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Rechtslupe | 10. April 2012 — ... – wie zuvor bereits das Landgericht Stuttgart – ein Ablehnungsgesuch zurückgewiesen: Die Beklagte ist eine GmbH mit Sitz ... den beanstandeten Ausdruck („Schwanz einziehen“) zu relativieren. Ein Ablehnungsgesuch wies das Landgericht mit Beschluss vom 18. ... Nach Auffassung des Oberla…
Rechtslupe | 20. März 2012 — Über offensichtlich unzulässige und rechtsmissbräuchliche Ablehnungsgesuche können die Gerichte für Arbeitssachen unter Beteiligung der abgelehnten Richter entscheiden. Das Verbot ... in allen Instanzen. Dem widerspräche es, wenn auch offensichtlich unzulässige oder gar rechtsmissbräuchlich…
Rechtslupe | 1. Dezember 2011 — ... ein Gericht rechtsfehlerhaft über ein Ablehnungsgesuch selbst entschieden hat. Allerdings gilt ... bestimmten Fallgruppen ausnahmsweise über unzulässige Ablehnungsgesuche selbst entscheiden dürfen, dass hierzu ... den Blick genommen, dass ein Ablehnungsgesuch auch dann hinreichend indi…
Rechtslupe | 26. Mai 2011 — Wird im Insolvenzverfahren die gegen ein für unbegründet erklärtes Ablehnungsgesuch gerichtete sofortige Beschwerde zurückgewiesen, findet eine Rechtsbeschwerde nur im Falle der Zulassung durch das Beschwerdegericht statt. Die Rechtsbeschwerde ist unstatthaft, weil sie weder nach dem Gesetz a…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. November 2010 — ... – solle sich nicht so aufmandeln” (so in der dienstlichen Stellungnahme des Strafkammervorsitzenden).” Was macht der BGH? Er führt zu dem auf das “Mandeln” gestützte Ablehnungsgesuch aus: “Die Verwendung des Begriffs „aufmandeln” seitens des Vorsitzenden der Strafkammer (beim Landgericht…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. September 2010 — ... wieder versuchen Verteidiger die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs im Revisionsverfahren ale verspätet dadurch zu ... 657/09). Er führt aus: “Das Ablehnungsgesuch des Verurteilten ist verspätet und daher ... . 1, 3 StPO), so kann ein Ablehnungsgesuch in entsprechender Anwendung des § …
