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Fokus Familienrecht | 22. Juni 2011 — ... dass Betreuungsunterhalt einer Begrenzung nach § 1578 b BGB nicht zugänglich ist. Diese ... . Wer der Unterhalt nach § 1570 BGB aus Billigkeitsgründen gewährt, könne er ... den gleichen Billigkeitsgründen nach § 1578 b BGB wieder befristet werden. Die ... nach den ehelichen Lebensverhältnis…
Fokus Familienrecht | 12. Januar 2011 —Wer ein gemeinsames Kind betreut und dadurch ehebedingte Nachteile erleidet, muss sich eine Kürzung seines Unterhalts nach § 1578 b BGB auch dann nicht gefallen lassen, wenn in dieses Kind bereits vor der Ehe geboren wurde, ... die Beurteilung der Frage, ob der Unterhalt im Sinne von § 1578 b BGB g…
Fokus Familienrecht | 6. Dezember 2010 — ... , dass die Grenze für eine Herabsetzung des Unterhalts nach § 1578 b BGB der angemessene Lebensbedarf bildet, also dasjenige Einkommen, dass der Unterhaltsberechtigte erzielen könnte, hätte er nicht ... ist es höher, dann hat er keinen ehebedingten Nachteil mehr, und der Unterhalt kann nach §…
Fokus Familienrecht | 22. November 2010 — ... und sich den Unterhalt trotz bestehender ehebedingter Nachteile kürzen lassen. Das akzeptierte der BGH nicht. Er hielt fest, bei den in § 1578 b BGB aufgeführten Kriterien handele es sich um objektive Umtsände, denen kein Unwerturteil bzw. keine subjektive Vorwerfbarkeit anhafte. Im Rahmen der…
Fokus Familienrecht | 17. November 2010 — ... er einige grundlegende Dinge klargestellt: Wer bedingt durch die Ehe (z.B. Kindererziehung, Jobaufgabe, Rollenverteilung) seinen Anschluss im Job so weit verliert, dass ... würde, der erleidet einen dauerhaften ehelichen Nachteil, der dazu führt, dass der nacheheliche Unterhalt nicht nach § 1…
Fokus Familienrecht | 17. November 2010 — ... 06.10.2010, Az.: XII ZR 202/08 noch einmal betont, dass dieser Lebenssachverhalt nicht zu einem ehebedingten Nachteil führt i.S.v. § 1578 b BGB . Er hat festgestellt: Der damit verbundene Einkommensverlust ist "nicht durch die Ehe sondern durch das voreheliche Zusammenleben veranlasst, was vo…
Fokus Familienrecht | 2. November 2010 — ... betreut und wem nach § 1570 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 BGB deshalb Betreuungsunterhalt zusteht, dem kann in dieser Unterhalt nicht nach § 1578 b BGB gekürzt werden. Darauf hat der BGH nochmals hingewiesen. In ... zahlen, könne es keine Gründe mehr geben, weshalb der zu zahlende Unterhalt zugleich we…
Fokus Familienrecht | 26. Oktober 2010 — ... Urteil gegen sich ergehen ließ, in dem Aufstockungsunterhalt tituliert wurde, und indem eine Abänderung nicht ausdrücklich vorbehalten war, der kann keine Änderung nach § 1578 b BGB mehr verlangen, wenn in seiner Sache nach Veröffentlichung des BGH-Urteils vom 12.4.2006= XII ZR 240/03 = FamRZ…
Fokus Familienrecht | 27. September 2010 —Grundsätzlich kann wohl ein Anspruch auf Befristung des Unterhaltsanspruchs nach § 1578 b BGB auch verwirken, wenn er lange Zeit nicht geltend gemacht wird. Das geht aus einer Entscheidung des OLG Köln incidenter hervor. Bei dem Sachverhalt, den das OLG mit Beschluss vom 23.08.2010, Az. 4 UF 81/10 z…
Fokus Familienrecht | 9. September 2010 —In § 1578 b BGB sind zwar die wichtigsten, aber nicht alle Gründe aufgeführt, die für ... aus dem Wortlaut des Gesetzes. Die Vorinstanz war jedoch der Ansicht gewesen, Ehegattenunterhalt sei nach § 1578 b BGB immer dann zu begrenzen, wenn von dem im ... die zwar nicht unter die Gesetzes-Kriterien p…
Fokus Familienrecht | 30. August 2010 — ... statt des Unterhaltspflichtigen einspringen muss. Daher kann auch der Krankheitsunterhalt nach § 1578 b BGB begrenzt werden. Zu den Voraussetzungen ... kann anhand der Maßstäbe des § 1578 b BGB bestimmt werden (Dauer der Ehe ... aufgestellten Maßstäbe im Rahmen des § 1578 b BGB mitzuprüfen. …
Fokus Familienrecht | 19. August 2010 — ... hat zur Frage, inwieweit nach § 1578 b BGB Krankheitsunterhalt begrenzt (also befristet oder der Höhe nachbeschränkt) werden kann, ... der Rollenverteilung in der Ehe (z.B., weil er die Erziehung der Kinder ... Gesetzgeber hat mit Einführung des § 1572 BGB (Krankheitsunterhalt) ein besonde…
Fokus Familienrecht | 19. August 2010 —Mit dieser Entscheidung vom 12.4.2006, Az. XII ZR 240/03 läutete der BGH den Paradigmenwechsel im Unterhaltsrecht ein. Die Klägerin machte nachehelichen Unterhalt geltend. Die Ehe war nach knapp 16 Jahren geschieden worden. Kinder waren aus ihr nicht hervorgegangen. Im Zeitpunkt der Scheidung war d…
Fokus Familienrecht | 3. August 2010 — ... darüber, wer was beweisen muss, wenn es daran geht, nachehelich geschuldeten Ehegattenunterhalt nach § 1578 b BGB zu kürzen. Nun hat der BGH in seiner ... und deshalb die Voraussetzungen für eine Unterhaltskürzung nach § 1578 b BGB vorliegen. 2. Weil der Schuldner damit jedoch ... behaupten u…
Fokus Familienrecht | 17. November 2010 —Die (spätere) Ehefrau war schon Jahre vor der Eheschließung zu ihrem Freund gezogen und hatte in Ihrer Heimatstadt ihren Job deswegen gekündigt. An ih…