markenrecht24.de | 23. November 2011 — Die vom Anmelder als “Volkspraline” der neuen Bundesländer bezeichnete “Halloren Schokoladenpraline” Quelle: http://register.dpma.de schafft es leider nicht, zu einer 3D-Marke zu w…
markenrecht24.de | 17. September 2011 — Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.…
RSS
markenrecht24.de | vor 5 Tagen —Mit Urteil vom 24.05.2011 (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C‑98/11 P – Lindt-Goldhase) “erschießt” der Gerichtshof der Europäischen Union nachfolgenden Lindt-Goldhasen . R.I.P. angemeldete 3D-Marke Lindt-Goldhase!… (+1)
markenrecht24.de | 16. Mai 2012 —Kuh tritt Ritter, so könnte man die Entscheidung des OLG Köln vom 30.03.2012 (OLG Köln, Urt. v. 30.03.2012, Az. 6 U 159/11) kurz zusammenfassen. Der 6. Senat war der Auffassung, dass unter anderem nachfolgende Milka-Schokolade nachfolgende 3D-Marke nicht verletzen würde. In den Entscheidungsgründen …
markenrecht24.de | 27. März 2012 —Nanu, hat das wirklich keiner von Ihnen/Euch gewußt? Es ist die “TRI TOP-Flasche” Foto: Thomas Felchner die u.a. beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als 3D-Marke eingetragen ist.…
markenrecht24.de | 11. März 2012 —Eintragungsfähig ist ebenfalls dieser rot weiße Rettungshubschrauber (BPatG, Beschl. v. 26.01.2012, Az. 30 W (pat) 65/10 – rot weißer Hubschrauber). Die Begründung entspricht der in der Entscheidung rot weißes Rettungsflugzeug.…
markenrecht24.de | 10. März 2012 —Nachfolgendes rot weiße Rettungsflugzeug ist als 3D-Marke u.a. betreffend die Dienstleistung “Transportdienstleistungen eines Rettungsdienstes” eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 26.01.2012, Az. 30 W (pat) 66/10 – rot-weißes-Rettungsflugzeug). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Die fa…
markenrecht24.de | 19. Februar 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 07, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 30: Tapioka, Sago, Mehle, Brot, Speiseeis; Hefe, Backpulver, Se…
markenrecht24.de | 26. Januar 2012 —Sie wußten oder ahnten es: Es ist die als 3D-Marke geschütze einzigartige Schokoladenform die den bekannten Unterschied macht. So eine Toblerone-Schokolade ist schon etwas Besonderes.…
markenrecht24.de | 17. Januar 2012 —Unter den Aktenzeichen 3020110545804, 3020110545812 und 3020110545820 hat die Anton Riemerschmid Weinbrennerei und Likörfabrik GmbH & Co. KG die bekannte Underberg-Flasche mit Papierumhüllung in den Farben Rot, Grün und Blau als 3D-Marke schützen lassen. War dies eine Vorsichtsmaßnahme, oder wird di…
markenrecht24.de | 12. Januar 2012 —Die zeitlos schöne MAG-LITE-Taschenlampe Foto: Thomas Felchner war Gegenstand diverser markenrechtlicher Verfahren und hat daher schon ein wenig “Markenrechtsgeschichte” geschrieben. So entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 12.08.2004 (BGH, Beschl. v. 12.08.2004, Az. I ZB 20/01 – M…
markenrecht24.de | 19. Dezember 2011 — ... Bundespatentgerichts (BPatG) aus dem Jahre 2008, die mir erst heute über den Weg lief. In einem Widerspruchsverfahren standen sich die 3D-Marken und gegenüber. Trotz Warenidentität verneinte der Senat die Verwechslungsgefahr beider Marken insbesondere wegen der bestehenden Kennzeichnungsschwäc…
markenrecht24.de | 23. November 2011 — ... ” der neuen Bundesländer bezeichnete “Halloren Schokoladenpraline” Quelle: http://register.dpma.de schafft es leider nicht, zu einer 3D-Marke zu werden (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 522/11 – Halloren ... heißt es wie folgt: “Ausgehend von diesen Grundsätzen ist die angemeldete…
markenrecht24.de | 13. November 2011 —Im vorgestern erschienenen Markenblatt Heft 45 wurde u.a. folgende 3D-Marke Quelle: http://register.dpma.de mit dem Hinweis “Eingetragene Marke, gegen die kein Widerspruch mehr erhoben werden kann” veröffentlicht.…
markenrecht24.de | 31. Oktober 2011 —Mit Beschluss vom 08.06.2011 bestätigte der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) die Löschung nachfolgender 3D-Marke Quelle: http://register.dpma.de (BPatG, Beschl. v. 08.06.2011, Az. 26 W (pat) 93/08 – Barcelona Sessel). Bei dem Stuhl handelt es sich um den legendären “Barcelona-Sessel”, der …
DESIGNSCHUTZ news.de | 19. Oktober 2011 — ... den USA durch insgesamt 6 Bild- und Form-Marken geschützt. Die Markenrechte erfassen neben Lufterfrischern auch ... es eine Markenverletzung durchaus für möglich hält. Marke: Julius Sämann Ltd., Schweiz; Quelle: HABM GM 03071305 (3D-Marke) Julius Sämann ist ein kanadischer Biochemiker …
markenrecht24.de | 17. September 2011 — ... Markenblatt Heft 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konservi…
