§ 26 Abs 2 NR 7 Sgb IX

Jus@Publicum | 13. September 2011 — ... Beklagte umfasste zwar eine – wie hier – unter ärztlicher Verantwortung stehende, im Rahmen eines Behandlungsplans ergotherapeutisch begleitete Vermittlung von Grundarbeitsfähigkeiten, war aber nach § 42 SGB V nachrangig. Vorrang hatte der gegen die Klägerin gerichtete Anspruch, dessen pers…

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Jus@Publicum | 13. September 2011 — Am 13.9.2011 stehen drei interessante Entscheidungen auf dem Tagesplan: Zum einen verkündet der EuGH im Luxemburg nach den beiden Entscheidungen vom 8.9.2011 (siehe hier) ein weiteres Urteil zu dieser Thematik, das sich mit der vorgeschriebenen Altersgrenze diesmal für Flugkapitäne bei der De…

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Jus@Publicum | 12. September 2011 — ... sei weder stationär noch ärztlich verantwortet erfolgt. Mit ihrer Revision rügt die Klägerin die Verletzung des § 15 Abs 1 Satz 1 SGB VI iVm § 26 Abs 2 Nr 7 SGB IX. Nach § 15 Abs 1 Satz 1 SGB VI habe sie Arbeitstherapie nicht – wie hier geschehen – isoliert, sondern nur als Bestandteil and…

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