. Im OLG Hamm, Beschl. v. 21. 12. 2011 – III-3 RBs 326/11 – geht ... werden. Also die im Grunde genommen typische Reaktion des OLG in diesen Fällen. Offen bleibt die F…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. September 2011 — Bislang war es ganz h.M. in der Rechtsprechung der OLG, dass ein Absehen von der Verhängung eines Fahrverbotes wegen Zeitablaufs erst nach einer Frist von i.d.R ... nicht mehr erforderlich sei. Das wendet der OLG Zweibrücken, Beschl. v. 25. 8. 2011 – 1 SsBS 24/11 - jetzt – soweit ersichtlic…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Juli 2011 — ... wie konkret sich der Amtsrichter mit der Frage der Möglichkeit des Absehens vom Fahrverbot gegen Erhöhung der Geldbuße auseinandersetzen muss. Eine ... sie der OLG Hamm, Beschl. v. 01.07.2011 – III 1 RBs 99/11 – wieder hervorgeholt. Das OLG weist – ... eines Regelfahrverbots die Möglichkeit…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Juni 2011 — ... Existenzgründung befand und für diese Tätigkeit etwa zur Kundenakquise auf die Nutzung des Fahrzeugs angewiesen war. 1. Großzügig, zumindest nach den getroffenen Feststellungen. Denn das Urteil verhält sich nicht dazu, in welchem konkreten ... „geplant“ war. 2. Noch großzügiger ist/w…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Mai 2011 — In der Rechtsprechung ist schon lange weitgehend einhellige Meinung, dass ein Verstoß gegen Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung, insbesondere bei Geschwindigkeitsmessungen, Auswirkungen beim Fahrverbot haben kann. Das bestätigt jetzt das OLG Stuttgart, Beschl. v. 03.02.2011…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Dezember 2010 — Das AG hatte in dem der Entscheidung des OLG Bamberg vom 29. 11. 2010 - 3 Ss OWi 1756/10 zugrundeliegenden Urteil von einem Fahrverbot beim Betroffenen, der noch Fahranfänger war, abgesehen und das damit begründet, dass auf den Betroffenen ja Maßnahmen im Rahmen des § 2a StVG zukommen, er in…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Juli 2010 — ... um 41 km/h zu einer Geldbuße von 100 Euro verurteilt, sowie ein Fahrverbot von einem Monat verhängt. Der Senat hat in den Gründen ausgeführt, dass das Absehen von der Verhängung des Regelfahrverbots gegen Erhöhung der Geldbuße rechtsfehlerhaft erfolgt sei. Es sei der erhebliche Umfang d…
