Zivilrecht: Kurz erklärt.
Das deutsche Rechtssystem wird unterteilt in Zivilrecht und Strafrecht. Während eine strafrechtliche Verfolgung mit der Bestrafung
des Täters endet, geht es im Zivilrecht zwar um eine Urteilsfällung, aber um keine Verurteilung. Das Zivilrecht wird auch als
Privatrecht bezeichnet. Unter das Zivilrecht fallen Bereiche wie das Personenrecht, welches ein Paragraph des "Allgemeinen Teils"
des Zivilrechts ist, das Familienrecht, das Erbrecht, das Sachenrecht und das Schuldrecht. In den verschiedenen Bereichen des
Zivilrechts werden also Fälle behandelt, wie etwa ein Erbe, welches angetreten werden oder ausgeschlagen werden kann oder aber eine
Scheidung und die Frage nach Unterhalt sowie Aufenthalt der Kinder. Das Eherecht allgemein, das Jugendrecht und das Scheidungsrecht
gehören unter den Bereichen des Zivilrechts zum Familienrecht. Beim Schuldrecht geht es darum, wie die Schuldverhältnisse zwischen
zwei Parteien sind. Auch beim Sachenrecht geht es um ähnliche Themen, allerdings sind hier Dinge des Vermögens betroffen. So etwa
bewegliche Gegenstände oder aber Vermögen in Form von Grundstücken. In diesem Fall geht es meist um die Besitzverhältnisse. Das
Personenrecht entscheidet über grundsätzliche Frage, welche die Person an sich betreffen. Im Zivilrecht gibt es auch einige
Sonderfälle, welche zusätzlich in eigenen Absätzen geregelt werden. Hierzu gehört beispielsweise das Handelsrecht, aber auch Fragen
des Mietrechts und des Arbeitsrechts. Auch in diesen Bereichen wird das Zivilrecht häufig bemüht, um Klarheit in Fällen von
Kündigungen und Verträgen, Rechten und Pflichten zu erlangen.
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BGH zur Videoüberwachung bei Gartenflächen – Gleichzeitig: Examenzrelevanz des WEG
Juraexamen.info | 12. Dezember 2011 — Der BGH konnte sich im Urteil vom 21.10.2011
(Az. V ZR 265/10) mit einem examensrelevanten Sachverhalt beschäftigen. In der Sache ging es um den Bewohner einer
Reihenhaussiedlung, der seine Gartenanlage mittels mehrerer Videokameras überwachte. Die infrage stehenden Kameras waren dabei
nicht auf die Nachbargrundstücke gerichtet. Die anliegen…
“Pommes d’Or” – Fritten als Kunst? OLG München bejaht Schadensersatzanspruch des Künstlers Bohnenberger
Juraexamen.info | vor 31 Minuten — Von Fritten und Fettecken Die Kunst
stellt das Recht immer wieder vor Herausforderungen. Erst kürzlich haben wir über die zivilrechtlichen Probleme berichtet, die
entstehen, wenn eine Putzfrau unachtsam eine Installation die Künstlers Kippenberger beseitigt, die den klangvollen Namen “Wenns
a…
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OVG NRW: Auskunftspflicht des WDR gegenüber Pressejournalisten
Jus@Publicum | vor 4 Stunden — Der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts NRW hat in
einem heute verkündeten Grundsatzurteil über Auskunftspflichten des WDR entschieden. Anlass hierzu bot das an den WDR gerichtete
Auskunftsersuchen eines Pressejournalisten über Aufträge, die der WDR vergeben hatte. Der WDR lehnte eine Ausku…
Führerscheinentzug droht bereits bei acht Punkten
rechtsanwalt.com | vor 6 Stunden — Gute oder schlechte
Nachrichten für Verkehrssünder? In Zukunft soll der Führerscheinentzug durch Änderungen im Zentralregister in Flensburg bereits
bei acht, und nicht mehr bei achtzehn Punkten, drohen. Positiver Aspekt dieser Neuregelung ist die geplante schnellere Verjährung
der Punkteeintr…
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BGH zur Darlegung des Mietmangels bei Mietminderung
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 7 Stunden — Der Bundesgerichtshof
(VIII ZR 125/11) hat klar gestellt, dass der Mieter, der sich auf die per Gesetz eingetretene Mietminderung berufen möchte,
lediglich einen konkreten Sachmangel vortragen muss, der die Tauglichkeit der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch
beeinträchtigt. Darüber hinaus…
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„bewusstes Ausnutzen“ im Rahmen der Heimtücke, § 211 Abs. 2 Gr. 2 Var. 1 StGB
WissMit.com | vor 8 Stunden — Ein aktueller Beschluss des BGH (v. 4.5.2011 – 5 StR
65/11; abgedr. in NStZ 2011, 634f., vgl. dazu auch HRRS 2011 Nr. 621) zeigt die Notwendigkeit der konsequenten Berücksichtigung
der Definition zur Heimtücke bei der Betrachtung des Tatgeschehens. Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt…
ACTA ……….ein Versuch, es zu erläutern von Anonymus
Jus@Publicum | vor 9 Stunden — …
Das gibt Ärger
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | vor 11 Stunden — Wenn ich
morgens ins Büro fahre, dann komme ich am Mohnhof derzeit an einem Kinoplakat von dem neuen Film von Resse Witherspoon vorbei.
Und ich frage mich dabei unwillkürlich, ob sie etwas mit ihrem Gesicht hat machen lassen und wenn ja, warum. Und weil so etwas ja
auch schief gehen kann und …
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Es gibt doch noch nette Richter!
Recht & Mediation | vor 13 Stunden — Einmal gar nicht so in der Linie der
üblichen neidbestimmten gebührenrechtlichen Entscheidungen liegt ein Urteil des Amtsgerichts Essen vom 19.12.2012
(Aktenzeichen:135 C 97/11). In dem der Entscheidung zu Grunde liegenden Fall hatte ein Rechtsanwalt eine Gebühr gemäß VV 2300 von
1,6 geltend …
Rezension Zivilrecht: Vermögensverwaltung
Die Rezensenten | vor 14 Stunden —Schäfer/ Sethe / Lang, Handbuch der
Vermögensverwaltung, 1. Auflage, C.H. Beck 2012 Vonref. iur. David Eckner, Düsseldorf/Vaduz Die Vermögensverwaltung ist ein
Sujetdes Bank- und Kapitalmarktrechts. Als ein solches und angesichts der enormenwirtschaftlichen Bedeutung der
Vermögensverwaltung ve…
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Insolvenzanfechtung einer Umsatzsteuerzahlung bei umsatzsteuerlicher Organschaft
Rechtslupe | vor 14 Stunden — Zieht das Finanzamt in Fällen einer
umsatzsteuerrechtlichen Organschaft der Steuerschuld des Organträgers entsprechende Beträge aufgrund einer
Lastschriftermächtigung vom Konto der Organgesellschaft ein, so macht es den steuerrechtlichen Haftungsanspruch aus § 73 AO gegen
die Organgesellschaft …
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BGH Rechtsprechungsübersicht (Conle§i) »
Nichterscheinen zur Berufungsverhandlung
Rechtslupe | vor 14 Stunden — Eine Voraussetzung, um das Ausbleiben zur
Berufungsverhandlung im Sinne von § 329 Abs. 1 StPO genügend zu entschuldigen, ist grundsätzlich, dass der Angeklagte überhaupt
bereit ist, zur Hauptverhandlung zu erscheinen. Mit dieser Entscheidung hat das Oberlandesgericht Oldenburg jetzt einen Ant…
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Der untätige Grundschuldgläubiger
Rechtslupe | vor 14 Stunden — Der die Zwangsversteigerung nicht betreibende
Grundschuldgläubiger ist nicht aufgrund des durch die Sicherungsabrede begründeten Treuhandverhältnisses mit dem Schuldner
verpflichtet, nicht angefallene Grundschuldzinsen in dem Zwangsversteigerungsverfahren geltend zu machen. Die untätig blei…
BGH Urteil vom 07.02.2012 – Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Quotelung von Sachverständigenkosten
Schadenfixblog | vor 26 Stunden — „Wird ein Fahrzeug bei einem Verkehrsunfall
beschädigt, hat der Schädiger, soweit zur Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs eine Begutachtung des beschädigten Fahrzeugs
durch einen Sachverständigen erforderlich und zweckmäßig ist, grundsätzlich auch die dadurch entstehenden Kosten …
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„Wir trennen uns“
Jus@Publicum | vor 26 Stunden — Es war einmal © Liz Collet clc! Die Trennung erfolgt
zum Ende des Jahres. Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH)-Allianz und die Allianz Private Krankenversicherung werden ihre
Kooperation Ende dieses Jahres beenden. Dies gaben beide Unternehmen dieser Tage in Hannover und München bekan…
Haftung bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld an Geldautomaten
kanzlei.biz | vor 27 Stunden — ... , die bei der Haftung für Missbrauch von
Zahlungskarten an Geldautomaten zwischen Verschuldens- und Einstandshaftung sowie nach dem Grad des Verschuldens unterschieden
haben (vgl. die Beispiele bei Taupitz, Zivilrechtliche Haftung bei Kreditkartenmissbrauch, 1995, S. 127 f., 245 ff.; Fandrich i…
