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Recht am Bild | 27. April 2012 — Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 19.04.2011 (Az.: 224 C 33358/10) festgestellt, dass Kunst Geschmackssache sei. Grundsätzlich muss jemand, der einen Künstler mit der Herstellung eines Kunstwerks beauftragt, sich vorher mit dessen künstlerischen Eigenarten und Auffassung vertraut mac…
Rechtslupe | 16. April 2012 — ... in Auftrag gegeben, die dieser bereits erbracht hat und die von einem Drittunternehmen vor der Abnahme beschädigt worden sind, entfällt die Vergütungspflicht für diesen Auftrag nicht bereits deshalb, weil der Auftragnehmer ... nassen Reinigung Blasen warf, zu erneuern. Denn er trug noch …
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 20. März 2012 — ... des Bauvorhabens. Unstreitig war, dass zum Zeitpunkt der Abnahme noch keine Abnahmereife vorlag. Auch bestünden Bedenken gegen die ... nichts an der Wirksamkeit der von den Klägern erklärten Abnahme. Somit habe die fünfjährige Verjährungsfrist für Baumängel am ... begonnen und vor Klage…
Rechtslupe | 5. März 2012 — ... Literaturmeinung ab. Im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall liegen die Dinge anders. Die Klägerin hat das selbständige Beweisverfahren eingeleitet, nachdem der Beklagte die bis Ende Mai 2004 verlangte Abnahme unter Hinweis auf angebliche Mängel verweigert hatte. Die Fälligkeit se…
RECHTaktuell | 2. März 2012 — ... des Sachverständigen trägt die Verkäuferin. Der Käufer erteilt zur Abnahme des Gemeinschaftseigentums dem vom Verkäufer beauftragten Sachverständigen bzw. ... war. Dem Käufer müsse die Gelegenheit gelassen werden, selbst die Abnahme zu erklären. Die Abnahme vom ... ein ständiges Prob…
Rechtslupe | 3. Februar 2012 — ... B) beginnt grundsätzlich nicht vor der Abnahme. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof ... Anspruchs beginnt grundsätzlich erst mit der Abnahme. Der Bundesgerichtshof hat inzwischen klargestellt, ... Mängeln vor und nach der Abnahme unterschiedlichen Verjährungsregeln unterlägen. …
kLAWtext | 27. Januar 2012 —Die Kollegen Breuning und Winkler berichten über einen Fall, in dem eine Homepage bestellt und auch eine Homepage geliefert wurde - und bei dem die Kundin am Ende nicht so ganz glücklich mit dem Ergebnis ist. Denn was unter der vereinbarten "rundum-sorglos Homepage" zu verstehen ist, ist eben nicht …
RECHTaktuell | 15. September 2011 — ... Bauunternehmes ausdrücklich nicht als vertragsgerecht ab, verweigert er also die Abnahme, so wird keine konkludente Abnahme durch die Ingebrauchnahme konstruiert. Dies hat das OLG Stuttgart zutreffend entschieden. Im fall ... Die Klage wurde abgewiesen. Die Ingebrauchnahme stelle keine sti…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. Mai 2011 —OLG Stuttgart Urteil vom 19.4.2011 10 U 116/10 Konkludente Abnahme Bei vielen IT-Projekten kommt es zu Problemen bei der Abnahme des Vertragsgegenstandes, da zwischen den Parteien häufig streitig ist, ob ... hat nun ein einem anderen Zusammenhang entschieden, dass eine konkludente Abnahme (= durch…
Rechtslupe | 11. Mai 2011 — ... nicht abnahmefähig, schließt eine anschließende konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme aus, wenn zwischen ... sei fehlgeschlagen, schließt eine konkludente Abnahme durch Eröffnung des Ladenlokals aus. ... reduzierte eventuelle Schadensersatzansprüche. Eine fiktive Abnahme gemäß § 1…
kLAWtext | 6. Mai 2011 — ... " nachzuahmen. Der Ladeninhaber verweigerte daraufhin die Abnahme dieses Werks, nutzte es aber ( ... U 116/10 anders: "Eine konkludente Abnahme kommt jedoch nicht in Betracht, ... Nachbesserung sei fehlgeschlagen, schließt eine konkludente Abnahme durch Eröffnung des Ladenlokals am 12. .…
Rechtslupe | 25. März 2011 — ... , ohne die Architektenleistungen abgenommen oder die Abnahme endgültig verweigert zu haben, unterlagen die Schadensersatzansprüche gegen Architekten mangels Abnahme der 30-jährigen Regelverjährung des § ... 2001 geltenden Recht auch vor der Abnahme entstehen konnte, ändert daran nichts.…
Rechtslupe | 23. Februar 2011 — Bestätigt der Besteller einer Ware bei der Aushändigung an ihn deren Mangelfreiheit und stellt sich dann doch ein Mangel heraus, kann er sich auf diesen dann trotzdem berufen, wenn er keine Möglichkeit hatte, bei der Übergabe den Mangel wahrzunehmen. Ein “haariges” Beispiel hierfür findet sic…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 7. September 2010 — ... den Auftragnehmer knüpft sich an die Abnahme die Fälligkeit der Vergütung. Aufgrund ... dem Baurecht um den Begriff der Abnahme drehen, wie etwa der Fall, ... hatte. Dort verweigerte der Auftraggeber die Abnahme mit der Begründung, es lägen ... sie an, dass der Vergütungsanspruch ohne A…
beck-blog | 23. August 2010 — ... aktuellen Fehlerlisten vorlegen. Schwieriger wird es für den Besteller erst nach Abnahme. Bei der Geltendmachung von Mängelrechten muss er die Mängel nämlich grundsätzlich ... müssen lt. BGH deshalb spezifischer sein, weil sich durch die Abnahme das Werk konkretisiert hat. Die Abnahm…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 9. Juni 2010 — Im Werkvertragsrecht kommt der Abnahme der Leistung durch den Auftraggeber eine zentrale Bedeutung zu. So knüpfen neben dem Vergütungsanspruch de…
Rechtsanwalt Marek Schauer | 26. Oktober 2009 — Trotz Wohnungsübergabeprotokoll, in dem eine vom Mieter eingebrachte Sache nicht ausdrücklich beanstandet wurde, kann der Vermieter auch später n…