Höchststrafe? | 23. Februar 2012 — Eine Bußgeldsache aus dem Straßenverkehr und es geht vergleichsweise schon um etwas. Für gestern war der Termin anberaumt. Vorgestern werde ich vom Mandanten telefonisch darüb…
LawBlog | 14. November 2011 — Geradezu ungeheuerliche Nachrichten aus Berlin. Was Diplomaten schon lange dürfen, soll Polizisten künftig verwehrt bleiben – ihr Dienstfahrzeug, egal ob Streifenwagen oder zi…
Jus@Publicum | 28. April 2012 — ... die Dinge nicht unnötig – die einfachste Lösung? Sie haben noch immer keinen neuen Job? Dann wissen Sie ja jetzt auch, warum nicht, oder? Links : “Isch ‘abe garrrr kein Facebook, isch lese lieberrrrr Kochbücherrrr” Ernsthafter (aber alles andere als humorloser) Ist ein falsches …
Jus@Publicum | 28. April 2012 — ... die Dinge nicht unnötig – die einfachste Lösung? Sie haben noch immer keinen neuen Job? Dann wissen Sie ja jetzt auch, warum nicht, oder? Links : “Isch ‘abe garrrr kein Facebook, isch lese lieberrrrr Kochbücherrrr” Ernsthafter (aber alles andere als humorloser) Ist ein falsches …
Jus@Publicum | 27. März 2012 — ... Ansinnen eines potentiellen Arbeitgebers ist: “Isch ‘abe gar kein Facebook”. Punkt. (DAS, ... grad nicht bei mir.” Oder “Isch ‘abe gar keine Wohnung” (Fügen Sie jaaaa ... neuer Arbeitgeber auf Ihre Antwort “Isch ‘abe gar kein Facebook” machen? Was wären ... gar nichts davon, wie gesagt: …
Jus@Publicum | 27. März 2012 — ... Ansinnen eines potentiellen Arbeitgebers ist: “Isch ‘abe gar kein Facebook”. Punkt. (DAS, ... grad nicht bei mir.” Oder “Isch ‘abe gar keine Wohnung” (Fügen Sie jaaaa ... neuer Arbeitgeber auf Ihre Antwort “Isch ‘abe gar kein Facebook” machen? Was wären ... gar nichts davon, wie gesagt: …
Datenschutzbeauftragter | 21. März 2012 — Was ist das datenschutzrechtliche Auskunftsverlangen wert? Bekanntlichermaßen steckt die gerichtliche Aufarbeitung von Datenschutzangelegenheiten noch in den Kinderschuhen, Urteile sind eher selten. So kann z.B. ein Betroffener nach § 34 BDSG Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten ve…
Höchststrafe? | 23. Februar 2012 — Eine Bußgeldsache aus dem Straßenverkehr und es geht vergleichsweise schon um etwas. Für gestern war der Termin anberaumt. Vorgestern werde ich vom Mandanten telefonisch darüber informiert, dass er soeben mit Verdacht auf einen Herzinfarkt ins Krankenhaus eingeliefert wurde und dort zunächst …
Kanzlei Blaufelder | 12. Januar 2012 — Einmal nicht aufgepasst und schon ist Zuhause das eigene Kleinkind zwischen Heizung und Hauswand geklettert. Soll dann die Feuerwehr das weinende Kind aus seiner misslichen Lage befreien, müssen die Eltern unter Umständen die Kosten für den Feuerwehreinsatz bezahlen, entschied das Verwaltun…
Kanzlei Blaufelder | 6. Dezember 2011 — Auch freigestellte Arbeitnehmer können bei schwerwiegenden Pflichtverstößen noch fristlos gekündigt werden. Das hat das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in Frankfurt am Main mit einem am Dienstag, 06.12.2011, bekanntgegebenen Urteil entschieden (AZ: 7 Sa 248/11). Es bestätigte damit die…
LawBlog | 14. November 2011 — Geradezu ungeheuerliche Nachrichten aus Berlin. Was Diplomaten schon lange dürfen, soll Polizisten künftig verwehrt bleiben – ihr Dienstfahrzeug, egal ob Streifenwagen oder ziviles Gefährt, nach Lust und Laune ins Halteverbot zu stellen. Der Polizeipräsident hat den Beamten mitgeteilt, dass s…
LawBlog | 14. November 2011 — Geradezu ungeheuerliche Nachrichten aus Berlin. Was Diplomaten schon lange dürfen, soll Polizisten künftig verwehrt bleiben – ihr Dienstfahrzeug, egal ob Streifenwagen oder ziviles Gefährt, nach Lust und Laune ins Halteverbot zu stellen. Der Polizeipräsident hat den Beamten mitgeteilt, dass s…
arbeit-familie.de | 3. Oktober 2011 — LAG München, Urteil vom 27.07.2011, 11 Sa 319/11 Ein Arbeitnehmer, der das Eigentum seines Arbeitgebers beschädigt, kann ihm zum Schadensersatz verpflichtet sein. Nach der Rechtsprechung des BAG ist die Haftung des Arbeitnehmers für Schäden jedoch beschränkt: Vorsätzlich v…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. September 2011 — Der Kollege Nebgen hat gestern in seinem Blog unter dem Titel “Hier schreibt die Kavallerie” zu den Revisionsgegenerklärungen von GBA und GStA in den Revisionsverfahren beim BGH und den OLG gepostet (gilt dann auch für die Rechtsbeschwerdeverfahren=. Diese hat er – aus seiner Sicht – ziemlich…
STEUERRECHT | 11. Mai 2011 — Die großen deutschen Wirtschaftsverbände begrüßen das Ziel der Bundesregierung, die Steuerpraxis zu vereinfachen und das Steuerrecht von unnötiger Bürokratie zu befreien. In einer gemeinsamen Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am Mittwoch …
Kanzlei und Recht | 4. Mai 2011 — So oder zumindest so ähnlich erklärte heute ein Zeuge sein Nichterscheinen im zurückliegenden Termin zur Beweisaufnahme. Genau gesagt teilte er dem Gericht mit, daß er wegen Rückenbeschwerden keine Termine wahrnehme, die nicht unbedingt sein müßten. Auf die Idee, das dem Gericht vorab mitzute…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 31. März 2011 — Wenn der Arbeitnehmer gekündigt wurde und er sich gegen die Kündigung mittels Kündigungsschutzklage wehren will, muss die Finanzierung des Kündigungsschutzprozesses vor dem Arbeitsgericht geklärt werden. Neben der Finanzierung über Prozesskostenhilfe oder der Eigenfinanzierung ist die Finanz…
LawBlog | 3. August 2009 — Ab morgen gilt ein verbesserter Schutz gegen unerwünschte Werbeanrufe. Diese sind an sich verboten, doch setzen sich unseriöse (und auch seriöse)…
Rechtslupe | 25. August 2009 — Eine denkmalrechtliche Verfügung kann im Einzelfall rechtswidrig sein, wenn die zuständige Denkmalschutzbehörde das ihr zustehende Ermessen nicht…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. September 2009 — Wir haben vor einiger Zeit über die Entscheidung des BverfG 2 BvR 941/08 berichtet – Videomessung im Straßneverkehr. Mit dieser Entscheidung …
Kreuzberger Verkehrsrecht | 24. Mai 2007 — Auch geringfügige Ordnungswidrigkeiten, wie zum Beispiel Parkverstöße, können Zweifel an der Fahreignung begründen und einen Entzug der Fahlerlau…
Recht für Verbraucher | 10. November 2006 — Öffentliche Warnung! - Speichen bei Leichtmetallrädern des Typs WB 75016 können brechen Das Kraftfahrt-Bundesamt warnt vor der Benutzung von Leic…
