Rezension Zivilrecht: ZPO
Die Rezensenten | vor 58 Minuten —Thomas / Putzo Zivilprozessordnung,
33. Auflage, C. H. Beck 2012 Von Rechtsreferendar Marcus Heinemann, Dipl.-Verw. (FH), Hamburg Es ist Anfang Mai 2012 und der neue
Thomas / Putzo ist erschienen. Ein untrügerisches Zeichen, dass schon wieder ein Jahr vorübergegangen ist. Der Klassiker zur ZPO…
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Neue Studie zu kommunalen Kassenkrediten
Vergabeblog | vor 9 Stunden — Seit Beginn des neuen Jahrtausends rückt eine neue Form
der kommunalen Verschuldung in den Fokus: der Kassenkredit. Deutschlands Kommunen häufen immer mehr Kassenkredite an – zu diesem
Schluss kommt eine neue Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung in Bonn.Die Untersuchu…
Bundesverwaltungsgericht: Kein vorläufiger Baustopp für Thüringer Strombrücke
LEXEGESE | vor 12 Stunden —LEXEGESE - Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 24. Mai
2012 den Antrag einer Gemeinde und eines betroffenen Grundstückseigentümers auf vorläufigen Rechtsschutz gegen den
Planfeststellungsbeschluss für die "380 kV-Leitung Vieselbach-Altenfeld" abgelehnt. Damit steht dem sofortigen Au…
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Erstattung von Kopierkosten für Unterrichtsmaterial?
rechtsanwalt.com | vor 22 Stunden — Wer bezahlt die
Kopierkosten für Unterrichtsmaterial? Damit hatte sich das OVG Sachsen zu beschäftigen. Gemeinde verlangt Kopierkostenerstattung
von Mutter zweier Schüler Konkret ging es um eine Mutter zweier Schüler. Beide gehen in der gleichen Gemeinde zur Schule. Für den
Unterricht benötig…
Wasserrecht im Fluss …
Der Energieblog | vor 23 Stunden — (c) BBH Die Details für die Vertragsbeziehung
zwischen Wasserversorgung und Kunden werden in Allgemeinen Vertragsbedingungen geregelt. Viel davon wird vom Verordnungsgeber
vorgegeben – aber nicht alles. Welche Spielräume haben die Versorger, die Vertragsbeziehungen auszugestalten? Wo stec…
VG Koblenz: Bewertung einer verloren gegangenen Klausur
Juraexamen.info | vor 41 Stunden — Das VG Koblenz hatte mit Urteil vom 24.04.2012 –
7 K 619/11.KO darüber zu entscheiden, ob eine von einem Studenten geschriebene Klausur bewertet werden könnte, wenn diese im
durch Unregelmäßigkeiten bei der Korrektur abhanden gekommen war. Das VG kam dabei zu dem Ergebnis, dass eine solche Kl…
Die Informationszugangsfreiheit ist auch als Grundrecht notwendig und sinnvoll
Internet-Law | vor 3 Tagen — Vor einigen Tagen habe ich über einen Gesetzvorschlag der
Grünen zur Einführung eines neuen Grundrechts auf Informationszugangsfreiheit berichtet. Die Kritik fast aller im Parlament
vertretenen Parteien ließ nicht lange auf sich warten. Union, SPD und FDP lehnen das Vorhaben ab. Wer allerdi…
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Überblick zur Rechtsfigur des sog. Zweckveranlassers
Juraexamen.info | vor 3 Tagen — Von Zaid Mansour Die Figur des Zweckveranlassers
ist seit geraumer Zeit in Schrifttum und Rechtsprechung höchst umstritten und mithin ein „Klassikerproblem“ des Polizei- und
Ordnungsrechts. Solides Grundwissen erleichtert dem Prüfling dabei den Einstieg in die Falllösung. Klausurtechnisch t…
BSG zur Frage immateriellen Charakters der Grundrente bei Opfer von Gewalttat
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Schlüssel zur Lösung © Liz Collet In einem
Revisionsverfahren zu einem Rechtsstreit zwischen dem Landkreis Schweinfurt und dem Freistaat Bayern, zu dem das Opfer einer
Gewalttat als beigeladene Beteiligte die Revision eingelegt hat, hatte das Bundessozialgericht über Erstattungsansprü…
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Bundesverwaltungsgericht: Baupauschale nach § 18 des Krankenhausgestaltungsgesetzes NRW
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — SOS © Liz Collet In zwei Verfahren gegen das Land
Nordrhein-Westfalen wird von Trägern zweier Krankenhäuser beim Bundesverwaltungsgericht zwischen den Beteiligten um Bewilligung
der Baupauschale nach § 18 des nordrhein-westfälischen Krankenhausgestaltungs-gesetzes gestritten. Die Kläg…
Das Vertragsverletzungsverfahren (Art. 258f. AEUV)
Juraexamen.info | vor 5 Tagen — Das Vertragsverletzungsverfahren ist in Art. 258f.
AEUV geregelt. Es existiert in zwei Formen: Nach Art. 258 kann die Kommission einen Mitgliedsstaat wegen der Verletzung der
Verträge verklagen; nach Art. 259 AEUV kann ein Mitgliedsstaat gegen den anderen wegen einer Verletzung der Verträge…
Bundeskartellamt kritisiert Stadtwerke: fragwürdige Studie zu Gaskonzessionsabgaben
Der Energieblog | vor 5 Tagen — (c) BBH Das Bundeskartellamt (BKartA) hat am
30.4.2012 den Bericht „Untersuchung Gas-Konzessionsabgaben für die Belieferung von Haushaltskunden“ vorgelegt. Dafür hat das
BKartA nach eigenen Angaben bundesweit alle Gasverteilnetzbetreiber befragt, wie ihre Abrechnungspraxis bei Gaskonzession…
Gewußt wohin?
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 5 Tagen — Der Betroffene wird
erkennungsdienstlich behandelt. Dagegen will er sich zur Wehr setzen. Die Frage für ihn und/oder seinen Rechtsanwalt: Wo muss ich
mein Rechtsmittel einlegen? Nun – wie häufig: es kommt darauf an: Handelt es sich um eine Maßnahme nach § 81b Satz 1 StPO geht es
im zweifel zu…
Aussetzung des Verfahrens bei anhängigem Revisionsverfahren
Rechtslupe | vor 5 Tagen — Ein Verfahren kann in entsprechender Anwendung des § 94 VwGO
ausgesetzt werden, wenn die für das aussetzende Gericht entscheidungserhebliche Frage der Vereinbarkeit einer Norm mit
Unionsrecht – hier die ein faktisches Sportwettenmonopol begründenden Regelungen des Glücksspielstaatsvertrages i…
Aufschiebende Wirkung bei der Versagung eines Aufenthaltstitels
Rechtslupe | vor 5 Tagen — Ein Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO auf Anordnung der
aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen die Wirkung der Versagung eines Aufenthaltstitels ist nur dann statthaft, wenn
der abgelehnte Antrag auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels eine gesetzliche Erlaubnis , Duldungs…
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Der überlange Besuch im Heimatland
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