§ 19a Urhg

Offene Netze und Recht | 14. Dezember 2011 —Schnabel kommentiert die Entscheidung des LG Köln, das die Störerhaftung eines Internetzugangsanbieters abgelehnt hatte. Das LG Köln hatte dazu u.a. ausgeführt (teilweise unter Bezug auf OLG Hamburg, Urteil vom 22.12.2010 – 5 U 36/09): b) Nach den vorstehend skizzierten Grundsätzen der Störerhaftung…

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Offene Netze und Recht | 21. Februar 2011 —Das OLG Frankfurt hat nach Zurückverweisung durch den BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08, MMR 2009, 568 – Sommer unseres Lebens) nun zum zweiten Mal über den WLAN-Fall zu entscheiden gehabt. Mit Urteil vom 21.12.2010 (Volltext hier) hat es der Klage weitgehend stattgegeben und den WLAN-Inhabe…

Offene Netze und Recht | 14. Januar 2011 —In der Multimedia und Recht (MMR) ist eine Anmerkung von Solmecke/Rüther zu LG Hamburg, Urt. v. 8.10.2010 – 308 O 710/09 erschienen. In dem Urteil hatte das LG Hamburg eine Abmahnung, die nicht konkret offenlegt, welche Rechtsverletzungen dem Abgemahnten explizit vorgeworfen werden bzw. welchen Rech…

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Offene Netze und Recht | 16. August 2010 —Derzeit wird im Netz wieder über das Verhältnis zwischen Rechtserteilungen nach Creative Commons-Lizenz und GEMA-Berechtigungsvertrag diskutiert (s. nur bei Phlow und bei Gulli). I. Ausgangsfall Dem liegt grundsätzlich folgende Konstellation zu Grunde: Künstler K stellt seine Werke unter einer Creat…

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Offene Netze und Recht | 9. Juli 2010 —Im Rahmen der in Deutschland ausufernden Störerhaftung ist damit zu rechnen, dass die Instanzgerichte Betreibern von Netzknoten über kurz oder lang aufgeben, bestimmten Datenverkehr zu filtern, insbesondere Tauschbörsen, z.B. durch Portblocker oder ähnliches. Gebetsmühlenartig wird hiergegen angefüh…

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Offene Netze und Recht | 9. Juli 2010 —Nachdem der BGH in seiner Entscheidung zu Google-Thumbnails (BGH, Urt. v. 29.4.2010 – I ZR 69/08) von einer Einwilligung in die Nutzung von im Internet eingestellten öffentlich zugänglichen Werken ausgegangen ist, sofern nicht der Rechtsinhaber Vorkehrungen zum Schutz seiner Rechte trifft (wie beisp…

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Offene Netze und Recht | 4. Juni 2010 — ... , dass für diese Haftung nach §§ 19a, 97 UrhG ein Verschulden des Beklagten nachgewiesen und begründet werden muss. Auch ... Hand. 4. Zur Kostendeckelung nach § 97a UrhG Interessanterweise enthält das Urteil – entgegen der ... Hinweis in der Pressemitteilung, dass § 97a UrhG auf den …

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Offene Netze und Recht | 12. Mai 2010 — ... offene Netze gilt, muss sich noch zeigen. 2. § 97a Abs. 2 UrhG Sehr interessant ist, was der BGH zu § 97a Abs. 2 UrhG gesagt hat: “Der Beklagte haftet deshalb nach den Rechtsgrundsätzen der sog. ... € an).” Im vorliegenden Fall sieht der BGH § 97a Abs. 2 UrhG und damit die Kost…

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Offene Netze und Recht | 26. Oktober 2009 — ... ). 2. Anwendungsbereich von § 97a Abs. 2 UrhG Das LG Köln hat sich weiter mit § 97a Abs. 2 UrhG auseinander gesetzt, zu diesem Teil haben ... wurde meist vertreten, dass § 97a Abs. 2 UrhG nicht auf Fälle vor Inkrafttreten des ... auf die Gesetzesmaterialien zu § 97a Abs. 2 UrhG sowie dar…

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Offene Netze und Recht | 9. April 2009 — Heiko Klatt hat in der ZUM 2009, S. 265 ff. einen Aufsatz mit dem Titel “Die Kerngleichheit als Grenze der Prüfungspflichten und der Haftung des Hostproviders” veröffentlicht. Die Problematik der Kerngleichheit besteht darin, dass nach der bisherigen Rechtsprechung zur Störerhaftung nach Ke…

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Offene Netze und Recht | 31. März 2009 — In eigener Sache: In der JurPC ist heute eine Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg v. 4.2.2009 - Az. 5 U 167/07 erschienen (JurPC Web-Dok. 69/2009, s. dazu schon Artikel bei heise), das im Bereich der Störerhaftung eine Entscheidung des LG Hamburg aufgehoben hat. Das OLG Hamburg hat die bis…

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