Die Genossen greifen an - Gabriels gefährlicher Pakt mit Hollande
FOCUS Online | vor 6 Tagen —SPD-Chef Sigmar Gabriel freut sich so sehr über den
Wahlsieg des französischen Sozialisten François Hollande, dass er seinen eigenen damit gefährden könnte - zu Recht. Von
FOCUS-Korrespondent Frank Thewes, Berlin Mehr zum Thema Die Krankenversicherer mit den stabilsten Beiträgen - Preisans…
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Schleswig-Holstein: Piraten lehnen Pairing mit SSW ab
sueddeutsche.de | vor 6 Tagen —Die Fraktion der Piratenpartei im Kieler Landtag
will sich nicht an einem parlamentarischen Brauch beteiligen, der Zufallsmehrheiten verhindern soll. …
OLG Köln – Keine per se Störerhaftung für Filesharing des Ehepartners
PaLAWa | vor 6 Tagen — In einer an der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung
angelehnten, erstaunlich gradlinigen Entscheidung, hat das OLG Köln mit Urteil vom 16.5.2012 – Az. 6 U 239/11, die obligatorische
“Komme-was-wolle” Beurteilung der 28. Kammer in Köln vom 21.01.2011 – Az. 28 O 482/10 – in Sachen P…
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Mediaplayer Samsung Galaxy S Wifi 4.2: Fast ein Smartphone
SPIEGEL ONLINE | vor 6 Tagen —Er sieht aus wie ein Smartphone, fühlt
sich an wie eine Smartphone und ist doch keines: Mit dem Galaxy S Wifi 4.2 stellt Samsung einen Android-Mediaplayer vor, der
junge Käufer ansprechen soll. Wir haben den smarten Player getestet.…
Urteilsbegründung LG Bochum zu Tim O. Brauer / Sandhage
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | vor
6 Tagen — Nach den vorliegenden Entscheidungsgründen des Urteils vom 18.04.2012 hat das Landgericht Bochum zwar eine
rechtsmissbräuliche Abmahntätigkeit nicht angenommen. Gleichwohl wurde die Unterlassungs- und Schadensersatzklage mangels
Wettbewerbsverhältnisses als unbegründet abgewiesen. Die zum Gro…
P2P-Abmahnungen und der Abschreckungseffekt – unlogisch?
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | vor 6 Tagen — Der Streit ums
Urheberrecht treibt mittlerweile seltsame Blüten. Rechtsanwalt Clemens Rasch, behauptet in einem Artikel vom 21.5.2012 auf SPON,
dass die u.a. von seiner Kanzlei ausgehenden Massenabmahnungen eine generalpräventive Wirkung entfalteten, die in Deutschland
stärker sei als in de…
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Bannerwerbung erkennt doch jedes Kind
CMS Hasche Sigle | vor 6 Tagen — Der teilweise sogar von der Rechtsprechung
verbreitete Irrglaube, Unternehmen könnten im Netz ungestraft gekaufte Inhalte - etwa Nutzerkommentare in Blogs oder auf
Bewertungsportalen – verbreiten, ohne dies kenntlich zu machen, war an dieser Stelle immer wieder (etwa hier) Thema. Die Realitä…
Schlechter Datenschutz: Stiftung Warentest warnt vor Smartphone-Apps
sueddeutsche.de | vor 6 Tagen — Sie übertragen unverschlüsselt sensible
Informationen oder ermöglichen es, ohne das Wissen des Nutzers Profile anzulegen: Bei einer Überprüfung von Smartphone-Programmen
findet Stiftung Warentest bei prominenten Apps wie WhatsApp oder Clever tanken teils gravierende Datenschutzmängel. …
Bundestag: Informationszugangsgrundrecht
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Datenschutz © Liz Collet Bündnis 90/Die Grünen wollen im
Grundgesetz ein “Informationszugangsgrundrecht” verankern. Dazu haben sie einen Gesetzentwurf (17/9724) zur Änderung von Artikel
5 GG (Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft) vorgelegt, über den der Bundestag am Freitag, 25.…
BPatG: Der Slogan “Ihre Fotos als echtes Buch!” kann für den Bereich Fotografie nicht als Wortmarke eingetragen
werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 6 Tagen — BPatG,
Beschluss vom 29.02.2012, Az. 26 W (pat) 507/11§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass
der Slogan “Ihre Fotos als echtes Buch!” nicht für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Fotografie (z.B. u.a.
Bildbearbeitungssoftware oder Dienstle…
BVerwG: Abschöpfung von Gewinn aus Werbeeinnahmen eines TV-Senders zulässig, wenn Fernsehsendung rechtswidrig erfolgt / Das
Bimmel Bingo des Stefan Raab bei TV total
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 6 Tagen — BVerwG, Urteil
vom 23.05.2012, Az. 6 C 22.11§ 47 RdFunkZArbVtr BE/BB vom 01.08.2001, § 69 Abs 1 RdFunkZArbVtr BE/BB vom 01.08.2001, § 69 Abs 3
RdFunkZArbVtr BE/BB vom 01.08.2001, § 71 Abs 5 RdFunkZArbVtr BE/BB vom 01.08.2001, § 1 Abs 2 RdFunkStVtr BE Das BVerwG hat
entschieden, dasss Werbee…
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LG Stuttgart: Werbung für Elektrogeräte ohne konkrete Typenbezeichnung ist wettbewerbswidrig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 6 Tagen — LG Stuttgart,
Urteil vom 03.05.2012, Az. 11 O 2/12 § 3 UWG, § 5a UWG Das LG Stuttgart hat in einem von der Wettbewerbszentrale geführten
Verfahren (hier) entschieden, dass die Bewerbung von Elektrogeräten die Angabe der genauen Typenbezeichnung erfordert. Neben
Preis und den notwendigen A…
OLG Köln: Die Exklusivrechte an einem Sammelwerk (Kunstbuchband) umfassen nicht zwangsläufig auch Exklusivrechte an den
enthaltenen einzelnen Bildern
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 6 Tagen — ... an den
darin enthaltenen Lichtbildern ein exklusives Recht zur Veröffentlichung und Verbreitung in Buchform zu. Die Beklagte verletze
dieses Recht und ahme zugleich ihre Leistung in wettbewerbsrechtlich unlauterer, sie behindernder Weise nach. Sie verlangt
deshalb Unterlassung. Wegen der g…
Satire oder Urkundenfälschung?
beck-blog | vor 6 Tagen — Diese Frage wurde zuletzt am LG Regensburg gestellt, eine
Frage, die nicht nur regionale Bedeutung hat, sondern sogar verfassungsrechtliche Bezüge (Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit)
aufweisen könnte. Der Sachverhalt, siehe auch ausführliche Berichterstattung im Blog regensburg-digital Ein…
Blickwechsel
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Integrating Europe © Liz Collet 14.000 Sportler, Begleiter
und freiwillige Helfer sind derzeit vom 20. bis 26 Mai zu den Nationalen Spielen für Menschen mit geistiger Behinderung nach
München. 5.000 Athleten mit und ohne Behinderung treten in 19 Sportarten an. HIER bloggen Athleten übe…
