Pech für Abgemahnte: Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” zwar nicht wettbewerbswidrig, Verein “Pro Verbraucherschutz”
jedoch pleite
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 6. Oktober 2011 — ... auch Anfang des
Jahres bereits eine Versicherung an Eides statt abgegeben hat und bei ihm somit “nichts zu holen” ist. Die Geschichte erinnert
ein bisschen an das Geschehen um den Abmahnverein ” Ehrlich währt am längsten”, der 2006 unzählige Onlinehändler abgemahnt hatte.
Der Vorsitzende…
OLG Saarbrücken: Ein Verband handelt rechtsmissbräuchlich, wenn dieser nur Nichtmitglieder abmahnt
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Juni 2011
—OLG Saarbrücken Urteil vom 23.6.2010, 1 U 365/09 - 91 Rechtsmissbräuchliche Abmahnung durch Verband Das OLG Saarbrücken hat
zu Recht entschieden, dass ein Verband oder Abmahnverein rechtsmissbräuchlich im Sinnne von § 8 Abs. 4 UWG handelt, wenn dieser
ausschließlich gegen Unternehmen vorgeht, die ni…
LG Arnsberg: Einem (Abmahn)Verein, dessen Eintragung in der Liste qualifizierter Einrichtungen ruht, stehen keine
Unterlassungsansprüche zu / Berichtet von Dr. Damm und Partner
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2011 — LG
Arnsberg, Urteil vom 29.11.2010, Az. 8 O 122/10 §§ 331 a, 922, 940 ZPO; 4 UKlaG; 8 UWG Das LG Arnsberg hat entschieden, dass ein
Verbraucherschutzverein, dessen Eintragung in die Liste qualifizierter Einrichtungen, die zu Abmahnungen berechtigt sind, ruht,
keine Unterlassungsansprüche …
Abmahnverein "Ehrlich währt am längsten" erwirkt einstweilige Verfügung
LBR-Blog | 11. Dezember 2006 —Der Schweizer Abmahnverein "Ehrlich währt am längsten" mit
Zweigniederlassung in Deutschland hat eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Itzehoe (Az.: 5 O 118/06) erwirkt.
Hintergrund: Seit ein paar Wochen erhalten eBay-Verkäufer massenweise Abmahnungen von dem Verein, mit der Aufforde…
