beck-blog | 1. Juli 2011 — Pressemitteilung des BGH zu Urteil vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157 /09: Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ei…
scheidungsfix | 23. Januar 2012 — Wurde beim Versorgungsausgleich anlässlich der Scheidung ein Anrecht „vergessen“, kann dies nach dem seit dem 01.09.2009 geltenden Recht nicht über eine Abänderung der Altents…
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scheidungsfix | 23. Januar 2012 — Wurde beim Versorgungsausgleich anlässlich der Scheidung ein Anrecht „vergessen“, kann dies nach dem seit dem 01.09.2009 geltenden Recht nicht über eine Abänderung der Altentscheidung repariert werden. So bestätigte das OLG München in seiner Entscheidung aus dem Oktober 2011 (12 UF 1755/11) d…
Schlosser Aktuell | 1. November 2011 — Das Kleingedruckte gibt bei Verträgen immer wieder Probleme. Aber auch in den Anleitungen zur Steuererklärung können Dinge versteckt sein, die man übersieht. Dass sich das Finanzamt nicht immer darauf berufen kann, dass der Steuerpflichtige dies hätte sehen müssen, hat das Finanzgericht Hambu…
Rheinrecht | 1. September 2011 — Mit Eintritt der Volljährigkeit werden beide Elternteile des unterhaltsberechtigten Kindes gemäß § 1606 Abs. 3 S. 1 BGB barunterhaltspflichtig. Die Höhe des jeweils zu zahlenden Unterhaltes errechnet sich entsprechend der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Elternteils, also entsprechend dem je…
Fokus Familienrecht | 23. August 2011 —Unterhaltstitel lassen sich normaler Weise nur abändern, wenn sich die Umstände so weit geändert haben, dass die Höhe des zu zahlenden Unterhalts um 10 % oder mehr differiert. Davon gibt es aber eine gewichtige Ausnahme, die der BGH , Az. XII ZR 70/09 v. 04.05.2011 (dort Rz. 23 ff.) jetzt nochmals …
beck-blog | 2. August 2011 — Ein aufmerksamer Leser dieses Blog (viele Grüße nach Freiberg) berichtet mir von folgender Entscheidung des OLG Dresden vom 11.07.2011 (24 UF 05551/11). Ein Vater ist seit 2003 seinem Kind zur Zahlung von Unterhalt aufgrund einer Jugendamtsurkunde verpflichtet. Eine 2006 mit der alleinigen …
beck-blog | 1. Juli 2011 — Pressemitteilung des BGH zu Urteil vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157 /09: Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit zwischen den geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters …
Erbrecht Saar | 16. Februar 2011 — Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Urteil vom 25.01.2011 eine wichtige Entscheidung getroffen. Es erklärt die Vorgehensweise des Bundesgerichtshofs (BGH), den Nachehelichenunterhalt in bestimmten Fällen im Wege der Dreiteilungsmethode zu ermitteln, für verfassungswidrig. Der BG…
Erbrecht Saar | 16. Februar 2011 — Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Urteil vom 25.01.2011 eine wichtige Entscheidung getroffen. Es erklärt die Vorgehensweise des Bundesgerichtshofs (BGH), den Nachehelichenunterhalt in bestimmten Fällen im Wege der Dreiteilungsmethode zu ermitteln, für verfassungswidrig. Der BG…
beck-blog | 21. Januar 2011 — Das unterhaltsberechtigte Kind hatte vorgerichtlich die Errichtung eines dynamischen Titels (100% des Mindestunterhalts ...) vom Unterhaltsverpflichteten verlangt. Der Unterhaltspflichtige ließ daraufhin eine Jugendamtsurkunde errichten, mit der Unterhalt in statischer Form (225,00 EUR mona…
scheidungsfix | 20. Dezember 2010 — Das Kammergericht hat bereits vor mehreren Jahren seine Rechtsprechung geändert, gleichwohl sind vor allem Väter der Auffassung, dass bestehende Kinderunterhaltstitel solange in Kraft bleiben und ihre Gültigkeit behalten, bis ihr Kind eine Ausbildungsstelle gefunden hat bzw. ein Studium begi…
scheidungsfix | 10. November 2010 — Vor kurzem suchte mich ein Ehemann auf, der sich im Zusammenhang mit der Trennung von seiner Ehefrau mit dieser vertraglich, ohne selbst anwaltlich vertreten zu sein, auf Kindes- und Trennungsunterhalt geeinigt hatte. Wegen einer Änderung der Verhältnisse begehrte er jetzt die Überprüfung die…
beck-blog | 2. November 2010 — Die Eheleute hatten 1980 geheiratet, 1995 wurde die Ehe geschieden. Der Ehemann muss Aufstockungsunterhalt zahlen, zuletzt war er im März 2007 zur Zahlung von 669 € monatlich verurteilt worden. Eine zeitliche Befristung oder Herabsetzung des Unterhalts wurde von ihm in diesem Verfahren nich…
Rheinrecht | 14. Oktober 2010 — Nach einer Entscheidung des OLG Köln (Urt. v. 15.06.2010 – 4 UF 16/10) besteht auch während eines mehrmonatigen Auslandsaufenthaltes des unterhaltsberechtigten minderjährigen Kindes im Rahmen eines Schüleraustausch die Unterhaltspflicht fort. Der zur Zahlung von Barunterhalt verpflichtete Kin…
scheidungsfix | 14. Oktober 2010 — Nach einer Entscheidung des OLG Köln (Urt. v. 15.06.2010 - 4 UF 16/10) besteht auch während eines mehrmonatigen Auslandsaufenthaltes des unterhaltsberechtigten minderjährigen Kindes im Rahmen eines Schüleraustausch die Unterhaltspflicht fort. Der zur Zahlung von Barunterhalt verpflichtete Kin…
scheidungsfix | 15. September 2010 — Auch das volljährige Kind hat gegen seine Eltern einen Anspruch auf angemessenen Unterhalt. Das ergibt sich aus § 1610 Abs. 1 BGB. Allerdings besteht der Unterhaltsanspruch nur, wenn das Kind außerstande ist, sich selbst zu unterhalten, etwa weil es noch zur Schule geht, eine Ausbildung erhäl…
beck-blog | 21. Januar 2011 — Das unterhaltsberechtigte Kind hatte vorgerichtlich die Errichtung eines dynamischen Titels (100% des Mindestunterhalts ...) vom Unterhaltsverpfl…
Dr. Schmitz & Partner | 28. Mai 2010 — Weitgehend unbemerkt gibt es seit dem 01.01.2010 in der Düsseldorfer Tabelle einen erheblichen Unterschied. Die ausgewiesenen Beträge beziehen si…