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§§ Jur-Blog.de §§ | 5. Oktober 2009 — ... Brandenburgisches OLG: Verdacht der Vielfachabmahnung bei Abmahnung und willkürlicher Gerichtswahl (fehlerhaftes Impressum) ... das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Abnmahnung, Dringlichkeit, Gerichtsstand, Impressum, Internet- ... Bon…
§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Oktober 2009 — ... gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnung, Abmahnungen, eCommerce, Online-Auktionen, Rechtsmissbrauch, ... OLG Rostock: Belehrung über Widerrufsfrist bei eBay – Abmahnung, einweilige Verfügung, Zuwiderhandlungen (0) LG München ... …
§§ Jur-Blog.de §§ | 30. September 2009 — ... anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Auskunft, Computer, Datenschutz-Recht, einstweilige Verfügung, filesharing, Internet, ... Abmahnpartnerschaft? (1) OLG Rostock: Belehrung über Widerrufsfrist bei…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. September 2009 — ... gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, E-Mail, E-Mail & Marketing, einstweilige ... OLG Rostock: Belehrung über Widerrufsfrist bei eBay – Abmahnung, einweilige Verfügung, Zuwiderhandlungen (0) LG München I ... 0) OLG H…
§§ Jur-Blog.de §§ | 15. September 2009 — ... dass Clemens Rasch schnell und häufig Abmahnungen mit vergleichbar hohen Forderungen verschickt. ... . Angesichts von mutmaßlich 10.000 Abmahnungen, die im Jahr 2007 durch ... zahlen, wenn die Abgemahnten die Abmahnungen nicht bezahlt hätten. [...] Ging es ... Urheberrecht. (Digital…
§§ Jur-Blog.de §§ | 12. September 2009 — ... Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnung, Abmahnungen, AGB-Recht, eBay, eCommerce, einstweilige Verfügung, Online-Auktionen, ... Rückgaberecht und Versandkostenangabe (0) OLG Hamburg: Keine Antwortpf…
§§ Jur-Blog.de §§ | 11. September 2009 — ... einer direkten auf Marken- bzw. Urheberrecht gestützten Abmahnung gegenüber dem Antragsteller gegangen ist, sondern ... gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnung, Abmahnungen, eBay, eCommerce, einstweilige Verfügung, Markenrecht, ... 0)…
§§ Jur-Blog.de §§ | 10. September 2009 — ... den persönlichen, nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Bewertung, eBay, eCommerce, gebraucht, Handy, Kauf, Online-Auktione…
§§ Jur-Blog.de §§ | 7. September 2009 — ... zu qualifizieren, der aus sachfremden Motiven Abmahnungen ausspricht. Der Einwand der unclean hands ... Rolle spielen, wenn das Verhalten des Abmahnenden das Bild vollendet, dass es ihm ... als rechtens. Er hat nach der Abmahnung auch nicht versucht, F zu ... das Urheberrecht. (Digital…
§§ Jur-Blog.de §§ | 4. September 2009 — ... Schuldverhältnis herleiten. Die einseitige Zusendung einer Abmahnung als solche kann kein Rechtsverhältnis ... 1995, 300 ff. — Kosten bei unbegründeter Abmahnung; Hefermehl / Köhler / Bornkamm, UWG, 26. ... herleiten. Die einseitige Zusendung einer Abmahnung als solche kann…
kriegs-recht.de | 3. September 2009 — Am 3. September haben wir mit unserer Kanzlei Bird & Bird LLP in Frankfurt eine (gut besuchte) Veranstaltung zum Thema “Twitter - Chance oder Risiko für die Unternehmenskommunikation?” angeboten. Viele Unternehmen liebäugeln derzeit damit, Twitter für die externe Kommunikation einzusetzen, zö…
Rheinrecht | 2. September 2009 — Eine weitgehend noch unbekannte Änderung des § 312d BGB birgt das Risiko teurer Abmahnungen für Anbieter von Dienstleistungen im Internet. § 312d Abs. 3 BGB lautete bis zum 03.08.2009 wie folgt: „Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch in folgenden Fällen: 1.be…
§§ Jur-Blog.de §§ | 2. September 2009 — ... er auch eine Vielzahl von Abmahnungen wegen Produkt- oder Markenpiraterie. Über ... Verhalten schneller sichtbar wird und Abmahnungen – rechtmäßige wie unrechtmäßige – vermehrt ausgesprochen ... der dem strafrechtlichen Verfahren zugrundeliegenden Abmahnung. In Bezug auf seine …
§§ Jur-Blog.de §§ | 28. August 2009 — ... den persönlichen, nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Bilder, Community-Recht, Datenschutz-Recht, Erotikfotos, Foto, Inte…
Immateriblog.de | 27. August 2009 — ... mehr Verbraucher erhalten von verschiedenen Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Ihnen wird vorgeworfen, ... für den Missbrauch in Betracht. Die Abmahnung erhält aber zunächst immer der ... nicht einheitlich beurteilt. “Wer eine solche Abmahnung erhält,…
§§ Jur-Blog.de §§ | 10. August 2008 — OLG Schleswig, Beschluss vom 27.05.2008, Az. 6 W 9/08 - Das oberste Zivilgericht Schlewswig-Holsteins hatte für den Bereich des KfZ-Handels über …
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Mai 2008 — BGH, Urteil vom 04.04.2008, Az. VI ZR 176/07 - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil bestätig, dass die Kosten für ein Abschlussschre…
§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Januar 2009 — Was tun, wenn mit der Abmahnung 911,80 EUR gefordert wurden, der Anwalt für die Abmahnung aber ca. 1.500,- EUR fordert. Und das vor dem ersten Sc…
NIETZER & HÄUSLER | 13. Februar 2011 — Für insbesondere Dienstleistungsunternehmen stellt sich oft die Frage “dürfen unsere Mitarbeiter potentielle Kunden einfach anrufen und zu akquir…
§§ Jur-Blog.de §§ | 14. April 2009 — OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2009, 4 W 59/08 - Der vom OLG Karlsruhe entschiedene Fall zum Bereich der Abmahnkosten zeigt, wie kurz die ges…
it-recht-plus.de | 16. Oktober 2010 — Laut aktuellen Informationen unserer Vertragsanwälte lässt Herr Jan-Christoph Rohde aus Uetze, Betreiber des Second-Hand Textilhandels JCR Textil…
§§ Jur-Blog.de §§ | 5. Juli 2010 — AG Frankfurt am Main, Urteil vom 01.02.2010 , Az. 30 C 2353/09 – Red. Leitsätze: Dass die Klägerin den Gerichtsstand in Frankfurt etwa rechtsmiss…
§§ Jur-Blog.de §§ | 4. Juni 2009 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 08.05.2009, Az. 1 Ss 46/09 - Gegenwärtig werden sowohl zivilrechtlich von Abmahnern und strafrechtlich von Staatsanw…
§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Januar 2009 — Mit der vorliegenden Entscheidung wird dem LG Frankenthal (Beschluss vom 21.05.2008, Az. 6 O 156/08) widersprochen. Das Problem der Auskunftserteil…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Juli 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 – Red. Leitsätze: Eine Unterscheidung danach, welche der Pflichtangaben, die der Gesetzgeber im T…