Zulassungsrecht

kanzlei-hoenig.de | 21. März 2012 — Unser heutiger Gastautor ist Moppedfahrer. Naja, so einer von der Sorte, die sich die Absätze an ihren Schuhen schon dann abfahren, wenn ein Ordnungsbeamter einen Warnhinweis auf die in 200 Meter entfernte Kurve aufgepfählt hat. Schräglage zum Aufsetzen braucht das amerikanische Alteisen ohne…

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Motorradrecht | 2. August 2009 — Geht doch nicht, daß das Kennzeichen, nur weil der Reifen so breit ist, über die Fußrastenbreite hinausragt. Für jedes Problem gibt es eine Lösung. …

Motorradrecht | 27. April 2009 — Nicht ganz unproblematisch, diese Fuhre. Aber mutig. …

Motorradrecht | 15. Januar 2009 — In der Nacht zum Sonntag hatten etwa zehn bis 15 teils vermummte sowie mit Baseballschlägern und Schlagringen bewaffnete Männer den Veranstaltungsraum in der Schlunkendorfer Straße gestürmt und mehrere Gäste – unter ihnen Rocker aus Skandinavien – angegriffen. Die Täter raubten Handys und Kle…

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Motorradrecht | 28. Dezember 2008 — Da wundert sich selbst ein Strafverteidiger: Grundsätzlich endet ein gerichtliches Verfahren mit einem rechtskräftigen Urteil. Kein Grundsatz ohne Ausnahmen, das ist bekannt. Aber daß der Hells Angels Prozeß in Hannover nun auf diese Weise fortgeführt wird, konnte kein Mensch ahnen. Zunächs…

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Motorradrecht | 18. Dezember 2008 — Brauchen Drei- oder Vierräder eigentlich auch eine Plakette, wenn sie Berlin besuchen wollen? Trikes sind als dreirädrige Kraftfahrzeuge grundsätzlich von Fahrverboten ausgenommen. Bei den Quads kommt es darauf an, was in den Fahrzeugpapieren eingetragen ist . Soweit sie als “Motorrad” zu…

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Motorradrecht | 16. April 2008 — Zu Beginn der Motorradsaison hat die Polizei bei stadtweiten Kontrollen zahlreiche Sicherheitsmängel festgestellt und Verstöße geahndet. Insgesamt wurden am vergangenen Wochenende 2380 Kradfahrer überprüft, wie die Polizei gestern mitteilte. Bei der mit Videowagen und Zivilfahrzeugen unterstü…

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MediBlawg | 25. Februar 2008 — Eine Studie der Universität Zürich kommt zu dem Ergebnis, dass mehr als die Hälfte der Arztzeugnisse Gefälligkeitsgutachten sind. Andere Studien gehen von bis zu 75 % aus. Quelle: Blick.ch Anlässlich dieser Zahl noch mal der Hinweis: Das Ausstellen einer AU-Bescheinigung aus Gefälligkeit is…

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Motorradrecht | 1. Oktober 2007 — Der Ducatisto wird angehalten, weil der Polizeibeamte ein empfindliches Gehör hat. Ihm ist das markante Geräuschgemisch aus Ansaugen, Verbrennen, Kupplungsrasseln und Auspuffen suspekt. Weil der Moppedfahrer aufmerksamer Leser unserer Website ist, wußte er, daß er gegen die Sicherstellung s…

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Motorradrecht | 10. September 2007 — Sogar Beamte des Landeskriminalamtes, der Bereitschaftspolizei und der Verkehrsdienste waren am Samstag in der Weddinger Provinzstraße zu Gast. Einladungskarten konnten die 140 (!) Beamten aber nicht vorlegen. Aber dafür wurden die geladenen Gäste kontrolliert, als sie auf dem Clubgelände u…

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MediBlawg | 12. Juli 2007 — Ein mittlerweile 72jähriger Arzt hat ohne Zulassung fünf Jahre lang in Deutschland gearbeitet und dafür rund 300 000 Euro erhalten. Die Zulassung sei dem Mediziner 1997 nach dem sexuellen Missbrauch eines unter Narkose stehenden 16jährigen Mädchens gerichtlich entzogen worden. Der Facharzt fü…

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MediBlawg | 6. Juli 2007 — Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in einem Beschluss vom 22.06.2007 (Az. L 5 KA 2542/07) im einstweiligen Rechtsschutz darüber zu befinden, ob ein medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) zwischen Allgemeinzahnärzten und Kieferorthopäden zulässig ist. Eine der ungeklärten Fragen des…

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Kreuzberger Verkehrsrecht | 9. März 2007 — Die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) wurde mit Wirkung zum 01.03.2007 geändert. Die wesentlichen Neuerung sind folgende: Zulassung am Hauptwohnsitz Die An- und Abmeldung eines Fahrzeuges erfolgt künftig über die Zulassungsstelle des Hauptwohnsitzes des Halters, auf den Standort des …

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Motorradrecht | 19. Februar 2007 — Da haben nun geräusch-empfindliche Techniker das Hybrid-Auto erfunden, das kaum noch stinkt und lärmt. Die Öko-Fraktion applaudiert. Und wer meckert? Na? Richtig: Die US-Blindenorganisation. Berichtete Rechtsanwalt Tobias Glienke beim Kreuzberger Verkehrsrecht Ich sag’s ja: Es geht eben nicht…

Motorradrecht | 31. Januar 2007 — Das Oberlandesgericht Karlsruhe (1 U 181/05) hat sich mit Chiptuning beschäftig und am 24.03.2006 geurteilt: Wird in einen Pkw-Motor ein leistungssteigernder Chip zur Steuerung der Motorelektronik eingebaut (“Chip-Tuning”), der das Abgasverhalten des Motors verändert, so erlischt die Betriebs…

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