Fokus Familienrecht | 12. August 2011 — Würde man ein paar Grundsätze des Schadensrechts auf das Unterhaltsrecht, speziell § 1570 BGB anwenden, käme man zu überaschenden, um nicht zu sagen revolutionären Ergebnissen. Ge…
Fokus Familienrecht | 3. August 2011 — "BGH erhöht Druck auf Alleinerziehende"; so kam es gestern als breaking news in der Tagesschau, und auch die Süddeutsche Zeitung vom heutigen Tage verbreitet Panik:" Auch wenn sie…
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Fokus Familienrecht | 17. August 2011 — ... hergeleitet habe; in diesem Licht sei auch § 1570 BGB zu interpretieren. Das ist leider ... des BGH auch nach dem neuen § 1570 BGB die Begrenzung des Anspruchs auf ... der Systematik des Gesetzes. Denn nach § 1569 BGB muss jeder Ehegatte nach der Scheidung ... nicht besser: Es gibt ke…
Fokus Familienrecht | 12. August 2011 — Würde man ein paar Grundsätze des Schadensrechts auf das Unterhaltsrecht, speziell § 1570 BGB anwenden, käme man zu überaschenden, um nicht zu sagen revolutionären Ergebnissen. Gerade bearbeite ich einen ... da muss er seiner Umgangsverpflichtung seinen minderjährigen Kindern gegenüber nachkommen, …
Fokus Familienrecht | 9. August 2011 — ... auf die aktuelle Entscheidung des BGH zu § 1570 BGB in den letzten Tagen mehrfach ... § 1615 l II Satz 3 (a.F.) BGB vorgenommene Unterhaltsregelung, die dem Elternteil eines ... . 6 II GG nicht zu beanstanden." Die Diskussion über die Verfassungskonformität des § 1570 BGB ist also "durc…
Fokus Familienrecht | 3. August 2011 — ... Anfang 2008 schon wissen, was im Gesetz, nämlich in § 1570 BGB steht und was sich der Gesetzgeber dabei ... Kindes nur bis zum dritten Lebensjahr des Kindes, § 1570 I BGB. Wer danach noch Unterhalt will, kann ihn auch bekommen, allerdings nur, ... der Dauer der Ehe der Billigkeit entspric…
Fokus Familienrecht | 22. Juni 2011 — ... dass Betreuungsunterhalt einer Begrenzung nach § 1578 b BGB nicht zugänglich ist. Diese Rechtsprechung hat ... grundsätzlich aus. Wer der Unterhalt nach § 1570 BGB aus Billigkeitsgründen gewährt, könne er ... den gleichen Billigkeitsgründen nach § 1578 b BGB wieder befristet werden. Die ein…
Fokus Familienrecht | 4. November 2010 —Hat ein Kind betreuender Ehegatte Anspruch auf Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB, ist ihm kein zusätzlicher pauschaler Betreuungsbonus mehr zuzusprechen. Das hat der BGH jetzt ... Unterhaltsberechtigung zu berücksichtigen sei, hänge allein davon ab, in welchem Maße er nach § 1570 BGB wegen der K…
Fokus Familienrecht | 2. November 2010 — ... im Alter von mehr als drei Jahren betreut und wem nach § 1570 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 BGB deshalb Betreuungsunterhalt zusteht, dem kann in dieser Unterhalt nicht nach § 1578 b BGB gekürzt werden. Darauf hat der BGH nochmals hingewiesen. In ... der zu zahlende Unterhalt zugleich wegen "Unbilligke…
Fokus Familienrecht | 29. Oktober 2010 —Wer nach der Geburt eines Kindes drei Jahre lang mit dem Job ausgesetzt hat und dann anschließend zunächst nur 25 Stunden wöchentlich arbeitet, darf nicht einfach darauf vertrauen, dass diese Regelung ewig Bestand hat. Das hat der BGH jetzt noch einmal entschieden. In seiner Entscheidung XII ZR 20/…
Fokus Familienrecht | 28. Oktober 2010 — ... und grundsätzlich die Möglichkeit der Drittbetreuung besteht, ist der betreuende Elternteil verpflichtet, mindestens Teilzeit, eventuell sogar ganztags zu arbeiten, § 1570 I S. 2 BGB. Dabei kann unter bestimmten Umständen auch der Unterhaltspflichtige selbst sich als Betreuer für das Kind anb…
Fokus Familienrecht | 15. August 2010 — ... : intensive Sportförderung im jugendlichen Alter) und den hierfür ein Elternteil seinen Beruf aufgegeben oder zurückgestellt hat, besteht ein Anspruch nach § 1570 Abs. 2 BGB weiter, allerdings nur so lange, wie der Elternteil die Betreuung auch tatsächlich durchführt. Inwieweit von diesem Elter…
Fokus Familienrecht | 15. August 2010 — ... 2010, 12510) jede Pauschalierung abgelehnt, wenn es darum geht, die Voraussetzungen für einen Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB festzustellen: Auch wenn bei der geschiedenen Ehefrau drei Kinder in ... ,15 und 11 Jahren leben, ergibt sich daraus für sich allein noch nicht, dass Betreuungsunt…
beck-blog | 18. März 2009 — ... mit Urteil vom 18.03.2009 (XII ZR 74/08) erstmals nach der Unterhaltsrechtsreform zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem nachehelichen Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB geäußert. Der Fall: Die Parteien hatten im Januar 2000 geheiratet, im November 2001 kam das erste und einzige Kind zur …
Fokus Familienrecht | 28. Oktober 2010 —Wenn das Kind drei Jahre alt ist und grundsätzlich die Möglichkeit der Drittbetreuung besteht, ist der betreuende Elternteil verpflichtet, mindestens …
beck-blog | 18. März 2009 — Der BGH hat sich mit Urteil vom 18.03.2009 (XII ZR 74/08) erstmals nach der Unterhaltsrechtsreform zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem nacheh…
Fokus Familienrecht | 15. August 2010 —Ein weiteres Mal hat der Bundesgerichtshof (mit Urteil vom 21.04. 2010 = XII ZR 134/08= BeckRS 2010, 12510) jede Pauschalierung abgelehnt, wenn es da…