Fokus Familienrecht | 23. Juni 2011 — Der BGHhat nocheinmal zu Unterhaltsbeschränkung nach § 1579 Nr. 1 BGB Stellunggenommen. Nach dieser Vorschrift kann ein Unterhaltsanspruch beschränkt oderversagt werden, wenn die…
Fokus Familienrecht | 12. Juli 2011 — Wer als unterhaltsberechtigter Ehegatte den Fehler begeht, nach der Trennung vom Ehegatten woanders neue Zweisamkeit zu suchen, riskiert seinen Unterhaltsanspruch. "Verfestigt" si…
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Fokus Familienrecht | 12. Juli 2011 — ... die Beziehung, kann der Unterhalt nach § 1579 Nr. 2 BGB herabgesetzt, befristet oder gar versagt werden. Das soll jetzt schon ... II-Anspruchs führe, dann dürfe für § 1579 Nr. 2 BGB und die Versagung des Unterhalts ... ", was sachlich unrichtig sei. Denn ein Unterhaltsanspruch gehe nach § 1…
Fokus Familienrecht | 4. Juli 2011 — ... mit einem neuen Partner eingeht. § 1579 Nr 2. BGB ist auf den ... wies daraufhin, dass Grundgedanke des § 1579 Nr. 2 BGB sei, dass sich der ... Gegenteil: der Unterhaltsanspruch nach § 1615 l BGB setzte gerade kein Zusammenleben eheähnlicher ... Trotzdem habe der Gesetzgeber die Vorschri…
Fokus Familienrecht | 23. Juni 2011 —Der BGHhat nocheinmal zu Unterhaltsbeschränkung nach § 1579 Nr. 1 BGB Stellunggenommen. Nach dieser Vorschrift kann ein Unterhaltsanspruch beschränkt oderversagt werden, ... Billigkeitsgründen abgewichen werden darf (näher hierzu Palandt, § 1579 BGBRz. 7: Es kommt auf das ... der BGH natürlic…
Fokus Familienrecht | 17. Februar 2011 — ... hat". Nach Ansicht des OLG Brandenburg verwirkte der Mann dadurch einen Unterhaltsanspruch nach § 1579 Nr. 5 BGB nicht, sondern nahm vielmehr "berechtigte Interessen wahr". Das mit der Büro-Affäre stimmte ... hat, seine Ehe zu retten. Eine Anwendung von § 1579 Nr. 5 BGB scheidet daher aus." …
Fokus Familienrecht | 16. Februar 2011 — ... oder sogar zum Wegfall des Ehegattenunterhalts nach § 1579 Nr. 2. BGB führen. Zu den Voraussetzungen einer solchen Partnerschaft hat das OLG Düsseldorf ... auf der Basis der oben aufgeführten Kriterien eine eheähnliche Partnerschaft nach § 1579 Nr. 2 BGB bestehe und erhielt die vom Amtsgerich…
Fokus Familienrecht | 25. Januar 2011 — ... Ob ein Härtegrund i.S.v. § 1579 Nr. 7 BGB vorliegt, hängt nicht davon ... in § 1612 b I Nr. 2 BGB vor, dass Kindergeld auf den Kindesunterhalt ... So komme es jedem Unterhaltsverpflichteten anteilig gemäß seiner Quote zugute. § 1579 Nr. 7 BGB n.F. sanktioniere nicht ... …
Fokus Familienrecht | 3. Dezember 2010 — ... , und sie hatte doch nur insgesamt 810,00 € verschwiegen. Trotzdem kürzte ihr das OLG Düsseldorf den Unterhalt, denn das Gericht sah einen Verwirkungsgrund nach § 1579 BGB. Der Entscheidung 8 UF 14/10 des Gerichts lag ein Sachverhalt zu Grunde, bei dem die unterhaltsberechtigte Ehefrau nach 33…
Fokus Familienrecht | 19. Oktober 2010 — ... Antrag auf VKH stellte, kassierte sie in 2 Instanzen ablehnende Beschlüsse: Ihr Verhalten erfülle den Tatbestand des § 1579 Nr. 7 BGB, jedenfalls jedoch den Auffangtatbestand des § 1579 Nr. 8 BGB. Trennungsunterhalt sei daher verwirkt, weshalb für einen darauf gerichteten Antrag auch keine VKH…
Fokus Familienrecht | 12. Oktober 2010 — ... kann, weil eine Weiterzahlung für ihn nach § 1579 BGB unbillig ist, der sollte das auch ... Das Gericht sah darin für den Ehegattenunterhalt einen Verwirkungsgrund nach § 1579 Nr. 7 BGB. Der Kläger, der den Artikel ... " werden können auch andere Tatbestände des § 1579 BGB, z.B. das Zusammenle…
