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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 28. Februar 2012 — Neben den gesetzlichen Informationspflichten, die im BGB oder in dem EGBGB geregelt sind, kommen, je nachdem, welche Waren oder Dienstleistungen angeboten werden, weitere Informationspflichten hinzu. Gerade dadurch, dass die gesetzlichen Vorschriften vor der Zeit des Internet entstanden sind,…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 21. Februar 2012 — Die Ad-Words-Werbung ist im Internet sehr beliebt. Dabei besteht für den Händler die Möglichkeit, bestimmte Stichworte zu kaufen. Wird dann der Suchbegriff eingegeben, erscheint die Werbeanzeige, die dann auf einen Link der Webseite des Händlers verweist. Immer wieder entstehen gerade bei die…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 9. Februar 2012 — Wie schon einmal ausgeführt, hängt die wirksame und ohne Folgen bleibende Rücknahme eines Verkaufsangebots im Internet davon ab, auf welche Art der Kaufvertrag zustande kommt. Bei dem normalen Onlineshop ist das Einstellen eines Angebots grundsätzlich unverbindlich, wohingegen die Einstellung…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. Dezember 2011 — Wird eine Webseite zu geschäftlichen Zwecken genutzt, sind vom Anbieter bestimmte Angaben zu machen. Diese ergeben sich insbesondere aus § 5 TMG, wonach beispielsweise der Name und die Anschrift, Kontaktmöglichkeiten, behördliche Zulassungen, Angaben zum Handelsregister, die entsprechende Reg…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. Dezember 2011 — Durch das Internetzeitalter kommt es allzu oft vor, dass geistiges Eigentum anderer kopiert und verwendet wird. Besonders häufig werden dabei Bilder oder Beschreibungen von anderen für eigene Auftritte übernommen. Dann stellt sich die Frage, ob der Inhaber der Rechte gegen die unberechtigte V…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 25. Oktober 2011 — In den letzten Jahren haben sich im Internet die Meldungen und Beschwerden darüber gemehrt, dass verschiedene Firmen Dienstleistungen anbieten, die bei Lichte besehen, keinen Mehrwert haben. So tauchen immer wieder Fälle auf, bei denen die Unternehmer mit Faxschreiben und mit der Aufforderung…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. September 2011 — Im Rahmen von Vertragsschlüssen im Internet stellen sich eine Vielzahl von rechtlichen Problemen. Dies geht über den Inhalt des geschlossenen Vertrages bis hin zur wirksamen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Besondere Probleme bereiten die Konstellation, bei denen im Internet…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 20. Juli 2011 — Verkauft man nicht auf seinem eigenen Onlinehandelsportal, sondern zusätzlich auf Onlinehandelsplattformen anderer Anbieter, potenziert sich das Risiko, nicht alle Pflichten, insbesondere die der gesetzlichen Informationspflichten und Pflichten aus verschiedensten Gesetzen, einzuhalten. Zwar …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 5. Juli 2011 — Mit der Werbung eines bestimmten Preises für eine Ware wird die Erwartung des Verkäufers erweckt, den geneigten Interessenten dazu zu bewegen, diese Ware bei ihm zu kaufen. Allzu oft wird dabei der Preis auch plakativ vorangestellt. Als Unternehmer muss einem dabei auch klar sein, dass es sel…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. Juli 2011 — Um diesen Blog ein bisschen aufzulockern, möchten wir im Nachfolgenden über einen Fall berichten, bei dem am Montag, den 27.06.2011, die Güteverhandlung war. Wir möchten über diesen Fall berichten, weil das Ergebnis der Verhandlung nicht alltäglich ist und sich mit diesem der Spruch bewahrhei…
Jan Mönikes | 27. Juni 2011 — ... der Öffentlichkeit und das Recht auf freie Meinungsäußerung schwerer als das Interesse des Klägers, nicht namentlich genannt zu werden. Durch die Nennung und fortlaufende Verbreitung (Abrufbarkeit) des Archivbeitrages bestehe zwar die Gefahr, dass der Kläger Schwierigkeiten bei seiner Reso…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. Juni 2011 — ... die streitgegenständliche Publikation über das Internet verbreitet wurde und auch im Gerichtsbezirk bestimmungsgemäß abrufbar sei. Darüber hinaus gäbe es registrierte Nutzer in diesem Gerichtsbezirk. Die Beklagte ... für die Zuständigkeit grundsätzlich nicht ausreiche, dass der Zeitungs…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 3. Juni 2011 — Derjenige, der geschäftsmäßig eine Onlineseite betreibt, hat beispielsweise gemäß § 5 TMG ein Impressum bereit zu halten. Dabei müssen verschiedene Angaben zum Diensteanbieter gemacht werden, wie der Name, die Adresse und die Kontaktdaten. Es kommt nicht allzu selten vor, dass diese Onlinesei…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 31. Mai 2011 — Im Rahmen der Aufmerksamkeitswerbung und Erinnerungswerbung greifen viele Onlinehändler heute zu dem Marketinginstrument eines Blogs zurück, um beispielsweise über neue Entwicklungen oder aber neue Produkte außerhalb des klassischen Shops als solchen zu informieren. Dabei wird zumeist die Mög…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 26. Mai 2011 — Aufgrund der gesetzlichen Informationspflichten ist der Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher verpflichtet, Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen auch die Kosten der Versendung und gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Da…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 29. Juni 2009 — Das OLG München hat in einem aktuellen Beschluss (OLG München, Beschluss vom 07.05.2009, Az. 31 AR 232/09) darauf hingewiesen, dass eine Berufung…