Abfindung: Kurz erklärt.
Als Abfindung wird die einmalige Zahlung bezeichnet, die der Arbeitgeber an den Arbeitnehmer als Entschädigung für Beendigung des
Arbeitsverhältnisses zahlt. Zum Erhalt einer Abfindung sind dabei nicht nur Arbeitnehmer in einem klassischen
Angestelltenverhältnis, sonder auch auch sonstige sozialversicherungspflichtige Beschäftigte berechtigt.
Der rechtliche Anspruch auf eine Abfindung entsteht nicht automatisch bei Beendigung eines jeden Arbeitsverhältnisses. Die
Ausnahmen, welche den Anspruch auf die Abfindung entstehen lassen, sind zumeist in Tarifverträgen oder Sozialplänen postuliert. In
vielen Fällen einigen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber auch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses einvernehmlich über eine
Abfindung. Letzterer will damit zumeist das Risiko einer Kündigungsschutzklage minimieren.
Das Arbeitsrecht hat zum 01.01.2004 eine Novellierung in der Hinsicht erfahren, als das Abfindungs-Angebot des Arbeitgebers bei
einer betriebsbedingten Kündigung gesetzlich umrissen ist. Danach erhält der Arbeitnehmer pro Beschäftigungsjahr einen halben
Monatsverdienst. Viele Arbeitgeber machen in der Hoffnung, der Arbeitnehmer sei auch ohne unnötige Kosten los zu werden, keinen
Gebrauch von dieser Regelung. Arbeitnehmer sollten daher unbedingt innerhalb der dreiwöchigen Klagefrist aktiv werden. Eine
Kündigungschutzklage garantiert, entgegen landläufiger Meinung, übrigens keinen Anspruch auf eine Abfindung. Sollte die Klage
nämlich Erfolg haben, dann war die Kündigung unwirksam und der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer wieder seinen Arbeitsplatz
einräumen. Das Androhen ein Kündigungsschutzklage kann bei guten Erfolgschancen natürlich ein probates Mittel sein, den Arbeitgeber
zur "freiwilligen" Zahlung einer Abfindung zu bewegen.
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Diskriminierung an der Kasse
Arbeitsrecht Chemnitz | 18. Januar 2012 — Eine Verkäuferin mit dem ehemaligen
Titel der "Verkäuferin des Monats" einer Filiale des Elektronikgeschäftes "Conrad" fühlt sich diskriminiert. Warum? Weil sie nach
der Rückkehr aus der an die gesetzt wird und damit mit einer Aufgabe betraut wurde, die
ihr nicht gefiel. Hinzu kamen noch 3 Abmahnungen (Preis falsch eingescannt, bei…
Der Goldene Handschlag für den Vorstand
CMS Hasche Sigle | vor 3 Tagen — ... ist darauf zu achten, dass die Abfindung bei
vorzeitiger Beendigung der Vorstandstätigkeit ... Grund zwei Jahresvergütungen nicht überschreitet (sogenannter
„Abfindungs-Cap“). Scheidet der Vorstand nach ... grobe Pflichtverletzung), darf überhaupt keine Abfindung gezahlt werden. Als
Gelt…
ArbG Mönchengladbach verhandelt über Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen “arglistiger Täuschung” des Arbeitnehmers
(Analphabet)
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 24. Januar 2012 — ... beraten
keinen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen, dem keine Kündigung vorausgeht. Zudem sind die Kündigungsfristen einzuhalten.
Andernfalls kommt es zwingend zu einer Sperrzeit beim Arbeitsamt. Abfindungen, die unter Verkürzung der Kündigungsfristen im
Aufhebungsvertrag gezahlt werden, we…
Diskriminierung an der Kasse
Arbeitsrecht Chemnitz | 18. Januar 2012 — ... durch Richter - oftmals ein
Vergleich gefunden werden kann. So auch hier. Das Arbeitsverhältnis endet zum 31. August. Bis dahin ist die Verkäuferin
freigestellt und bekommt zudem eine Abfindung von 13.380 Euro, das sind zwölf Monatsgehälter. Eine Lösung, mit der beide Seiten
zufrieden sind - m…
Zeitpunkt der Abfindungszahlung und damit verbundene Risiken
Arbeitsrecht Chemnitz | 21. Dezember 2011 — ... zum 31.12.2008 und eine
Abfindung von über 100.000 € sollte ... der Arbeitnehmerin die fristgerechte Zahlung der Abfindung. Nachdem die Zahlung nicht
erfolgte ... zurücktreten, wenn der Arbeitgeber die Abfindung nicht zahlt, das Rücktrittsrecht nicht ... angemessene Frist zur
Zahlung der Abf…
BAG verurteilt Land Berlin zur Nachzahlung wegen Altersdiskriminierung durch Anwendung des BAT
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 19. Dezember 2011 — In seiner
noch nicht veröffentlichten Entscheidung vom 10.11.2011 hat der 6.Senat des BAG in Umsetzung der hier bereits besprochenen
Entscheidung des EuGH vom 08.09.2011 die dortigen Beklagten wegen des Verstoßes gegen das Verbot der Diskriminierung wegen Alters
durch den BAT zur Nachzahlung …
LG München I: Plattenfirma schuldet auf Grund einer vertraglichen Abfindungsvereinbarung keine Nachvergütung aus der
Verwertung von Elvis Presley-Musikstücken
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Dezember 2011 — ... 1973
entstandenen Aufnahmen Presleys erhebliche Einnahmen verzeichnet. 1973 hatte Presley gegen einen Abfindung von mehreren Millionen
Dollar die Verwertungsrechte an seinen Tonaufnahmen an die Plattenfirma ... habe sich 1973 durch einen wirksamen Vertrag für die
Nutzung seiner Verwertungsre…
BAG: Kein Rücktritt vom Aufhebungsvertrag bei Insolvenzeröffnung
Andere Ansicht | 7. Dezember 2011 — ... Arbeitsverhältnisses geschlossenen
Aufhebungsvertrag zur Zahlung einer Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes, ... Aufhebungsvertrag zurücktreten, wenn der
Arbeitgeber die Abfindung nicht zahlt, das Rücktrittsrecht nicht ... angemessene Frist zur Zahlung der Abfindung gesetzt wurde…
LAG Nürnberg: Keine Diskriminierung bei verlangten “sehr guten Deutschkenntnissen” für eine ausgeschriebene Stelle
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Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 1. Dezember 2011 — 1. Die
Anforderung “sehr gutes Deutsch” in einer Stellenanzeige für “Spezialist Software (w/m)” kann je nach den Umständen des
Einzelfalls eine Indiztatsache für die mittelbare Benachteiligung eines nicht zum Vorstellungsgespräch geladenen Bewerbers mit
“Migrationshintergrund” wegen dessen et…
BGH: Zur Auslegung der Bestimmungen über die Abfindung eines ausscheidenden GmbH-Gesellschafters
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. November
2011 — ... B, § 157 C; GmbHG § 3 Leitsatz des BGH: Bei der Auslegung der Bestimmungen über die Abfindung eines
ausscheidenden Gesellschafters im Gesellschaftsvertrag einer GmbH ist zu berücksichtigen, dass die am ... beteiligten Personen im
Zweifel eine auf Dauer wirksame und die Gesellschafter gleichb…
Versprochen ist versprochen – aber nicht in der Insolvenz
Kanzlei Blaufelder | 14. November 2011 — Wird ein Arbeitsverhältnis gegen
Zahlung einer Abfindung aufgelöst, kann der Arbeitnehmer von dem ... Insolvenz an. Der Insolvenzverwalter zahlte die Abfindung
auch auf Aufforderung nicht aus. ... Aufhebungsvertrag zurücktreten, wenn der Arbeitgeber die Abfindung nicht zahlt“. Allerdings…
Rücktritt vom Aufhebungsvertrag während des Insolvenzeröffnungsverfahrens
Rechtslupe | 14. November 2011 — ... Arbeitsverhältnisses geschlossenen
Aufhebungsvertrag zur Zahlung einer Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes, ... Aufhebungsvertrag zurücktreten, wenn der
Arbeitgeber die Abfindung nicht zahlt, das Rücktrittsrecht nicht ... angemessene Frist zur Zahlung der Abfindung gesetzt wurde…
Eingetragene Lebenspartnerschaft
Udo Schwerd | 10. November 2011 — Das Gesetz über die eingetragene Lebenspartnerschaft
vom 16.02.2001 (LPartG) hat der Gesetzgeber in Deutschland erstmals einen rechtlichen Rahmen geschaffen, der
gleichgeschlechtliche Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft weitgehend einer Ehe gleichstellt. Es folgte eine
Fortentwick…
"News of the World"-Affäre: Teurer Rückzug
sueddeutsche.de | 7. November 2011 — Rebekah Brooks Rückzug im britischen
Abhörskandal ließ sich Rupert Murdoch einiges kosten. Die ehemalige Chefin von News International erhielt eine großzügige
Abfindung - Firmenwagen inklusive. …
4A_96/2011: Prüfung der Angemessenheit der Entschädigung nach FusG 105 I / FusG 105 III vor BGer nicht anwendbar (amtl.
Publ.)
swissblawg | 2. November 2011 — ... nicht angemessen gewahrt wurden oder
die Abfindung nicht angemessen war. Das BGer äussert ... 26 Abs. 2 BV) - Anspruch auf eine Abfindung haben, welche dem wirklichen
Wert ihrer ... relevanten Umstände ein erheblicher Ermessensspielraum zu [...]. Die Abfindung ist erst dann nicht mehr an…
Aufhebungsvertrag und keine Sperrzeit
Rechtslupe | 26. Oktober 2011 — ... des Arbeitsverhältnisses mit der Zahlung einer
Abfindung verknüpft worden ist, der Annahme, ... nicht begründen kann, umgekehrt jedoch eine Abfindung diesen nicht zwangsläufig
ausschließt. Vielmehr ... nicht zu vermeidender Beschäftigungslosigkeit wenigstens eine Abfindung zu sichern. …