Wettbewerbsrecht: Kurz erklärt.

Das innerhalb des Rechtsstaates Bundesrepublik Deutschland geltende Wettbewerbsrecht sagt aus, dass der komplette Markt der Bundesrepublik Deutschland wettbewerbsfähig gehalten werden muss, sodass lediglich die bekannten Wirtschaftskomponenten Angebot und Nachfrage den Preis bestimmen und hierbei nicht durch weitere Faktoren beeinflusst werden. Das Wettbewerbsrecht wird durch das Deutsche Bundeskartellamt vertreten, welches dafür sorgt, dass keine Kartelle, Monopole oder sonstige Konstruktionen entstehen können, welche Ziele der Wettbewerbsbeeinflussung wie z.B. Preisabsprachen verfolgen. Das Bundeskartellamt, welches seinen Sitz in Bonn hat, prüft in diesem Zusammenhang sämtliche Fusionen und Zusammenschlüsse der deutschen Wirtschaft, wobei stets die Marktanteile der jeweils miteinander fusionierenden Unternehmen betrachtet werden. Die grobe Faustregel zur Vermeidung von Kartellen und Monopolen besagt, dass sobald eines der beiden Unternehmen über 50 Prozent der Marktanteile in seinem Besitz hat oder beide Unternehmen mindestens über 25 Prozent der Marktanteile verfügen, ein zu großes Risiko auf Preiskartelle besteht. Das Wettbewerbsrecht kann von jedem Unternehmen, welches das Gefühl hat, eine Kartellbildung am Markt beobachtet zu haben, in Anspruch genommen werden, sodass jede Fusion einer jeden Branche im Nachhinein rechtlich anfechtbar ist. Das Bundeskartellamt entscheidet bei der Urteilsfindung, ob es sich bei dem Zusammenschluss um ein "gutes" oder um ein "böses" Kartell handelt, wobei in diesem Zusammenhang der Mehrwert für den Verbraucher ermittelt und bewertet wird. Sollte es in diesem Zusammenhang zum Tragen kommen, dass sich zwei Unternehmen zusammenschließen, um anschließend lediglich die Preise zu erhöhen, so handelt es sich eindeutig um ein böses Kartell. Wenn sich jedoch beispielsweise zwei pharmazeutische Unternehmen zusammenschließen, um anschließend mit vereinten Kräften an der Entwicklung eines neuen und gesundheitsfördernden Medikamentes zu arbeiten, dann hat dieses Unterfangen einen großen Mehrwert für den Verbraucher und ist daher moralisch vertretbar.

  • Wettbewerbsrecht: Auswahl an Top-Meldungen
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OLG Düsseldorf: Zur Formulierung der Unterlassungserklärung nach modifiziertem Hamburger Brauch - “Angemessenheit” oder “Billigkeit” der Vertragsstrafe?

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. März 2011 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.04.2010, Az. I-20 U 191/09§ 315 Abs. 1, 3 BGB Das OLG Düsseldorf hat in Hinblick auf die Verwirkung einer Vertragsstrafe nach modifiziertem Hamburger Brauch zu erkennen gegeben, dass in diesem Fall “die Vertragsstrafe nicht schlechthin auf ihre “Angemessenheit”, sondern [nur] darauf zu überprüfen sein, ob sie…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Februar 2011 — BGH Urteil vom 10.02.2011 I ZR 164/09 Werbeanrufe und EU-Recht Der BGH hat entschieden, dass die deutschen Vorgaben zur Zulässigkeit von Werbeanrufen nicht gegen das Recht der EU v…

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Lampmann, Behn & Rosenbaum | 26. Juli 2011 — Jens Ferner weist auf eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin (KG, Urteil vom 17.06.2011 – 7 U 179/10) hin, in der sich der Senat unter anderem noch einmal mit der Frage b…

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AG Nürtingen: Bei willkürlichem Auktionsabbruch bei eBay wegen anderweitiger Veräußerung muss der Verkäufer Schadensersatz an den Höchstbietenden leisten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 2 Stunden — AG Nürtingen, Urteil vom 16.01.2012, Az. 11 C 1881/11§ 10 Abs. 1 eBay-AGB Das AG Nürtingen hat entschieden, dass ein Verkäufer, der bei eBay eine Auktion vorzeitig beendet, weil er den Kaufgegenstand anderweitig veräußert hat, Schadensersatz an den zum Zeitpunkt des Abbruchs Höchstbietenden z…

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Auch ein Strafverteidiger könnte Waffen bei sich haben…

RA Dr. Böttner | vor 2 Stunden — Geldstrafe / Pflichtverteidiger / Waffen / Strafverteidiger / sitzungspolizeiliche Maßnahme / Einlasskontrolle / Grundrechte OLG Hamm, Beschluss vom 24.11.2011, Az.: 3 Ws 370/11 Das Amtsgericht Bielefeld hat den Angeklagten wegen Beleidigung in vier Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit…

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LG Köln: Werbung mit selbst erdachten Gütesiegeln

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 2 Stunden — ... keine Bedenken. Insbesondere sind Klageanträge und -gründe hinreichend bestimmt. Da die Klägerin verschiedene Klagebegehren nebeneinander verfolgt, die sie inhaltlich jeweils nur auf eine wettbewerbsrechtliche Beanstandung stützt, bedarf es einer Bestimmung der Reihenfolge, in welcher die …

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Einstieg: Crowdsourcing & Crowdfunding

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 2 Stunden — Crowdsourcing und vor allem Crowdfunding sind wahrscheinlich Begriffe, mit denen nur sehr wenige auf Anhieb etwas anfangen können – gleichwohl ist davon auszugehen, dass insbesondere das “Crowdfunding” in Zukunft eine erhebliche Bedeutung gewinnen wird. Insbesondere für “kleinere Anbieter” un…

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OLG Hamm: Werbeverbot für Garantien bei eBay ohne Garantiebedingungen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 2 Stunden — OLG Hamm, Urteil vom 15.12.2011, Az. I-4 U 116/11 § 477 Abs. 1 S. 1 BGB; § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass der simple Hinweis “Garantie” im Internetversandhandel nicht ausreichend ist, sondern die gesetzlich vorgeschriebenen Erläuterungen zu tätigen sind. Dies gel…

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LG Düsseldorf: Kein Verkaufsverbot für Tablet-PC Samsung „Galaxy Tab 10.1 N“ - Apple unterliegt im einstweiligen Verfügungsverfahren

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 3 Stunden —LG Düsseldorf Urteil vom 09.02.2012 14c O 292/11 Apple ist mit dem Versuch, beim LG Düsseldorf in einem einstweiligen Verfügungsverfahren ein Verkaufsverbot für den Tablet-PC Samsung „Galaxy Tab 10.1 N“ zu erreichen, gescheitert. Das LG Düsseldorf sieht einen ausreichenden Abstand des im Vergleich z…

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Die Botschaft hör ich wohl, ………*3 : Die Partei „Freie Wähler“ – und der Verbraucherschutz
Die Botschaft hör ich wohl, ………*3 : Die Partei „Freie Wähler“ – und der Verbraucherschutz

Jus@Publicum | vor 3 Stunden — Die Partei „Freie Wähler“ und der Verbraucherschutz. Ein Beispiel der Transparenz,……. ……hmmmm…. öhm, korrigiere: der Theorie und Wirklichkeit. Sehen und urteilen Sie selbst. Partei-Lippenbekenntnis (siehe deren Website hier): „Klare Regelungen und Transparenz für gut informierte, mündige…

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Ist Pornografie urheberrechtlich schützbar?

Recht am Bild | vor 4 Stunden — Zur Zeit erregt die Klage einer abgemahnten Frau aus Kalifornien Aufsehen. Liuxia Wong wird des illegalen Downloads eines Pornofilms der Firma Hard Drive Productions bezichtigt. Angeblich habe sie über die Tauschbörse Bittorrent den Film “Amateur Allure Jen” zum Tausch angeboten. Read more …

Wo fängt die "Nachweistätigkeit" des Maklers an?

Dies und das ... | vor 4 Stunden —Nach dem Gesetz (§ 652 BGB) besteht die vom Makler zu erbringende Tätigkeit im Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrags oder in der Vermittlung eines Vertrags. Wie bereits in einem älteren Blogbeitrag berichtet, hat der Bundesgerichthof in seinem Urteil vom 4.Juni 2009 (Akz. III ZR 82/…

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Rücknahme/Widerruf einer Willenserklärung

rechtsanwalt.com | vor 4 Stunden — Nach § 130 Abs. 1 BGB wird die Willenserklärung mit ihrem Zugang beim Erklärungsempfänger wirksam. § 130 Abs. 1 S. 2 BGB regelt, dass sie nicht wirksam wird, wenn vor dem Zugang der Willenserklärung oder gleichzeitig mit dieser dem Empfänger ein Widerruf zugeht. Ist die Willenserklärung zugeg…

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.xxx-Domains dienen nur der „Erwachsenenunterhaltung“
.xxx-Domains dienen nur der „Erwachsenenunterhaltung“

CMS Hasche Sigle | vor 5 Stunden — Ende des vergangenen Jahres war es endlich so weit: Die lange umkämpfte generic Top-Level-Domain (gTLD) .xxx wurde eingeführt (wir berichteten). Die unter der gTLD .xxx vergebenen Domains sollen sich inhaltlich durchweg mit Themen der Erwachsenenunterhaltung beschäftigen. Nachdem die Frist fü…

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Kanzlei Aumann-Mangels spricht für Richard Aumann & Co. wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus

it-recht-deutschland | vor 5 Stunden — ... (“Die Wohlfühlbuchhandlung”) mit Sitz in Bad Arolsen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung über die Anwaltskanzlei Aumann-Mangels aus Holzminden ... im Falle einer Abmahnung. Wir sind Experten im Wettbewerbsrecht und besitzen große Praxiserfahrung aus der erfolgreichen ... über die pas…

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Günther Jauch und die SKL: Wenn aus Freunden Feinde werden
Günther Jauch und die SKL: Wenn aus Freunden Feinde werden

Lampmann, Behn & Rosenbaum | vor 5 Stunden — 08.02.2012, Landgericht Köln: Prozessbeginn in dem Rechtsstreit zwischen Günther Jauch und der Süddeutschen Klassenlotterie (SKL). Werben mit Prominenten ist teuer Werben mit prominenten Persönlichkeiten und insbesondere mit deren Gesichtern, ist ein beliebtes Mittel, um die Beliebtheit und …

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Design des Tages: Schaukelstühle aus Bad Segeberg
Design des Tages: Schaukelstühle aus Bad Segeberg

DESIGNSCHUTZ news.de | vor 6 Stunden — Design: Klaus-Peter Adam, Bad Segeberg; Quelle: DPMA GM 402011003374-0002 Am 9. Februar 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister die Designs von zwei Schaukelstühlen eingetragen. Inhaber ist der Bad Segeberger Tischlermeister und Designer Klaus-Peter Adam. Das Auffällige am an d…

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Die Botschaft hör ich wohl, …………….allein mir fehlt der Glaube.
Die Botschaft hör ich wohl, …………….allein mir fehlt der Glaube.

Jus@Publicum | vor 6 Stunden — Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Faust, J.W.v.Goethe Seit Jahren klappt es nicht. Ok. Nicht während laufenden Produktionsbetriebs. Muss es aber. Ob gesundheitsschädlich oder nicht. Den Verbraucher graust’s. Allein das sollte genug sein als Grund. Nun soll’s innerha…

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Waschmaschinenhändler gerät ins Schleudern!

BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 28. April 2008 —In einer aktuellen Entscheidung hat der Wettbewerbssenat des OLG Hamm einem Internetanbieter verboten, von ihm zum Verkauf angebotene Waschmaschinen…

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BKartA: 9 Mio Euro Bußgeld gegen Microsoft wegen Wettbewerbsverstoß

§§ Jur-Blog.de §§ | 9. April 2009 — Wegen verbotener Absprachen über den Wiederverkaufspreis des Softwarepakets „Office Home & Student 2007″ (Wettbewerbsverstoß) hat das deutsch…

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LG Heidelberg: Zusätzlich zu den Abmahnkosten ist die Mehrwertsteuer zu entrichten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Oktober 2008 — LG Heidelberg, Urteil vom 18.09.2007, Az. 11 O 42/07/KfH §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 UWG, § 355 Abs. 2 BGB, §§ 29 Abs. 2, 38 ff ZPO Das LG Heidelb…

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OLG Frankfurt a.M.: Telefonunternehmen haften auch für wettbewerbswidriges Verhalten ihrer “Reseller”

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Dezember 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 23.10.2008, Az. 6 U 176/07 §§ 3, 4 Nr. 10, 8 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2 UWG Das OLG Frankfurt hat entschieden,…

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Rechtsanwalt Alexander Kysucan mahnt für Herrn Heinz-Dieter Obitz mutmaßliche Wettbewerbswidrigkeiten ab

it-recht-plus.de | 20. Januar 2011 — Herr Heinz-Dieter Obitz lässt unseren Informationen zufolge momentan wettbewerbsrechtliche Abmahnungen über Rechtsanwalt Alexander Kysucan ve…

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Neues Widerrufsrecht ab morgen: 14 Tage Frist auch bei eBay & Co

BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…

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Die erste 18-Euro-Kanzlei nimmt ihren Betrieb auf

BERLIN BLAWG | 20. Oktober 2009 — AUF DPMS INFO habe ich über den neuen Anwaltsdiscounter erreichbar unter der Internetadresse Anwalt18Euro.de berichtet. Fragte ich meine Leser un…

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Herr Mike Kretschmann lässt über die Rechtsanwälte Diesel, Schmitt, Ammer wettbewerbsrechtliche Abmahnungen versenden

it-recht-plus.de | 29. Januar 2011 — Ein Vertragsanwalt hat uns mitgeteilt, dass Herr Mike Kretschmann aus Leipzig aktuell Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts ausspreche…

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Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner

Das Blog für IT-Recht | 2. September 2010 — Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt für die GSDR GmbH wegen Filesharings im Zusammenhang mit dem Titel “I Surrender ”…

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LG Hamburg: Unterlassungserklärung, die Bemessung der Vertragsstrafe dem Amtsgericht überlässt, reicht nicht aus

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Dezember 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 02.10.2009, Az. 310 O 281/09 § 315 Abs. 3 BGB Das LG Hamburg hat in diesem Urteil entschieden, dass eine modifizierte Un…

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