OLG Hamm zur Widerrufsbelehrung bei eBay
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | vor 18 Stunden — Mit Beschluss
vom 10.01.2012 (Az. I-4 U 145/11) hat das OLG Hamm sich zum Thema Widerrufsbelehrung bei Kauf gegen Höchstgebot geäußert. Auf
Grund eines Urteils des LG Dortmund war es fraglich, ob ein Verkäufer auf eBay den Höchstbietenden noch wirksam über sein kurzes
Widerrufsrecht belehren …
(+9)
Die Bereiche des it-Rechts
it-recht-deutschland | vor 20 Stunden — Die Abkürzung it-Recht steht für den
etwas sperrigen Begriff des Informationstechnologierechts. Hierunter wird das Vertragsrecht der Informationstechnologien
(Softwareverträge, Providerverträge, Hostingverträge usw. ), das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (e-Commerce), das
Domainrec…
(+1)
-
Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
-
Die Bereiche des it-Rechts »
AGB für besondere Vertragstypen
it-recht-deutschland | vor 20 Stunden — Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
sind nach § 305 Abs.1 BGB alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei
(Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Keine Rolle spielt es hierbei, ob die Bestimmungen
in …
(+4)
LG Düsseldorf: AGB eines Telekommunikationsanbieters unzulässig, die den Verbraucher auf eine niedrigere als die gewünschte
Bandbreite verweisen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 23 Stunden — LG
Düsseldorf, Urteil vom 28.12.2011, Az. 12 O 501/10§§ 307 ff. BGB Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass u.a. AGB eines
Telekommunikationsanbieters unwirksam sind, die besagen “Sollte A. mit der von mir gewünschten Bandbreite nicht zur Verfügung
stehen, möchte ich das von mir ausgewählte P…
Sabbaticals im Ländle unter koi’m gute’ Sterndle?
Jus@Publicum | vor 25 Stunden — „Chef, ich bin dann mal weg, zum Sabbatical.“ „Adé, bis
in einem Jahr dann“ (2 oder ein paar mehr Jahre, ein paar Reisen und einen Gefängnisaufenthalt später)….. „Chef, ich bin dann mal
wieder da“ „Noi…. des brauchts ned……“ Als mir beim Kritzeln der möglichen Erklärungen für die auch na…
OLG Hamm: Widerrufsbelehrung am Ende der eBay-Auktion reicht aus, “Zwischenbelehrungen” sind nicht erforderlich / Zur
Aufhebung des Skandal-Beschlusses des LG Dortmund
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 47 Stunden — OLG Hamm,
Beschluss vom 10.01.2012, Az. I-4 U 145/11 § 355 Abs. 2 S. 3 BGB, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass -
entgegen der Rechtsansicht des LG Dortmund (hier) - es ausreicht, wenn ein eBay-Händler die Widerrufsbelehrung per E-Mail
unmittelbar nach Beendigung se…
(+9)
OLG Frankfurt a.M.: Irreführung durch bewusst falsche Wiedergabe höchstrichterlicher Rechtsprechung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 48 Stunden — OLG
Frankfurt a.M., Urteil vom 17.11.2011, Az. 6 U 126/11 § 5 UWG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass ein Unternehmer, der
Ansprüche eines Kunden zurückweist, indem er für ihn nachteilige Rechtsprechung bewusst falsch wiedergibt, unlauter handelt. Der
Kunde werde dadurch in die Irre gef…
Frau auf Bahnsteig ausgerutscht – Deutsche Bahn AG laut BGH verantwortlich
rechtsanwalt.com | vor 2 Tagen — Der Winter birgt seine
Tücken: Kälte, Schnee, Glatteis. Was dem einen eine Freude ist, ist des Anderen Leid. Auch Bahnreisende und die Deutsche Bahn
Fernverkehr AG selbst müssen sich damit auseinandersetzen. Doch was genau muss die DB unternehmen, damit Bahnnutzer sicher von A
nach B kommen? …
(+1)
Widerrufsbelehrung bei Ebay-Auktion auch nach Zuschlag noch “unverzüglich nach Vertragsschluss”
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | vor 3 Tagen — Wer bei
Ebay oder in anderen Auktionshäusern ein (Höchst-)Gebot für eine Ware abgibt, gibt damit auch die zum Vertragsschluss notwendigen
Willenserklärungen vor Ende der Auktion ab. Wer nun als Verbraucher bei einem gewerblichen Händler Ware ersteigert freut sich auf
das ihm zustehende Widerr…
(+5)
Die Bereiche des it-Rechts
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Die Abkürzung it-Recht steht für den
etwas sperrigen Begriff des Informationstechnologierechts. Hierunter wird das Vertragsrecht der Informationstechnologien
(Softwareverträge, Providerverträge, Hostingverträge usw. ), das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (e-Commerce), das
Domainrec…
Vertragliches zur Suchmaschinenoptimierung
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 4 Tagen — In den letzten Wochen
wurde mir einige Anfragen zum Thema “Suchmaschinenoptimierung” vorgelegt, darunter in erster Linie Anfragen von Kunden, die sich
übervorteilt fühlten – in den Sachverhalten ist festzustellen, dass eine bunte Mischung an Sachverhalten inzwischen zu bemerken
ist. An erster…
(+1)
OLG Hamm – Voraussetzungen eine unverzüglichen Widerrufsbelehrung bei ebay
Juraexamen.info | vor 4 Tagen — In einer Entscheidung vom 10.01.2012 (Az. I -4 U
145/11), die am 3.2.2012 als Pressemitteilung veröffentlicht wurde, hat das OLG Hamm eine interessante Frage beantwortet, die
sich mit dem Widerrufsrecht nach § 355 BGB befasst. Fraglich war hier, ob dem Verbraucher eine Widerrufsfrist nach § 3…
(+5)
AGB für besondere Vertragstypen
it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
sind nach § 305 Abs.1 BGB alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei
(Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Keine Rolle spielt es hierbei, ob die Bestimmungen
i…
(+3)
Abzocke Gewerbeauskunft-Zentrale
Szary Blog | vor 4 Tagen — Mit behördenähnlich aufgemachten Schreiben versucht die
GWE-Wirtschaftsinformations GmbH Gewerbetreibende abzuzocken. In dem Schreiben wird als “Erfassung gewerblicher Einträge” dazu
aufgefordert, aufgeführte Daten des Adressaten zu ergänzen oder korrigieren. Wer den Bogen unterschrieben zurü…
Cherchez la femme….
Jus@Publicum | vor 4 Tagen — In der Affäre um den Bundespräsidenten Christian Wulff
gibt es neue Vorwürfe gegen ihn und seine Frau Bettina. So habe die damalige Ministerpräsidenten-Gattin Bettina Wulff einem
„Spiegel“-Bericht zufolge veranlasst, dass auch private Freunde zur umstrittenen Lobby-Veranstaltung „Nord-Süd-Dia…
(+2)
