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§§ Jur-Blog.de §§ | 28. Juli 2009 — ... ! Diese weitere Möglichkeit hätte angesichts der ausufernden Abmahnungen und Abmahnwellen, Auskunftsansprüchen gegen Provider und ... gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, BVerfG, Durchsuchung, eBay, eCommerce, Markenrecht, Markenre…
§§ Jur-Blog.de §§ | 27. Juli 2009 — ... darauf, er habe bereits vor der Abmahnung seinen Internetauftritt völlig neu gestaltet und ... erst am 20.01.09 eine Abmahnung ausgesprochen habe. Wegen der weiteren Einzelheiten ... Bonn: Kostenerstattung des Abgemahnten bei unberechtigter Abmahnung (0) OLG Hamm: Fehlen von …
§§ Jur-Blog.de §§ | 25. Juli 2009 — ... gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, E-Mail & Marketing, einstweilige Verfügung, Hamburg ... Werbung, Wettbewerbsrecht Verwandte Artikel Betroffenenbericht zu Abmahnungen bei eBay: Hilfe, es hat mich ... LG Düsseldorf: …
§§ Jur-Blog.de §§ | 24. Juli 2009 — ... oder AGB gegenüber Verbrauchern kostenpflichtig abmahnen. In der älteren Literatur wurde ... – Kostenerstattung des Abgemahnten bei unberechtigter Abmahnung Tenor Der Beklagte wird verurteilt ... den Fall angenommen. dass die Abmahnung unberechtigt erfolgte (Palandt/Sprau,…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Juli 2009 — ... ausgelegt werden. Der deutsche Sonderweg “Abmahnung” ist nicht amtlich vorgesehen. Deshalb ... -Design Verwandte Artikel Betroffenenbericht zu Abmahnungen bei eBay: Hilfe, es hat ... Düsseldorf: Gerichtlicher Möbel-Designschutz nach Abmahnung und trotz Schutzschrift (0) OLG…
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Juli 2009 — ... klingen dann die Aussagen von Abmahnern und Gerichten, der Verkäufer habe ... . Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel [...] Hier: Abmahnung wegen des Verkaufs illegaler Tonträger ... , (…) Anlage: Kopie 1. Seite der Abmahnung durch RA [...] Mit freundlichen Grüssen ... LG Düsseldorf…
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Juli 2009 — ... . Sie war berechtigt, einen Anwalt zum Zwecke der Abmahnung einzuschalten. Eine missbräuchliche Geltendmachung ist anzunehmen, wenn der ... (0) LG Düsseldorf: Gerichtlicher Möbel-Designschutz nach Abmahnung und trotz Schutzschrift (0) OLG Hamm: Keine Antragsbefugnis bei R…
§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Juli 2009 — ... gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, AGB-Recht, eCommerce, Frankfurt, Fristbeginn, Muster, ... OLG Hamm: Keine Antragsbefugnis bei Rechtsmissbrauch der Abmahnung (Impressum, Widerrufsbelehrung bei eBay) (0) OLG ... OLG Frank…
§§ Jur-Blog.de §§ | 20. Juli 2009 — ... Zeugin. Auf eine entsprechende auf Unterlassung des dargestellten Verhaltens gerichtete Abmahnung der Klägerin erfolgte keine Unterlassungsverpflichtungserklärung der Beklagten. Auch zahlte ... anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß…
§§ Jur-Blog.de §§ | 20. Juli 2009 — ... eine Schutzschrift vor, die wohl nach Abmahnung durch den Antragsteller eingereicht worden war. ... dass jede unbegründete Entscheidung als Mittel für Abmahnungen (begründete und unbegründete Ansprüche) herangezogen werden kann und herangezogen wird. Abmahner sind in der Wahl der zitierten .…
§§ Jur-Blog.de §§ | 18. Juli 2009 — ... F-Fehlers habe sie die ausgesprochenen Abmahnungen ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ... Wettbewerbsverstoß vorliege, verwehrt sein eine entsprechende Abmahnung auszusprechen. In der Sache verweist ... 10.2008 eine große Anzahl von Abmahnungen an entsprechende gewerbliche Verkäuf…
§§ Jur-Blog.de §§ | 17. Juli 2009 — ... den persönlichen, nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, AGB-Recht, BGH, eCommerce, Internet, Online-Auktionen, Suchmaschine…
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. Juli 2009 — ... Stand von Ende 2005 bis 2006 sei. Denselben Vorwurf hatte sie bereits in den Abmahnungen vom 08.06.2006 (Anlage AG 4 zur Schutzschrift vom 16.07.2008) und ... Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp)…
§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Juli 2009 — ... persönlichen, nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, AGB, Community-Recht, Datenschutz-Recht, E-Mail & Marketing, Internatio…
§§ Jur-Blog.de §§ | 14. Juli 2009 — ... ist nur für den persönlichen, nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, E-Mail & Marketing, eCommerce, Gutachten, IHK, Internet…
§§ Jur-Blog.de §§ | 10. August 2008 — OLG Schleswig, Beschluss vom 27.05.2008, Az. 6 W 9/08 - Das oberste Zivilgericht Schlewswig-Holsteins hatte für den Bereich des KfZ-Handels über …
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Mai 2008 — BGH, Urteil vom 04.04.2008, Az. VI ZR 176/07 - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil bestätig, dass die Kosten für ein Abschlussschre…
§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Januar 2009 — Was tun, wenn mit der Abmahnung 911,80 EUR gefordert wurden, der Anwalt für die Abmahnung aber ca. 1.500,- EUR fordert. Und das vor dem ersten Sc…
NIETZER & HÄUSLER | 13. Februar 2011 — Für insbesondere Dienstleistungsunternehmen stellt sich oft die Frage “dürfen unsere Mitarbeiter potentielle Kunden einfach anrufen und zu akquir…
§§ Jur-Blog.de §§ | 14. April 2009 — OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2009, 4 W 59/08 - Der vom OLG Karlsruhe entschiedene Fall zum Bereich der Abmahnkosten zeigt, wie kurz die ges…
it-recht-plus.de | 16. Oktober 2010 — Laut aktuellen Informationen unserer Vertragsanwälte lässt Herr Jan-Christoph Rohde aus Uetze, Betreiber des Second-Hand Textilhandels JCR Textil…
§§ Jur-Blog.de §§ | 5. Juli 2010 — AG Frankfurt am Main, Urteil vom 01.02.2010 , Az. 30 C 2353/09 – Red. Leitsätze: Dass die Klägerin den Gerichtsstand in Frankfurt etwa rechtsmiss…
§§ Jur-Blog.de §§ | 4. Juni 2009 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 08.05.2009, Az. 1 Ss 46/09 - Gegenwärtig werden sowohl zivilrechtlich von Abmahnern und strafrechtlich von Staatsanw…
§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Januar 2009 — Mit der vorliegenden Entscheidung wird dem LG Frankenthal (Beschluss vom 21.05.2008, Az. 6 O 156/08) widersprochen. Das Problem der Auskunftserteil…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Juli 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 – Red. Leitsätze: Eine Unterscheidung danach, welche der Pflichtangaben, die der Gesetzgeber im T…