LBR-Blog | 11. April 2011 — Uns liegen zurzeit mehrere Abmahnungen vor, die sich nach längerer Zeit mal wieder mit der Widerrufsbelehrung beschäftigen. Geltend gemacht wird ein Unterlassungsanspruch we…
Das Blog für IT-Recht | 30. Januar 2012 — Die Abschaltung der Plattform Megaupload hat für ein großes Medienecho gesorgt. Nun befürchten ehemalige Nutzer, wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen im Nachhinein abgema…
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Das Blog für IT-Recht | 30. Januar 2012 — ... Die BILD behauptet heute in einem Artikel: "Nach der Schließung von ... „Megaupload“ schwappt eine Abmahnwelle so hoch wie noch nie durch Deutschland!". Demnach hat ein nicht näher genannter " ... ist jedoch stark zu bezweifeln, dass gegen die ehemaligen Nutzer von Megaupload eine riesige…
MKB Rechtsblog | 30. Januar 2012 — ... hat die BILD Zeitung heute folgende Überschrift im Angebot: “Nach der Verhaftung von Kim Schmitz: Abmahnwelle überrollt Deutschland” Nach dem Lesen der Überschrift denkt der geneigte Leser, dass die Abmahnwelle Folge der Verhaftung ist, und all diejenigen, die bei Megaupload eine Datei…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 10. Mai 2011 — ... Bestimmungen des TMG handele es sich nicht um Bestimmungen, die das Marktverhalten von Marktteilnehmern regeln sollen, sie hätten keine, auch keine sekundäre, wettbewerbsbezogene Schutzfunktion. Die hier entschiedene Frage wird seit einiger Zeit kontrovers diskutiert, mit dieser Entschei…
LBR-Blog | 11. April 2011 — Uns liegen zurzeit mehrere Abmahnungen vor, die sich nach längerer Zeit mal wieder mit der Widerrufsbelehrung beschäftigen. Geltend gemacht wird ein Unterlassungsanspruch wegen der so genannten 40-Euro-Rücksendeklausel. Genauer gesagt wegen der unzureichenden vertraglichen Regelung der Rück…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 31. März 2011 — Im Zuge der Rechtsverteidigung gegen die derzeit laufende Abmahnwellen von Herrn Rechtsanwalt Sandhage wäre ich dankbar, wenn Abgemahnte, auch soweit sie sich nicht durch unsere Sozietät vertreten lassen, mir Kopien ihrer Abmahnungen unter meiner E-Mail-Adresse harald.schleicher@ecovis.com zur …
WK LEGAL Online Blog | 30. März 2011 — ... nun befürchtet, dass durch die automatisierte Überprüfung von Datenschutzbestimmungen auf Internetseiten eine neue Abmahnwelle bei Datenschutzverstößen in Gang gesetzt wird. Betroffen wäre nahezu jeder Internetseitenbetreiber. ... “dass sie gesetzeskonform handeln” Auch wenn an einigen St…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. November 2010 —LG Düsseldorf Urteil vom 23.07.2010 38 O 19/10 Das LG Düsseldorf hat in dieser Entscheidung nochmals bestätigt, dass eine Einschränkung des Widerrufsrechts durch Verwendung des Hinweises, dass die Annahme unfrei zurückgesendeter Ware verweigert wird, wettbewerbswidrig ist. Nach wie vor findet sich e…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 8. November 2010 — ... so dass der Umfang eines eventuellen tatsächlichen Rückgangs nicht abgeschätzt werden kann. Allerdings dürfte kaum zu erwarten sein, dass der Rückgang sich auf den unverminderten Ansturm urheberrechtlicher Abmahnungen auswirken wird. Zudem werden früher oder später auch Urheberrechtsverl…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 7. Juni 2010 — ... vorgeworfen. Die Beschuldigten sollen für das Freitaler Kino Capitol rund 675000 Euro Fördergelder zuviel beantragt haben. Einen Teil des Geldes soll Enzmann für seine Kanzlei verwendet haben. Für die Verhandlung sind 14 Tage angesetzt. (SZ) Der Kollege RA Enzmann war in den letzten …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. April 2010 — ... kam es beim Internetauktionshaus eBay am Wochenende erneut zu einem technischen Fehler bei der Anzeige der Verkäuferinformationen. In der Vergangenheit hatte ein ähnlicher Fehler zu einer Abmahnwelle geführt. Dieses Mal fehlten in am Wochenende neu eingestellten Angeboten nicht nur die Wid…
Kanzlei Quandel | 27. November 2009 — Wie ich gestern schon berichtet habe, hat sich ein Anwaltskollege aus Hannover mit einer Abmahnwelle in erheblichem Ausmaß einen (zweifelhaften) Namen gemacht! Tätig wurde er für die angebliche Firma „Consulting Hannover“, deren Auftraggeber ein Herr Carsten Skop sein soll (laut IHK Hannover). Inte…
Jus@Publicum | 21. Oktober 2009 — TA(t)ZEN machen zur Zeit die Bloggerwelt wild, gaaaanz fuchsteuelswild, seit Wolfskin mit seiner Abmahnaktion gegen alles, was Pfoten hat, im Angebot nämlich, Verwirrung auslöst, ob selbst weit vom gelb-schwarzen-Logo des Unternehmens entfernte andersfarbige Stickapplikationen etc gleic…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Juli 2009 —Zum 11.06.2010 werden die Regelungen zum Widerrufs- und Rückgaberecht endlich neu geregelt. In der Pressemitteilung des BMJ heißt es: "[...] 3. Widerrufs- und Rückgaberecht Die bereits bestehenden Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht werden neu geordnet. Dies führt zu mehr Rechtssicher…
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. April 2009 — ... muss - leider - wieder mit zahlreichen Abmahnungen der Nutzer, also einer Abmahnwelle gerechten werden. Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel - www.jur-blog.de ... anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Abma…
§§ Jur-Blog.de §§ | 20. Februar 2009 — ... bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnungen, Abmahnwelle, eCommerce, Hamburg, Internationales, Lokales, Markenrecht, Markenschutz, Metatags, Mul…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 7. Juni 2010 — Die Sächsische Zeitung, Regionalausgabe Dresdner Land, berichte am 07.06.2010: Coswig. Der Coswiger Rechtsanwalt Bert Enzmann steht zusammen …