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Ja, was denn nun: Richtig besetzt oder nicht – Echternacher Springprozession/Divergenz (?) beim BGH

Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — ... des BGH v. 11.02.2011 – 4 StR 523/11 gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass er ... besetzt ist. Eine Divergenz zum 2. Strafsenat sieht er nicht, denn: “Ein Fall ... Divergenz zu der Entscheidung des 2. Strafsenats vom 11. Januar 2012 – 2 ... liegt nicht vor, wei…

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Ja, was denn nun: Richtig besetzt oder nicht – Echternacher Springprozession/Divergenz (?) beim BGH

Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — ... des BGH v. 11.02.2011 – 4 StR 523/11 gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass er ... besetzt ist. Eine Divergenz zum 2. Strafsenat sieht er nicht, denn: “Ein ... Divergenz zu der Entscheidung des 2. Strafsenats vom 11. Januar 2012 – 2 ... liegt nicht vor, weil de…

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Ja, was denn nun: Richtig besetzt oder nicht – Echternacher Springprozession/Divergenz (?) beim BGH

Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — ... des BGH v. 11.02.2011 – 4 StR 523/11 gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass er ... besetzt ist. Eine Divergenz zum 2. Strafsenat sieht er nicht, denn: “Ein ... Divergenz zu der Entscheidung des 2. Strafsenats vom 11. Januar 2012 – 2 ... liegt nicht vor, weil de…

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Brandstiftung: Ein bißchen Brennen reicht wohl nicht…

Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Mai 2011 — ... genutzten Gebäude vollendet ist. Der 4. Strafsenat wollte das erst annehmen ... unbrauchbar geworden ist. Der 2. Strafsenat hatte das in 2 StR ... genutzten Gebäude § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB bereits dann erfüllt ... hingewiesen hat, dass der 2. Strafsenat diese Rechtsauffassung mit Urt…

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Anfängerfehler

Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. August 2010 — In seinem Beschl. v. 22.06.2010 - 4 StR 211/10 hat der 4. Strafsenat m.E. auf einen Anfängerfehler hingewiesen, der dem LG unterlaufen ist. Im ... eine Blutprobe entnommen, deren Auswertung eine Blutalkoholkonzentration von 1,38 ‰ ergab. Hiervon ausgehend hat das Landgericht eine Tatzeitb…

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Einverständliche Lösung beim BGH zum Auslesen von Zählkarten/Ausspähen von Daten

Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. August 2010 — ... Ausspähens von Daten (§ 202 a Abs. 1 StGB n.F.) ansehen. Er ... Ergebnis liegt jetzt vor. Der 3. Strafsenat hat seine entgegenstehende Rechtsprechung (NStZ ... , der 2. Strafsenat ist dem 4. Strafsenat beigetreten, der 1. und ... Beschl. v. 06.07.2010 – 4 StR 555/09 wie beabsichtigt ... …

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Wichtiger Hinweis