Anja Neubauer | 25. November 2011 — Aus der Reihe “man glaubt es kaum” ein besonders charmantes Scharmützel: Der Mandant legte mir das Abmahnschreiben über einen Pornofilm vor und beteuerte inständig, dass er …
Anja Neubauer | 25. Februar 2012 — Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute in einem Beschluss – 1 BvR 1299/05 – verkündet, dass § 113 TKG (Telekommunikationsgesetz) in Bezug auf dynamische IP-Ad…
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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 22. Mai 2012 — ... Es ging dabei nicht um eine konkrete Auseinandersetzung als Folge einer Abmahnung sondern bereits um die Durchsetzung des Aufkunftsanspruches gem. § 101 UrhG. Einen solchen Auskunftsanspruch machen die Urheberrechtsinhaber durch ihre Prozessbevollmächtigten nach Ermittlung der IP Adressen…
Offene Netze und Recht | 10. Mai 2012 —Nach einer Meldung des Blogs Torrentfreak (inklusive Volltext) ist in den letzten Tagen mehrfach über eine Entscheidung des United States District Court of the Eastern District of New York berichtet worden (s. nur hier und hier). Teilweise wurde auch schon der Zusammenhang mit der deutschen Diskussi…
Offene Netze und Recht | 29. Februar 2012 —Das OLG Köln (Volltext hier) hat in einem kürzlich ergangenen Beschluss erneut Stellung zum Begriff des gewerblichen Ausmaßes in § 101 Abs. 9 UrhG genommen (s. dazu Mantz, K&R 2009, 21 mwN; Rechtsprechungsübersicht hier). Das OLG Köln führt dazu aus: Das Angebot eines einzelnen urheberrechtlich gesc…
Anja Neubauer | 25. Februar 2012 — ... Nun gibt es im Urhebergesetz den § 101, nach dem durch einen zivilrechtlichen ... /Abmahnungskanzleien über einen Auskunftsbeschluss nach § 101 UrhG die Anschlussdaten der Nutzer ... oder eine Rufnummernunterdrückung aufgehoben wird (vgl. § 101 TKG). Art. 10 Abs. 1 GG .…
PaLAWa | 1. Februar 2012 — Ob es nun eine Folge des Versteigerungsmodells der U+C Rechtsanwaltsgesellschaft ist oder nicht, man weiss es nicht. Jedenfalls scheint Debcon Inkasso groß zugelangt zu haben, und beglückt – wie schon der Kollege Ferner hinweist – die Mandantschaft unmittelbar mit Schreiben inkl. “Zahlschein”…
PaLAWa | 6. Dezember 2011 — ... -Mandate endlich auf das reduzieren, was sie sind: Inkassotätigkeit bei niedrigem Angriffsintersse der mutmaßlichen Gläubiger aka angebliche Rechteinhaber. Dafür benötigt man keinen 100,- € Gummiparagraphen im UrhG, sondern schlicht und ergreifend die entsprechende Anwendung der (existenten…
Anja Neubauer | 25. November 2011 — Aus der Reihe “man glaubt es kaum” ein besonders charmantes Scharmützel: Der Mandant legte mir das Abmahnschreiben über einen Pornofilm vor und beteuerte inständig, dass er weder eine Torrentsoftware installiert hätte noch sonst wie irgendetwas aus dem Internet heruntergeladen hätte. Auch f…
Offene Netze und Recht | 27. Juli 2011 —Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 28. Juni 2011 (Az. 17 O 39/11, Volltext hier) einen Beispielsfall behandelt, wie ein Abgemahnter der vom BGH im Urteil “Sommer unseres Lebens” (BGH MMR 2010, 565) postulierten sekundären Darlegungslast nachkommen kann. Diese Darlegungslast soll nach dem BGH besteh…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 26. Juli 2011 — ... vertritt ein Teil der Rechtsprechung bisher die Auffassung, dass für das gewerbliche Ausmaß gemäß § 101 UrhG, welches für das Entstehen eines Auskunftsanspruches des Rechteinhabers notwendig ist, unter anderem der Zeitpunkt ... 6 Monaten nach Veröffentlichung der Film-DVD ein Auskunftsanspru…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 25. Juli 2011 — ... bereitstellt, im gewerblichen Ausmaß im Sinne von § 101 UrhG handelt. In einem solchen Fall bestünde ... häufiger gewordenen Entscheidungen anderer Gerichte, die das gewerbliche Ausmaß im Sinne von § 101 UrhG insbesondere am Zeitpunkt der Rechtsverletzung im ... ? Wird hierzu Vortrag se…
abgemahnt-hilfe.de | 1. Juni 2011 — ... Entscheidungen rund um den Auskunftsanspruch gemäß § 101 UrhG näher zu bringen. Wer sich ... Einleitung eines Strafverfahrens gem. §§ 106, 108 UrhG erforderlich (Erstattung einer Strafanzeige gegen ... des Anspruchs auf Drittauskunft gem. § 101 Abs.2 UrhG (zivilrechtlicher Auskunftsans…
Offene Netze und Recht | 11. Mai 2011 —Karg bespricht in der MMR 2011, S. 345 ff. das Urteil des III. Senat des BGH, in dem der Personenbezug von IP-Adressen und zusätzlich die Einordnung als Verkehrsdaten anerkannt wird: Einen Absatz später verdeutlichte er, in welche Grundrechte durch die Speicherung der IP-Adresse eingegriffen wird bz…
abgemahnt-hilfe.de | 10. Mai 2011 — ... Entscheidungen rund um den Auskunftsanspruch gemäß § 101 UrhG näher zu bringen. Wer sich ... Einleitung eines Strafverfahrens gem. §§ 106, 108 UrhG erforderlich (Erstattung einer Strafanzeige gegen ... des Anspruchs auf Drittauskunft gem. § 101 Abs.2 UrhG (zivilrechtlicher Auskunftsans…
WK LEGAL Online Blog | 9. März 2011 — ... an der Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung i.S.d. § 101 UrhG vorliegen können. Das Gericht begründete diese ... eine Anordnung auf Auskunft bzgl. insgesamt 33 IP-Adressen gemäß § 101 Abs.9 UrhG beim Landgericht Köln gegen einen Internetprovider erwirkt. Vorgelegen haben sollen ... Na…
PETRINGS.DE | 25. Februar 2011 — ... des von den Abmahnern eingeschalteten Antipiracy-Unternehmens und sahen den Empfänger der Filesharing-Abmahnung durch den Beschluss nach § 101 Abs. 9 UrhG in seinen Rechten verletzt. Die Abmahnung wurde zurückgenommen. Die Richter des beim Beschwerdegericht zuständigen Senats stellten in dem …
Offene Netze und Recht | 13. Juli 2009 — Prof. Thomas Hoeren hat in der CR 2009, Heft 6, S. 378 ff. einen Aufsatz mit dem Titel “100 € und Musikdownloads – die Begrenzung der Abmahngebüh…
Offene Netze und Recht | 24. Januar 2010 — In Heft 1/2010 der c’t hat Holger Bleich unter dem Titel “Die Abmahn-Industrie – Wie mit dem Missbrauch des Urheberrechts Kasse gemacht wird” ein…
Offene Netze und Recht | 31. Oktober 2010 —Ich möchte nur kurz auf ein Urteil des LG Hamburg (Urt. v. 8.10.2010 – 308 O 710/09) hinweisen, das in diversen LawBlogs bereits vorgestellt wurde. Da…
Offene Netze und Recht | 3. Juni 2009 — RA Christian Solmecke hat eine Musterklageerwiderung für Filesharing-Verfahren unter einer CC-BY-Lizenz (3.0) online gestellt. Die Klageerwider…
Offene Netze und Recht | 12. Mai 2010 — Die lang erwartete Entscheidung des BGH zur Haftung des privaten Betreibers eines WLAN-Internetzugangs ist heute gefallen (s. Pressemitteilung …