Ungeklärte Rechtsfragen zur Haftung bei unerlaubtem Filesharing
Ungeklärte Rechtsfragen zur Haftung bei unerlaubtem Filesharing

Das Blog für IT-Recht | 2. Mai 2012 — ... zog das Unternehmen daraufhin den Schadensersatzanspruch gegenüber dem Polizeibeamten zurück. Fraglich blieb aber, ob dieser trotzdem für den Ersatz der Rechtsanwaltskosten, die dem Musikunternehmen durch die Abmahnung entstanden waren, in Anspruch genommen werden kann. Das Oberlandesgeri…

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Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen für Constantin Film Verleih Urheberrechtsverletzungen an dem Werk Solomon Kane ab

it-recht-deutschland | 1. Mai 2012 — ... Sie die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft! Eine der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls ... dem Internet verzichtet werden. Ignorieren Sie die Abmahnung nicht! Beachten Sie unbedingt die Ihnen ... Urheberrechts haben wir bereits…

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Unterlassungserklärung – Nein Danke!

it-recht-deutschland | 30. April 2012 —NEU! Video zum Vortrag “Unterlassungserklärung – Nein Danke!” Ein Video des sehr engagierten Vortrags zu dem Thema “Unterlassungserklärung – Nein Danke!”, gehalten von Herrn Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel bei Hitmeister zum e-Commerce Day 2012, finden Sie >>>hier! Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel …

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Markenrecht: Abmahnung wegen Verletzung der Marke Pandora

Kanzlei Dr. Schenk | 30. April 2012 — ... von Pandora handelt. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch Kanzlei Nötzel. Neben einer Unterlassungserklärung ... Schadensersatz verlangt. Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst ... den Geldbetrag überweisen. Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen au…

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Urheberrecht: Abmahnung - Universum Film GmbH - “WINX CLUB – DAS MAGISCHE ABENTEUER“

Kanzlei Dr. Schenk | 30. April 2012 — ... – DAS MAGISCHE ABENTEUER“ des abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Universum Film GmbH ... Rechte an dem Werk zustehen sollen. Abmahnende Kanzlei sind die Rechtsanwälte Waldorf Frommer ... den Geldbetrag überweisen. Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrech…

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Fristlose Kündigung nach Klick auf “Gefällt mir”
Fristlose Kündigung nach Klick auf “Gefällt mir”

Magazin Arbeitsrecht | 30. April 2012 — ... 25-jährigen Beschäftigungsverhältnis das Erfordernis einer vorherigen Abmahnung. Der Fall ist – wie üblich – als ... immer zu prüfen, ob vor der Kündigung eine Abmahnung notwendig ist. Mit der Abmahnung soll ... der Wiederholung des Verhaltens werden in der Abmahnung weitere arbeitsrec…

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BGH: Die Einleitung der Widerrufsbelehrung mit dem Satz “Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht” stellt KEINEN Wettbewerbsverstoß dar

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. April 2012 — ... dass dem Beklagten die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche nicht zustehen. ... festgestellt, dass dem Beklagten aus der Abmahnung vom 25.03.2009 kein ... zu. Dementsprechend sei auch seine vorgerichtliche Abmahnung unbegründet gewesen mit der Folge, ... 1 BGB aF verstößt. Da…

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Rechtsanwalt Krischan Lang im Namen der Deckenbach Mineralöl Groß- und Einzelhandel GmbH

it-recht-deutschland | 28. April 2012 — ... Unterlassungserklärung nicht ungeprüft! Eine der Abmahnung beigefügte ausformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie ... abgesehen werden. Ignorieren Sie die Abmahnung nicht! Beachten Sie unbedingt die ... Sachverhalt ernst. Ein Ignorieren der Abmahnung kann Sie in größere Schwi…

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Der Missbrauch des Urheberrechts (Sixtus vs. Dropbox)

Internet-Law | 27. April 2012 — Der Journalist Mario Sixtus hat gestern auf Twitter darüber berichtet, dass Dropbox eine von ihm bei dem Dienst hinterlegte Datei gesperrt hat und zwar auf Antrag von Dr. Wolfgang Stock, dem Gründer von Wikiwatch. Beim Versuch die fragliche Datei aufzurufen, erteilt Dropbox einen Hinweis au…

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Test Drive Unlimited 2 - nach dem Spielspass folgt der Abmahnspass

Fachanwalt für IT-Recht | 27. April 2012 — ... Strafzettels oder durch Beschleunigen reagieren, um den Ordnungshütern zu entkommen. Ein ähnliches Spiel bieten die SKW Schwarz Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer Partnerschaft vom Wittelsbacherplatz 1 in 80333 München durch ihre Abmahnung für die Atari Europe S.A.S., 78 Rue Taibout…

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Dr. Sven Krüger setzt Buskeismus.de ein Denkmal

Blog zum Medienrecht | 27. April 2012 — Der Stellungskrieg Schertz ./. Schälike, in dem im wesentlichen ein Berliner Promi-Anwalt durch eine Vielzahl an Verfahren gegen presserechtskritische Berichterstattung des Betreibers der Datenbank “Buskeismus.de” vorzugehen versuchte, darf inzwischen als entschieden angesehen werden. 113 Ker…

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Firma “Ihre Mode” (Edeltraud Dierker)

it-recht-deutschland | 27. April 2012 — ... Unterlassungserklärung nicht ungeprüft! Eine der Abmahnung beigefügte ausformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie ... abgesehen werden. Ignorieren Sie die Abmahnung nicht! Beachten Sie unbedingt die ... Sachverhalt ernst. Ein Ignorieren der Abmahnung kann Sie in größere Schwi…

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Filesharing: Der Abmahnung hinterhertelefoniert. Besser nicht antworten!

kLAWtext | 27. April 2012 —Es ist schon komisch: Da telefoniert eine für die Abmahnung von Filesharing-Übeltätern bekannte Kanzlei, nennen wir sie Waldorf Frommer, kurz nach dem Absenden des Abmahn-Schreibens, aber noch vor Ablauf der darin genannten Frist den Adressaten hinterher. Ob das Schreiben angekommen sei, wolle man s…

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Störerhaftung der Medien

kanzlei.biz | 27. April 2012 — ... dem Verleger die Wettbewerbswidrigkeit aufgrund einer vorherigen Abmahnung bezüglich des beworbenen Produkts bekannt ist ... und Abmahnkostenersatz in Anspruch. Eine frühere Abmahnung des Klägers wegen einer nur wenig ... Im Streitfall war der Beklagten durch Abmahnung des Klägers die Wettbew…

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Das iPad für Optiker: dem Wirtschaftsverein ein Dorn im Auge

kLAWtext | 27. April 2012 — ... seiner selbst zur Verfügung stellen kann, ähnlich einem Spiegel." Der Streit wäre sicherlich anders ausgefallen, wenn der Optiker das iPad auch privat hätte ausgiebig verwenden können. So aber war die Abmahnung nicht rechtmäßig, die Kunden der Optiker dürfen sich nun auf eine zeitgemäße Beratun…

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
OLG Hamm: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Internet-Law | 23. Februar 2010 —Ein neues Urteil des OLG Hamm vom 12.11.2009 (Az.: 4 U 93/09) zur Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen ist auch für die Fälle des Filesh…

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Abmahnungen, Mandanten und die Kosten

Dr. Behrmann & Härtel | 8. Oktober 2008 — Des öfteren trifft man ja auf das Problem, dass Mandanten gerne eine Abmahnung durch einen Anwalt durchführen lassen wollen, an den Gebühren, die…

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Kostenerstattung bei Abmahnung: DigiProtect unterliegt hinsichtlich Anwaltskosten

Dr. Graf | 12. Februar 2010 — Mit Urteil vom 29.01.2010 (Az. 31 C 1078/09-78) hat das AG Frankfurt am Main entschieden, dass bei der Beauftragung zur Abmahnung ein Umschwenken…

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Filesharing: Unterlassungserklärung aus dem Internet. Nicht immer zu empfehlen.

kLAWtext | 13. Dezember 2010 —Es ist ja zu begrüßen, dass die Medien das Thema Filesharing und Abmahnungen aufgreifen und Warnungen aussprechen. Das hat jetzt auch die Hamburger Mo…

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Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner

Das Blog für IT-Recht | 15. September 2010 — Wir haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner aus Frankfurt erhalten, die für die Firma Baseprotect UG ausgesprochen wird. A…

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LG Heidelberg: Zusätzlich zu den Abmahnkosten ist die Mehrwertsteuer zu entrichten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Oktober 2008 — LG Heidelberg, Urteil vom 18.09.2007, Az. 11 O 42/07/KfH §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 UWG, § 355 Abs. 2 BGB, §§ 29 Abs. 2, 38 ff ZPO Das LG Heidelb…

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Grausig: Anwalt einer Rechtschutzversicherung rät zu Unterzeichnung von Unterlassungserklärung!

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 26. Januar 2010 — Ich wollte es nicht glauben: Mein Mandant saß vor mir. Er war wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt worden. Die Formulierung “Dies mal ko…

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OLG Schleswig: Streitwert bei Abmahnung fehlerhafter Widerrufsbelehrung und einstweiliger Verfügung (KfZ-Handel)

§§ Jur-Blog.de §§ | 10. August 2008 — OLG Schleswig, Beschluss vom 27.05.2008, Az. 6 W 9/08 - Das oberste Zivilgericht Schlewswig-Holsteins hatte für den Bereich des KfZ-Handels über …

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BGH: Maximal noch EUR 100,- für Abmahnung wegen Filesharing?

Kurz Pfitzer Wolf | 19. Juli 2010 — Was war passiert? Über einen Internetanschluss wurde der Musiktitel „Sommer unseres Lebens“ heruntergeladen und gleichzeitig hochgeladen. Dies wu…

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Neue Abmahnung durch U + C Rechtsanwälte im Auftrag der Digi Protect: Filmtitel lautet “Busty Lifeguard”

it-recht-plus.de | 21. August 2010 — Wie uns unsere Vertragsanwälte mitgeteilt haben, lässt die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH jetzt Urheberrechtsverletzun…

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