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Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Juni 2011 — Eine Leugnen der Tatbeiträge steht einer Strafmilderung (§ 46 StGB) nicht entgegen, so der BGH, Beschl. v. 14.04.2011 – 2 StR 34/11. Der Umstand, dass der Angeklagte seine eigenen Tatbeiträge leugnet, steht nach Auffassung des BGH einer Milderung der Strafe wegen seiner Hilfe zur Aufklärung ode…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Juni 2011 — ... unter dem Verbot der Doppelverwertung (§ 46 Abs. 3 StGB) steht. Ein Besipiel dafür ... das (zu Recht): “Dies verstößt gegen das Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB; denn sowohl die Diebstahlsbegehung ... in § 243 Abs. 1 Satz 2 StGB genannten Voraussetzungen als auch di…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Dezember 2010 — ... Angeklagten einen Umstand in die Strafzumessung eingestellt, dessen Berücksichtigung gegen das Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB verstößt, denn das Handeltreiben im Sinne des § 29a Abs. 1 Nr. 2 ... zu Lasten des An-geklagten berücksichtigt hat (vgl. Stree/Kinzig in Schö…
Strafverteidigung | 16. Dezember 2010 — ... es gegen das Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs.3 StGB, wenn ein Gericht im ... darf nicht strafverschärfend berücksichtigt werden. II. § 46 StGB Grundsätze der Strafzumessung (1) ... Berücksichtigung gegen das Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB verstößt, denn das Han…
NEBGEN | 5. Juli 2010 —Die BILD berichtet hier über das Urteil gegen einen Polizeibeamten, der vom Landgericht Neuruppin wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt wurde, weil er in einer Mischung "aus Übereifer, Stress und Angst" achtmal auf einen flüchtenden Mann geschossen hatte,…
NEBGEN | 30. Juni 2010 —§ 46 StGB lässt Gerichten relativ weiten Spielraum, welche Umstände es bei der Strafzumessung berücksichtigen darf. Während sich die Berücksichtigung entlastender Momente jedoch zumeist im Fehlen von Vorstrafen, geständiger Einlassung oder Schadenswiedergutmachung erschöpft, entwickeln Richter bei d…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. Juni 2010 — Wir alle kennen das sog. Doppelverwertungverbot des § 46 Abs. 2 StGB, das verbietet, Umstände, die schon Merkmale des gesetzlichen Tatbestandes sind, (strafschärfend) zu berücksichtigen. ... ohne Bedeutung, da die Untersuchungshaft nach § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB grundsätzlich auf die zu volls…
