Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 27. Juni 2011 — Wer sich gegen eine Abmahnung des Arbeitgebers wehren will, der kann eine sog. Entfernungsklage vor dem Arbeitsgericht erheben und so die Abmahnung aus der Personalakte entf…
kLAWtext | 17. November 2011 — Da hat das Amtsgericht München eine Pressemitteilung herausgegeben, die in recht launigem Ton ein weniger launiges Thema behandelt: Filesharing. Genauer: Dass mittlerweile 1.400 Kl…
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Blog zum Medienrecht | vor 1 Stunde — Die beiden niederländischen Journalisten, die einen SS-Veteranen mit versteckter Kamera gefilmt und seine Worte mitgeschnitten haben, wurden heute von einem deutschen Gericht freigesprochen. Der EGMR hat heute die Verurteilung eines national eingestellten Schweden bestätigt, der Schüler mit…
it-recht-deutschland | vor 2 Stunden — ... Sie eine Unterlassungserklärung nicht ungeprüft! Eine der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls ... dem Internet verzichtet werden. Ignorieren Sie eine Abmahnung nicht! Beachten Sie unbedingt die Ihnen ... Urheberrechts haben wir bereits …
it-recht-deutschland | vor 5 Stunden — ... In der letzten Zeit häufen sich die Fälle, in denen Mandanten von uns Abmahnungen oder zumindest die Aufforderung von Vereinen aus der ersten Fußball Bundesliga erhalten, ... FC Schalke 04 und der Hamburger Sport-Verein (HSV) beauftragen Anwaltskanzleien kostenpflichtige Abmahnungen auszus…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 6 Stunden — Die Verbraucherzentrale NRW weist darauf hin, dass bereits mehrere Anbieter (erfolgreich) mit einer Abmahnung auf Unterlassung in Anspruch genommen worden seien, die mit einem “Abnehmen durch Ultraschall” werben. Hintergrund ist, dass man dann mit Eigenschaften eines Produktes werben darf, di…
it-recht-deutschland | vor 24 Stunden — Die Abmahnung ist ein außergerichtliches Instrument um einen Rechteverletzer aufzufordern, in ... Verletzung einer Vertragsstrafe unterwerfen. Die meisten Abmahnungen erfolgen auf den Gebieten des ... Wettbewerbsrechtes. Aber auch im Arbeitsrecht können Abmahnungen ausgesprochen werden. Auf d…
it-recht-deutschland | vor 24 Stunden — ... gestellt worden. Zunächst hatte die Antragsgegnerin auf eine Abmahnung hin die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgegeben. Der ... in den meisten Fällen nach dem Erhalt einer urheberrechtlichen Abmahnung reagieren sollte, da ansonsten eine einstweilige Verfügung droht, ... diese…
Internetrecht München | vor 26 Stunden —Nachdem sich in dieser Woche mehrere Kollegen ausführlichst zu den rechtlichen Problemen des “Social Sharings” äusserten, hat nun auch Spiegel Online das Thema aufgegriffen: Pinterest, Facebook und Co.: Ein Klick – zack, Hunderte Euro weg – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Netzwelt. Mit einem Schmunze…
kLAWtext | vor 27 Stunden —Heute berichten diverse Medien von einer Klage in den USA, in der überprüft werden soll, ob Pornofilme eigentlich urheberrechtlich geschützt sind. Bitte beachten Sie dabei: Das hat keine Auswirkungen auf Deutschland, wie auch immer der Rechtsstreit ausgehen mag. Denn hierzulande sind derartige porno…
kanzlei.biz | vor 28 Stunden — ... wies der Prozessbevollmächtigte der Klägerin die Abmahnung als ungerechtfertigt zurück, und bemängelte, ... Feststellung, dass der Beklagten ausder ausgesprochenen Abmahnung keinerlei Rechte zustehen. Die Klägerin ... ohne Belang, ob einer Zurückweisung einer Abmahnung eine Vollmacht …
it-recht-deutschland | vor 28 Stunden — ... angeboten werden (elektronischer Geschäftseverkehr, E-Commerce) sind vielfältige gesetzliche Vorgaben zu beachten. Gerne unterstützen wir Sie umfassend bei der rechtskonformen Erstellung ihres Internetauftritts. Wir beraten Sie gerne und stellen ihnen die richtigen Rechtstexte zur Verfüg…
it-recht-deutschland | vor 28 Stunden — ... vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an weiteren Musikwerken abmahnen. Gegenstand der Abmahnungen ist u. a. ... der Universal Music GmbH, welche die Abmahnungen veranlasst. Den Abgemahnten wird die ... Dafür ist eine individuelle Prüfung der Abmahnung und der jeweiligen Hintergr…
it-recht-deutschland | vor 28 Stunden — ... in unzumutbarer Weise einer Belästigung ausgesetzt werden. Somit wurde die Beklaget verpflichtet, künftig die Versendung unerwünschter Waren nebst Rechnung zu unterlassen und die Kosten der vorausgegangenen Abmahnung zu ersetzen. Sollten Sie Fragen rund um das Wettbewerbsrecht oder die R…
it-recht-deutschland | vor 28 Stunden — ... Sie eine Unterlassungserklärung nicht ungeprüft! Eine der Abmahnung beigefügte, bereits ausformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls ... dem Internet verzichtet werden. Ignorieren Sie eine Abmahnung nicht! Beachten Sie unbedingt die Ihnen ... im Urheberrecht haben …
Social Media Recht Blog | vor 2 Tagen — ... außergerichtlichen Streitschlichtung dienlich sein soll. Eine Abmahnung ist inhaltlich das Geltendmachen eines ... dieser klarstellenden Regelung ist, dass die Abmahnung – wie bereits erläutert – bei Verletzung ... die Kostentragungspflicht bestreiten. Berechtigt ist die Abmahnung im Übri…
Blog zum Medienrecht | vor 2 Tagen — Der Sozialkritiker Charles Dickens, der seine Botschaften über gesellschaftliche Missstände des viktorianischen Englands durch Literatur verbreitete, wäre heute 200 Jahre als geworden. Dickens ist den Juristen vor allem für seinen Eintritt für das Urheberrecht der Künstler gegenüber den US-Ve…
Internet-Law | 23. Februar 2010 —Ein neues Urteil des OLG Hamm vom 12.11.2009 (Az.: 4 U 93/09) zur Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen ist auch für die Fälle des Filesh…
Dr. Behrmann & Härtel | 8. Oktober 2008 — Des öfteren trifft man ja auf das Problem, dass Mandanten gerne eine Abmahnung durch einen Anwalt durchführen lassen wollen, an den Gebühren, die…
Dr. Graf | 12. Februar 2010 — Mit Urteil vom 29.01.2010 (Az. 31 C 1078/09-78) hat das AG Frankfurt am Main entschieden, dass bei der Beauftragung zur Abmahnung ein Umschwenken…
kLAWtext | 13. Dezember 2010 —Es ist ja zu begrüßen, dass die Medien das Thema Filesharing und Abmahnungen aufgreifen und Warnungen aussprechen. Das hat jetzt auch die Hamburger Mo…
Das Blog für IT-Recht | 15. September 2010 — Wir haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner aus Frankfurt erhalten, die für die Firma Baseprotect UG ausgesprochen wird. A…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Oktober 2008 — LG Heidelberg, Urteil vom 18.09.2007, Az. 11 O 42/07/KfH §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 UWG, § 355 Abs. 2 BGB, §§ 29 Abs. 2, 38 ff ZPO Das LG Heidelb…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 26. Januar 2010 — Ich wollte es nicht glauben: Mein Mandant saß vor mir. Er war wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt worden. Die Formulierung “Dies mal ko…
§§ Jur-Blog.de §§ | 10. August 2008 — OLG Schleswig, Beschluss vom 27.05.2008, Az. 6 W 9/08 - Das oberste Zivilgericht Schlewswig-Holsteins hatte für den Bereich des KfZ-Handels über …
Kurz Pfitzer Wolf | 19. Juli 2010 — Was war passiert? Über einen Internetanschluss wurde der Musiktitel „Sommer unseres Lebens“ heruntergeladen und gleichzeitig hochgeladen. Dies wu…
it-recht-plus.de | 21. August 2010 — Wie uns unsere Vertragsanwälte mitgeteilt haben, lässt die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH jetzt Urheberrechtsverletzun…