Mal wieder Besetzungsstreit beim BGH – 2. Strafsenat macht “Ätsch Präsidium”, aber auch ein wenig wie die Echternacher
Springprozession
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. März 2012 — ... So mutet mir
der zweite Beschluss des 2. Strafsenats des BGH im sog. Besetzungsstreit ... . BGH, Beschl. v. 08.02.2012 – 2 StR 346/11). Über
den Beschluss ... auch schon berichtet (vgl. hier). Nachdem der 2. Strafsenat zunächst gesagt hatte: Wir sind ... ohne seine von
der Rechtsauffas…
Personalquerelen am BGH – Nun äußert sich PräsBGH Tolksdorf in einem Interview…. Fazit: Die Bösen sind immer die
anderen…..
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Februar 2012 — Ein
aufmerksamer Leser von”Legal Tribun online” weist mich gerade darauf hin, dass sich inzwischen auch der Präsident des BGH zu den
“Personalquerelen” am BGH geäußert hat. Wer es nachlesen will, der kann das hier. Sehr schön die Schlusspassage: “Und so dreht
sich das Personalkarussell am BGH…
Personalquerelen am BGH – Nun äußert sich PräsBGH Tolksdorf in einem Interview…. Fazit: Die Bösen sind immer die
anderen…..
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Februar 2012 — Ein
aufmerksamer Leser von”Legal Tribun online” weist mich gerade darauf hin, dass sich inzwischen auch der Präsident des BGH zu den
“Personalquerelen” am BGH geäußert hat. Wer es nachlesen will, der kann das hier. Sehr schön die Schlusspassage: “Und so dreht
sich das Personalkarussell am BGH…
Das Theater beim BGH geht weiter ….. Spruchgruppe des 2. Strafsenats entscheidet in der Sache trotz fortbestehender
Bedenken gegen die ordnungsgemäße Besetzung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2012 — ... Ernemann
zugleich den Vorsitz im 4. Strafsenat führt (siehe PM 4/12 vom 13.1.2012). Veranlasst durch diesen Beschluss hat ... 2. und
zugleich des 4. Strafsenats übertragen worden ist, festgehalten werde. Die ... derselben Spruchgruppe Beschlüsse nach § 349 Abs.
2 und 4 StPO gefasst, m…
Das Theater beim BGH geht weiter… Spruchgruppe des 2. Strafsenats entscheidet in der Sache trotz fortbestehender Bedenken
gegen die ordnungsgemäße Besetzung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2012 — ... Ernemann
zugleich den Vorsitz im 4. Strafsenat führt (siehe PM 4/12 vom 13.1.2012). Veranlasst durch diesen Beschluss ... 2. und zugleich
des 4. Strafsenats übertragen worden ist, festgehalten werde. Die ... derselben Spruchgruppe Beschlüsse nach § 349 Abs. 2 und 4
StPO gefasst, …
Das Theater beim BGH geht weiter… Spruchgruppe des 2. Strafsenats entscheidet in der Sache trotz fortbestehender Bedenken
gegen die ordnungsgemäße Besetzung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2012 — ... Ernemann
zugleich den Vorsitz im 4. Strafsenat führt (siehe PM 4/12 vom 13.1.2012). Veranlasst durch diesen Beschluss ... 2. und zugleich
des 4. Strafsenats übertragen worden ist, festgehalten werde. Die ... derselben Spruchgruppe Beschlüsse nach § 349 Abs. 2 und 4
StPO gefasst, …
Ja, was denn nun: Richtig besetzt oder nicht – Echternacher Springprozession/Divergenz (?) beim BGH
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — ... BGH,
Beschl. v. 11.01.2011 – 2 StR 346/11 – berichtet (vgl. ... auf den Beschluss des 4. Strafsenats des BGH v. 11.02. ... (worden),
in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass er ordnungsgemäß ... Divergenz zu der Entscheidung des 2. Strafsenats vom 11. Januar
2012 ... späteren Urteil …
Ja, was denn nun: Richtig besetzt oder nicht – Echternacher Springprozession/Divergenz (?) beim BGH
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — ... BGH,
Beschl. v. 11.01.2011 – 2 StR 346/11 – berichtet (vgl. ... noch auf den Beschluss des 4. Strafsenats des BGH v. 11.02. ...
gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass er ordnungsgemäß ... 11 – liegt nicht vor, weil der 2. Strafsenat
in einem späteren Urteil vom g…
Ja, was denn nun: Richtig besetzt oder nicht – Echternacher Springprozession/Divergenz (?) beim BGH
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — ... BGH,
Beschl. v. 11.01.2011 – 2 StR 346/11 – berichtet (vgl. ... noch auf den Beschluss des 4. Strafsenats des BGH v. 11.02. ...
gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass er ordnungsgemäß ... 11 – liegt nicht vor, weil der 2. Strafsenat
in einem späteren Urteil vom g…
2. Strafsenat des BGH nicht ordnungsgemäß besetzt – Volltext veröffentlicht
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — ... die
Besetzung der Stelle des Vorsitzenden des 2. Strafsenat berichtet worden. Hierzu hat sich dann auch der 2. Strafsenat selbst zu
Wort gemeldet; auch darüber ... der BGH-Beschl. v. 11.01.2012 – 2 StR 346/11 -veröffentlicht, in dem ... “Die Feststellung der
Unvereinbarkeit der Geschäftsve…
Brandstiftung: Ein bißchen Brennen reicht wohl nicht…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Mai 2011 — ... genutzten
Gebäude vollendet ist. Der 4. Strafsenat wollte das erst annehmen, wenn ein ... gemischt genutzten Gebäude § 306a Abs. 1 Nr. 1
StGB bereits dann erfüllt sei ... die Frage, in der der 4. Strafsenat darauf hingewiesen hat, dass der 2. Strafsenat diese
Rechtsauffassung mit Urt. …
