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Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — © Liz Collet Psssssst…… sie arbeiten dran. DA dran. …….Bei den für 2010 und 2011 zu erledigenden Verfahren ist schon umgebaut worden. Noch vorhanden: die 2011 zu erledigenden und noch nicht alle erledigten Verfahren. Und noch nicht: die 2012 zu erledigenden Verfahren. Aber….es bewegt sich w…
Jus@Publicum | 16. Januar 2012 — ... mit der Urteilsverkündung in Sachen „W-Besoldung der Professoren“ schon was in Eurem Terminplan. Und ich weiss, Ihr habt vielleicht auch noch ein paar kleine Restsachen aus 2010 und 2011 auf dem Zettel. Aber bei dem Bienenfleiss des Bundesverfassungsgerichts, das eine wirklich vorbildlic…
MarkenBlog | 26. September 2011 — Unter dem Titel Top-Kanzleien 2010 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen. Quelle: markenartikel 9/2011 S. 163, Top-Kanzleien 2010 Leider ist der Artikel online nicht verfügbar. Umso mehr freue ich mich, dass die Redaktio…
MarkenBlog | 19. Juli 2011 — Die Rangliste der Markeninhaber mit den meisten Eintragungen wurde im Jahr 2010 von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG mit 147 eingetragenen Marken angeführt. Es folgen die Bayer AG mit 109 Eintragungen und die Boehringer Ingelheim International GmbH mit 108 Eintragunge…
MarkenBlog | 14. Juli 2011 — Da ist er endlich! http://presse.dpma.de/docs/pdf/jahresberichte/jb2010_dt.pdf …
MarkenBlog | 5. Juli 2011 — Das französische Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht veröffentlicht. via: pmdm …
MarkenBlog | 23. Mai 2011 — Das japanische Patentamt meldet die Anzahl der Markenanmeldungen für das Jahr 2010: 113.519 Das Wachstum zum Vorjahr beträgt 2,4%. …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 24. Januar 2011 — ... auf unsere interne Abmahnstatistik hingewiesen. Verschiedene Webseiten (gulli.com, Abmahnwahn-Dreipage, netzwelt.de, Verein gegen den Abmahnwahn e.V) haben nunmehr Statistiken für das Jahr 2010 veröffentlicht. Diese beruht offenbar auf den verschiedenen Einträgen und Mitteilungen über die …
Datenschutzbeauftragter Online | 1. Januar 2011 — ... an Grenzen stoßen.” Mehr… *** Montag, 27. Dezember 2010 Chaos Computer Club: die Netzaktivisten wollen ... Netzsperren oder Vorratsdatenspeicherung. Mehr… *** Dienstag, 28. Dezember 2010 Wegen eines Böllerwurfs will die Göttinger ... vor dem Bundesverfassungsgericht. Mehr…. …
Datenschutzbeauftragter Online | 31. Dezember 2010 — ... Vorratsdatenspeicherung Das Bundesverfassungsgericht kippte im März 2010 die so genannte “Vorratsdatenspeicherung”. Es ... EuGH urteilte ebenfalls im März 2010, dass die Datenschutz-Aufsichtsbehörden neu ... zum datenschutzkonformen Scoring Im April 2010 traten neue Datenschutzregelungen …
SCHWENKE & DRAMBURG | 30. Dezember 2010 — Bild hyunlab CC-BY Das Jahr geht zu Ende und auch wir ziehen ein kleines Fazit. Ein kleines, weil unser “Law-Start-Up” erst vier Monate alt ist. Es waren sehr anstrengende, aber aufregende und glückliche Monate, voll mit Verwaltungsarbeit, tollen Vorträgen und interessanten Fällen. Letztend…
markenrecht24.de | 30. Dezember 2010 —… und die letzte Markenanmeldung aus dem Jahre 2010 Quelle: http://register.dpma.de Wie man sieht, hat sich der Bildbestandteil bis heute kaum verändert. So was nennt man wohl “Marken-Tradition”.…
Datenschutzbeauftragter Online | 26. Dezember 2010 — ... , Bürgerkarte Südtirol, Vorratsdatenspeicherung). Sonntag, 19. Dezember 2010 Was lange währt, wird’s endlich gut? ... minuziös zu erfassen. Mehr… *** Mittwoch, 22. Dezember 2010 Apps als anhaltendes Datenschutzproblem. Die Mobile ... Call Center zur Verfügung. Mehr… *** Freita…
Gedankensalat | 24. Dezember 2010 — Der Gedankensalat wünscht allen Lesern, Freunden und solchen die es noch werden wollen, ein Frohes und vor allem besinnliches Weihnachtsfest. Nutzt die Zeit und atmet einmal durch. Legt die Füsse hoch und geniesst das Überangebot an kulinarischen Genüssen die garantiert mehr Kalorien haben …
LawBike.de | 20. Dezember 2010 — Zum Motorradrecht war im Jahr 2010 so einiges zu berichten – weit mehr, als bei Eröffnung des Blogs im November 2009 erwartet und immer noch so viel, dass Interessantes auf den hinteren Blogseiten zunehmend untergeht. Daher an dieser Stelle ein kleiner Rückblick auf das, was im vergangenen Ja…
Anwalt bloggt | 30. Dezember 2009 — Der ab dem 1. Januar 2010 gültige Basiszinssatz wird in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 31. Dezember 2009 (Nr. 198) bekannt gegeben. Nach §…
Anwalt bloggt | 19. Oktober 2010 — Zum 1. November 2010 treten das Hessische Untersuchungshaftvollzugsgesetz (HUVollzG) und das Hessische Strafvollzugsgesetz (HStVollzG) in Kraft. …
Datenschutzbeauftragter Online | 8. Oktober 2010 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (RFID, Cloud, BKA…
ViaJura | 28. August 2010 — Mir ist gerade beim surfen auf der Uni-Homepage aufgefallen, dass auch dieses Jahr die Europauniversität Viadrina in Frankfurt (Oder) den Studien…
Anwalt bloggt | 1. Februar 2010 — Ein Teil der gesetzlichen Krankenkassen und Ersatzkassen haben zum 1. Februar 2010 die Erhebung eines Sonderbeitrages in Höhe von 8,00 Euro besch…
Anwalt bloggt | 22. November 2009 — Das Gesetz über dasVerfahren des elektronischen Entgeltnachweises, kurz ELENA, ist am 2. April 2009 in Kraft getreten und hat für Arbeitgeber, ab…
Conle§i | 26. März 2010 — Wie alle vier Jahre wieder, laufen seit dem 01.03.2010 überall in Deutschland reguläre Betriebsratswahlen. In einigen (vor allem den kleineren) B…
Anwalt bloggt | 29. April 2010 — Am 1. Mai 2010 tritt das fünte Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregisters (BGBl. 2009 I S. 1952) in Kraft. Es wird in den §§ 30a, 31 BZRG ein…
Web 2.0 | 4. Juni 2010 — Das Bundesinnenministerium hat in einem Eckpunktepapier mit Stand vom 31. März 2010 die ersten Reformvorschläge für den Arbeitnehmerdatenschutz v…
Anwalt bloggt | 15. Januar 2010 — Zum 1. Januar 2010 wurden die finanziellen Leistungen der Pflegeversicherung wie folgt angehoben: Ambulante Pflegesachleistungen bis zu monatli…