OLG Köln: Markenverletzung auch bei beschreibenden englischen Begriffen (Powermoon)

§§ Jur-Blog.de §§ | 19. August 2009 — ... , Feststellung ihrer Schadensersatzpflicht und Freistellung bezüglich der Abmahnkosten in Anspruch genommen. Mit dem angefochtenen Urteil, ... (Freistellungs-) Anspruch zu Nr. 3 wegen der Abmahnkosten ergibt sich aus §§ 683 S. 1 677 ... verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: a…

»

AG Bonn: Kostenerstattung des Abgemahnten bei unberechtigter Abmahnung

§§ Jur-Blog.de §§ | 24. Juli 2009 — ... , nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnung, Abmahnungen, AGB-Recht, Anwalt, Bonn, eCommerce, Grundlagen, Impressum, …

»

OLG Hamm: Keine Antragsbefugnis bei Rechtsmissbrauch der Abmahnung (Impressum, Widerrufsbelehrung bei eBay)

§§ Jur-Blog.de §§ | 18. Juli 2009 — ... Umgekehrt zeigt dies auch die Höhe der geforderten Abmahnkosten. Wenn man nur die geforderten Kosten für ... dass die Antragstellerin mit ihren Abmahnungen neben den Abmahnkosten durch die Einschaltung ihres Anwalts (hier in ... verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjk…

»

LG Braunschweig: Fliegender Gerichtsstand gilt auch für die Durchsetzung von Abmahnkosten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Juli 2009 — ... Gerichtsstand auch für die Durchsetzung von Abmahnkosten gilt. Die Klägerin nahm die Beklagten ... Der sogenannte fliegende Gerichtsstand gelte nicht für Abmahnkosten. Diese Rechtsauffassung teilten die Braunschweiger Richter ... für den Fall der Geltendmachung der Abmahnkosten gegeben…

»

OLG München: Keine Lust mehr auf Stadtplan-Abmahnungen und Kosteninkasso für Abmahner

§§ Jur-Blog.de §§ | 30. Juni 2009 — ... abmahnfreundlichen Gerichte. Diese haben die Verfahren über Abmahnkosten jedoch selbst heraufbeschworen und sich als ... nunmehr der Streit um die oft überhöhten Abmahnkosten oder unbegründet hohe Gegenstandswerte in Abmahnungen ... das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8…

»

BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen "Augsburger Puppenkiste" und "Leipziger Pupenkiste"

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Juni 2009 —BGH Urteil vom 18.12.2008 I ZR 200/06 Augsburger Puppenkiste MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3, Abs. 5, § 15 Abs. 2, 3 und 4, § 25 Abs. 1 und 2 Satz 1, § 26 Abs. 1 und 3; ZPO § 551 Abs. 3 Nr. 2 Der BGH hat mit diesem Urteil entschieden, dass zwischen der Zeichenfolge "Augsburger Puppenkiste" und dem U…

»

AG Charlottenburg: Stadtplan – Abmahnung gegen IHK; bei zahlreichen Abmahnungen nur reduzierte Abmahnkosten (0,3-Gebühr für Abmahnanwalt)

§§ Jur-Blog.de §§ | 16. Juni 2009 — ... 02.2009, Az. 212 C 209/08 Reduzierte Abmahnkosten / Stadtplanausschnitt Urteil Es wird festgestellt, dass der ... Höhe von 20,00 €, mithin insgesamt 143,60 € Abmahnkosten beanspruchen. Es ist gerichtsbekannt, dass die Klägerin ... gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkf…

»

OLG Frankfurt am Main: Gleichartiger Gegenschlag gegen Abmahnung

§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Juni 2009 — ... , nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnung, Abmahnungen, Dringlichkeit, eCommerce, einstweilige Verfügung, Frankfurt…

»

OLG Köln: Irreführende Internet-Werbung durch sog. Presseerklärung

§§ Jur-Blog.de §§ | 13. Mai 2009 — ... war, Annexansprüche auf Auskunft und Schadensersatzfeststellung sowie Abmahnkosten und Kosten für das Abschlussschreiben geltend ... gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnungen, Abschlussschreiben, Internet, Internet-Recht, Kö…

»

OLG Frankfurt a.M.: Schutzschrift gegen Abmahnungen und Abmahnkosten

§§ Jur-Blog.de §§ | 29. April 2009 — ... für den persönlichen, nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnung, Abmahnungen, Frankfurt, Internet-Recht, Schutzschri…

»

Streitvermeidung: Om­buds­stel­le An­walt und Man­dant

§§ Jur-Blog.de §§ | 29. April 2009 — ... , die noch höher sind als die vom Abmahnanwalt geforderten Zahlungen ( Abmahnkosten ). Es kommt ein kostenträchtiges Verfahren, bei dem die Betroffenen sich ... auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, A…

»

Hanseatisches OLG: Rufausbeutung durch “Vertippter” - Domain ( Typosquatting zu günstiger.de )

§§ Jur-Blog.de §§ | 17. April 2009 — ... , nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnungen, Domain, Domain-Recht, Markenrecht, Streitwert, Typosquatting, Urteile,…

»

OLG Karlsruhe: Keine Verlängerung der Frist bei Abmahnung bei Abwesenheit des Geschäftsführers

§§ Jur-Blog.de §§ | 14. April 2009 — ... W 59/08 - Der vom OLG Karlsruhe entschiedene Fall zum Bereich der Abmahnkosten zeigt, wie kurz die gesetzen Fristen sind und sein können. Zudem, ... auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnung, Abm…

»

LG Hamburg schafft neue Abmahngefahr: Musik-CDs mit „Spinning”

§§ Jur-Blog.de §§ | 20. Februar 2009 — ... , nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnungen, Abmahnwelle, eCommerce, Hamburg, Internationales, Lokales, Markenrecht…

»

Brandenburgische OLG: Verwendung fremder Fotos bei eBay-Auktionen ohne Lizenz verboten

§§ Jur-Blog.de §§ | 8. Februar 2009 — ... Das Brandenburgische OLG hat entsprechend die Abmahnkosten für einen “Bilderklau” bei einer ... 40,00 € Schadensersatz und 100,00 € Abmahnkosten verurteilt. Zur Begründung hat der ... habe der Beklagte auch die Abmahnkosten. Da der Beklagte erstmals das ... das Urheberrecht. (Digital F…

»

Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Die Rechnungen der Rechtsanwaltsgesellschaft Scheffler

S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | 27. Oktober 2010 — Seit einiger Zeit beschäftigen uns nicht nur Abmahnungen der Kanzleien Rasch, Waldorf; Kornmeier und Kollegen. Es melden sich nun vermehrt Abgema…

»

LG Heidelberg: Zusätzlich zu den Abmahnkosten ist die Mehrwertsteuer zu entrichten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Oktober 2008 — LG Heidelberg, Urteil vom 18.09.2007, Az. 11 O 42/07/KfH §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 UWG, § 355 Abs. 2 BGB, §§ 29 Abs. 2, 38 ff ZPO Das LG Heidelb…

»

Kostenfalle: Abwehr von Abmahnungen. Abzocke?

§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Januar 2009 — Was tun, wenn mit der Abmahnung 911,80 EUR gefordert wurden, der Anwalt für die Abmahnung aber ca. 1.500,- EUR fordert. Und das vor dem ersten Sc…

»

ZDF-Sendung WISO berichtet über Abmahnungen von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer und Kornmeier

S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | 11. Januar 2011 —Tweet Ein Beitrag mit dem Titel “Lohnenswerte Abmahnungen” der Sendung WISO des Senders ZDF beschäftigt sich anschaulich mit Abmahnungen wegen Fil…

»


 Diskussion: Blog zum Medienrecht
OLG Karlsruhe: Keine Verlängerung der Frist bei Abmahnung bei Abwesenheit des Geschäftsführers

§§ Jur-Blog.de §§ | 14. April 2009 — OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2009, 4 W 59/08 - Der vom OLG Karlsruhe entschiedene Fall zum Bereich der Abmahnkosten zeigt, wie kurz die ges…

»

Rechtsanwälte Kornmeier & Partner zu § 97a II UrhG

Conle§i | 9. Juni 2010 — Heute wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner vom 02.06.2010 vorgelegt. Auf der vierten Seite wird unter der Ziffer 6 auf da…

»

BGH: Filesharing-Urteil jetzt im Volltext - Keine Aussage zu Pauschalierung der Abmahnkosten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2010 — Das per Pressemitteilung angekündigte Urteil des BGH zur Frage der Störerhaftung für einen WLAN-Anschluss liegt nunmehr - bereits vor der offizie…

»

AG Frankfurt a.M: 100,- EUR Grenze Abmahnkosten filesharing, 150,- EUR Schadensersatz!

§§ Jur-Blog.de §§ | 5. Juli 2010 — AG Frankfurt am Main, Urteil vom 01.02.2010 , Az. 30 C 2353/09 – Red. Leitsätze: Dass die Klägerin den Gerichtsstand in Frankfurt etwa rechtsmiss…

»

Rechtsanwälte Waldorf mahnen im Auftrag von Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft ab

S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | 17. Mai 2010 — Uns haben heute zwei Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte erreicht, mit der im Auftrage der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsge…

»

LG Braunschweig: Fliegender Gerichtsstand gilt auch für die Durchsetzung von Abmahnkosten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Juli 2009 — LG Braunschweig, Urteil vom 07.05.2008, Az. 9 O 2946/07 (442) § 32 ZPO Das LG Braunschweig hat darauf hingewiesen, dass der sogenannte fliegend…

»