Die Rezensenten | 10. Februar 2012 — ... konzentrieren, etwa zu Details im Familienrecht (Stichwort:Einigungsgebühr und wechselseitiger Verzicht beim Versorgungsausgleich bzw.Entstehen der Gebühr in Kindschaftssachen) oder zum § 15a RVG (Anwendung imVerhältnis Versicherungsnehmer zum Rechtsschutzversicherer). Das breitgefächerte A…
LEXEGESE | 23. Januar 2012 — ... und Boden ein selbständiges bewegliches Wirtschaftsgut darstellt, sollte irrelevant für die Anwendung des § 15a UStG sein. Entscheidend kommt es daher auf die Frage an, wann Photovoltaikanlagen zu ... § 94 Abs. 2 BGB, so dass für die Bestimmung des Berichtigungszeitraums nach § 1…
Die Rezensenten | 20. November 2011 — ... ergangene Rechtsprechung sowie u.a. die Neuregelung des§ 15a RVG. Mit knapp unter 1700 Seiten und ... Situation verschaffen kann. Neuerungen wie eben der § 15a RVGwerden mit der nötigen Sensibilität für den ... z.B. des Streitstands zur Anwendung des §15a RVG auf Altfälle, noch gebote…
Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 24. Oktober 2011 — ... und die damit im Falle einer Insolvenzverschleppung einhergehende Strafbewehrtheit und Haftung im Insolvenzverfahren aus §§ 15a InsO, 64 GmbHG habe ich bereits öfter berichtet – auch über die Auswege aus ... alle Anforderungen der InsO eingehalten werden: Der Insolvenzantrag muss, wie…
Rechtslupe | 22. August 2011 — ... Euro nicht übersteigt, erst zulässig, nachdem von einer Gütestelle im Sinne von § 15a Abs. 1 und 6 EGZPO versucht worden ist, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen. Das Landesgesetz macht damit von der Öffnungsklausel in § 15a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EGZPO Gebrauch. Zweck dieser Regelung …
Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 12. August 2011 — ... bereits hier des öfteren berichtet, ist vielen Geschäftsführern nicht bekannt, wie weitreichend ihre Haftung im Falle einer Insolvenzverschleppung ist (sog. Geschäftsführerhaftung. Zu der Haftungsgrundlage aus §§ 15a InsO, 64 GmbHG gibt es eine weitreichende Rechtsprechung und ist ein St…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 25. Juli 2011 — ... die gefährliche Stoffe beinhalten. A. Gesetzliche Vorgaben bei der Online-Werbung für Chemikalien Nach § 15a Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz - ChemG) ist es ... nicht erkannt werden. Eine Besonderheit gilt übrigens für Biozid-Produkte. Für di…
DIGITALRECHT.NET | 8. Juli 2011 — ... seine ausstehende Vergütung einklagen müssen und das zuständige Gericht sich mit der Frage des guten Geschmacks oder der Mangelhaftigkeit im Rechtssinn zuwenden müssen. Einen solchen Fall hatte das AG Celle (15a C 1978/10 vom 17.03.2011) vor kurzem zu entscheiden: „Allein der Umstand, …
Rechtslupe | 16. Juni 2011 — ... Vorsteuerabzug seinem Rechtsnachfolger nicht nachträglich gemäß § 15a UStG gewährt werden. Nach § 15 Abs ... Kläranlage Eine Korrektur des Vorsteuerabzugs nach § 15a UStG zugunsten der Klägerin im ... nach Abgabe der Erklärung geändert haben. § 15a UStG erfasst nach der Rechtsprec…
Rechtslupe | 19. Mai 2011 — ... gemäß § 823 Abs. 2 BGB, § 64 Abs. 1 GmbHG aF (jetzt: § 823 Abs. 2 BGB, § 15a Abs. 1 InsO) verjährt nach den für deliktische Ansprüche allgemein geltenden Vorschriften; § 43 Abs. 4 GmbHG findet ... GmbHG nF bzw. § 64 Abs. 2 Satz 3 GmbHG aF auf Haftungsansprüche aus § 823 Abs. 2 BGB, § 15…
Rechtslupe | 5. Mai 2011 — ... der Regel- zur Durchschnittssatzbesteuerung anfallenden Berichtigungsbeträge (§ 15a UStG 1999) nur dann beanspruchen ... Berichtigungszeitraums wiederum der Vorsteuerberichtigung gemäß § 15a UStG. Zu Recht hat daher ... die Geltendmachung von Vorsteuererstattungen nach § 15a UStG verz…
Doppelbesteuerung | 18. Februar 2011 — ... 86/08) DBA-Schweiz Art. 15, 15a und 24 Sachverhalt: Die zusammen ... Besteuerung in der Bundesrepublik Deutschland. Art. 15a DBA-Schweiz lex specialis zu ... verdrängt die speziellere Bestimmung des Art. 15a DBA-Schweiz 1971/1989 zur ... man den systematischen Zusammenhang des …
Doppelbesteuerung | 2. Februar 2011 — ... -Schweiz Art. 15 Abs. 4, Art. 15a und 24 Sachverhalt: Der Kläger ( ... Besteuerung in der Bundesrepublik Deutschland. Art. 15a DBA-Schweiz zur Besteuerung der ... die speziellere Bestimmung des Art. 15a DBA-Schweiz 1971/1989 zur ... /Ansässigkeitsstaat) das Besteuerungsrecht gemäß Art…
Rechtslupe | 29. Dezember 2010 — ... Bundesgerichtshofs betraf einen Fall, auf den § 15a RVG Anwendung findet, da davon ... Klägers nicht nach den Regelungen in § 15a Abs. 2 RVG in Betracht. ... Zahlung Erfüllungswirkung im Sinne des § 15a Abs. 2 Fall 1 RVG ... auch keinen die Anrechnung gemäß § 15a Abs. 2 Fall 2 RVG ... …
Rechtslupe | 23. August 2010 — Durch § 15a EGZPO ist den Bundesländern die Möglichkeit eingeräumt worden, bei bestimmten ... , wie ein aktuelles, auf der Basis des § 15a EGZPO i.V.m. § 1 Abs. 1 ... abzuweisen ist. Die Zielsetzung der Öffnungsklausel des § 15a EGZPO, angesichts des ständig steigenden Geschäftsanfalls be…
Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 21. Juli 2009 — Der Bundesgerichtshof hat am 8. Juni 2009 entschieden, dass die Zahlung von Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung durch den Geschäftsführe…
Rechtslupe | 15. September 2009 — Die Neuregelung der Anrechnung zur Anrechnung der außergerichtlichen Geschäftsgebühr auf die gerichtliche Verfahrensgebühr dur…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 17. Dezember 2009 — Hatte uns nicht das MoMiG (Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen) versprochen, Firmenbestattern das Handw…
STEUERRECHT | 16. April 2007 — § 15a Abs. 3 und 4 Umsatzsteuergesetz (UStG) Berichtigung des Vorsteuerabzugs für Gegenstände, die als Bestandteil in einen anderen Gegenstand ei…
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 4. August 2009 — Mit dem Bundesgesetzblatt Nr. 50 vom heutigen Tag ist das “Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen und notariellen Berufsrecht, z…
Panorama | 27. April 2009 —Wie der beck-blog bereits mehrfach berichtet hat, greift der Gesetzgeber nun korrigierend in die Rechtsprechung zur Anrechnung von Gebühren ein. Ausga…
Recht geblogt | 28. April 2009 — Durch die letzte Änderung des RVG und der folgenden Rechtsprechung des BGH wurde die Abrechnung von streitigen Verfahren, insbesondere von außerg…
Rechtslupe | 12. November 2008 — Muss ein in Deutschland ansässiger Arbeitnehmer über mehrere Tage hinweg ohne Unterbrechung in der Schweiz tätig werden, so ist bei der Anwendung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juli 2009 — AG Wesel, Beschluss vom 26.05.2009, Az. 27 C 125/07 § 15a RVG Das AG Wesel hat entschieden, dass die Rechtsprechung des BGH zur Anrechenbarkeit…
