Bloßer Vorwurf einer Straftat reicht nicht für fristlose (Verdachts-)Kündigung
Kanzlei Blaufelder | 18. Januar 2012 — ... Müllrampe eines
Abfallwirtschaftsunternehmens, der Leverkusener AVEA GmbH, tätig ist. Sein Arbeitgeber hatte behauptet, dass der Müllverwieger am
01.06.2010 von einem Privatkunden für die Annahme von Abfall 14,99 € erhalten habe. Eine Quittung soll er aber nicht ausgestellt
haben. Das Un…
Art. 8 EMRK: Schutzpflichten gegen Abfall...
iuswanze | 10. Januar 2012 —Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat
Italien im Zusammenhang mit der ungenügenden Organisation der Abfallbewirtschaftung (Abfallkrise in Kampanien) wegen einer
Verletzung der ihm aus den positiven Schutzpflichten gemäss Art. 8 EMRK (Schutz des Privat- und Familienlebens) erw…
Prozess in Lüneburg: Mann nahm Kekse aus Mülltonne
sueddeutsche.de | 9. Januar 2012 — Wenn arme Menschen Abfall nach Essbarem
durchsuchen, heißt das "Containern". Weil ein Mann eine Packung Kekse mit angelaufenen Verfallsdatum aus einer Mülltonne nahm,
steht er jetzt vor Gericht. …
Kreative Abfallverwertung: Gib Müll eine Chance!
SPIEGEL ONLINE | 7. Januar 2012 —Weltweit wachsen die Müllberge,
nachhaltige Entsorgung ist teuer. Das US-Unternehmen Terracycle geht einen anderen Weg: Es nutzt Abfall als Rohstoff für neue
Produkte - die es jetzt auch in Deutschland gibt.…
Niedersachsen - McAllister bringt Castor-Transport auf den Weg
FOCUS Online | 1. November 2011 —Trotz aller Kritik: Der nächste Castor-Transport mit
hoch radioaktivem Abfall nach Gorleben wird wie geplant stattfinden. Eine Entscheidung, die für den niedersächsischen
Umweltminister Sander ein böses Nachspiel haben könnte. …
Mal wieder: EU-Kommission fordert von Deutschland Neuausschreibung von Abfallbeseitigungsleistungen
Vergabeblog | 6. Oktober 2011 — Man hatte den Eindruck, die Mahnungen der Brüsseler
Wettbewerbshüter gegen die besonders in Deutschland immer wieder beliebte Vergabe von Abfallentsorgungsaufträgen ohne öffentliche
Ausschreibung seien verstummt. Vielleicht gab es aber auch keinen Anlass mehr dazu. Aber nun: Die EU-Kommission…
OLG Düsseldorf: Ausschreibungspflicht für “kommunale Wertstofftone” (Beschluss v. 28.07.2011 – VII-Verg 20/2011)
Vergabeblog | 22. September 2011 — ... Der Fall des OLG Düsseldorf betrifft die derzeit
in vielen Kommunen diskutierte Einführung einer „kommunalen Wertstofftone“, in der neben den Verpackungsabfällen weitere markt-
und rohstoffrelevante Abfälle gesammelt werden. Hintergrund dieser Überlegungen ist vor allem die Verpflichtung…
2C_740/2009: Finanzierung der Abfallbeseitigung nur mittels Steuergeldern unzulässig (amtl. Publ.)
swissblawg | 4. August 2011 — ... ). Und eine nach Haushaltsgrösse erhobene
Abfallgebühr ist nach dem Urteil rechtswidrig, weil diese nicht der Tatsache Rechnung trage, dass Haushalte trotz gleicher
Personenanzahl unterschiedliche Mengen an Abfall produzieren können. Künftig dürfen daher maximal 30 Prozent der Kosten für die
Ab…
Export von Konsumgütern: Abfall oder Gebrauchtwaren?
swissblawg | 20. Juli 2011 — ... wird der Unterschied zwischen
Gebrauchtwaren und Abfall erläutert: Als Gebrauchtwaren eingestuft werden ... nicht erfüllt, handelt es sich um Abfall. Abfälle
dürfen nur mit Bewilligung ... Broschüre „Export von Konsumgütern - Gebrauchtwaren oder Abfall?“. Anlass für die Medienmitteilung
gab…
Atommüll-Endlager in Baden-Württemberg: Landesbehörde hält eigene Region für untauglich
SPIEGEL ONLINE | 15. Juni 2011 —Wohin mit dem hochradioaktiven Abfall?
Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hat sich für eine bundesweite Endlagersuche ausgesprochen. Doch seine
Geologiebehörde stellt nun klar: Das Bundesland komme für Atommüll nicht in Frage.…
VK Düsseldorf: Konzessionsvergabe der Abfallentsorgung (Beschluss v. 16.05.2011 – VK-12/2011-L)
Vergabeblog | 14. Juni 2011 — § 99 Abs. 1 und 4 GWB, Art. 1 Abs. 4 Richtlinie
2004/18/EG In vielen Rechtsgebieten hat die Rechtsprechung bereits Stellung genommen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine
Dienstleistungskonzession außerhalb des förmlichen Vergaberechts zulässig ist. Beispielsweise ist entschieden worden,…
Cadmium in Schmuck
Rechtslupe | 31. Mai 2011 — ... beträgt. Die neuen Regelungen verbieten zudem Cadmium in
jeder Art von Kunststoff, wobei es für eine Reihe von Bauprodukten eine Ausnahme für die Wiederverwendung von PVC-Abfall mit
niedrigem Cadmiumgehalt gibt (Recycling-Ausnahme). Derartige Bauprodukte müssen mit der Aufschrift “Enthäl…
Design des Tages: Alt-Kleidercontainer als Formmarke geschützt
DESIGNSCHUTZ news.de | 11. Mai 2011 — ... Die Firma Lorenz Wittmann GmbH
verwertet seit 1965 in Zusammenarbeit mit verschiedenen karitativen Organisationen Altkleider. Pro Einwohner und Jahr werden in
Deutschland ca. 12 kg Bekleidung und 4 Paar Schuhe verbraucht. Das sind ca. 960.000 Tonnen! Durch Straßensammlungen und
Altkleider-C…
Castor-Transport nach Lubmin: Gleisblockaden gegen die "Atomsuppe"
sueddeutsche.de | 16. Februar 2011 — Der Castor rollt wieder: In Karlsruhe startete
in der Nacht ein Zug mit radioaktivem Abfall in Richtung Mecklenburg-Vorpommern. An der Strecke kam es zu Protesten. Mehr als 300
Castor-Gegner wurden festgesetzt. …
Gefährliche Wechselwirkung - Blutdruckabfall durch Medikamenten-Mix
FOCUS Online | 21. Januar 2011 —Die Kombination gängiger Antibiotika mit manchen
Blutdrucksenkern kann einen gefährlichen Abfall des Blutdrucks bis hin zum Schock auslösen. …