• Versicherungsrecht: Auswahl an Top-Meldungen
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Andere Ansicht | 5. Dezember 2011 — In einer Versicherungssache streiten wir über Schadensersatz aus Anlass eienr mutmaßlichen Falschberatung. Diese hat es natürlich nicht gegeben, sagt die beklagte Versicherung…

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rechtsanwalt-leisner.de | 10. Mai 2012 — Das Verhältnis zwischen Rechtsschutzversicherern und Rechtsanwälten ist leider nicht immer von gegenseitigem Vertrauen geprägt. Während Rechtsanwälte sich regelmäßig die Haar…

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Rezension Zivilrecht: VAG

Die Rezensenten | vor 25 Stunden —Fahr / Kaulbach / Bähr / Pohlmann, VAG, Versicherungsaufsichtsgesetz, Kommentar, 5. Auflage 2012, C.H. Beck Von RA Sebastian Gutt, Helmstedt Wie funktionieren Versicherungsunternehmen, wann darf der Zusatz "Versicherung" geführt werden, und was muss der Vorstand gegenüber der Bundesanstalt für…

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Rezension Zivilrecht: VVG

Die Rezensenten | vor 6 Tagen — ... . Rixecker ist ein echter Experte auf dem Gebiet des Versicherungsrechtes und damit ein absoluter Gewinn für den Kommentar. ... einzigartig. Hier sind absolute Fachmänner aus dem Bereich des Versicherungsrechtes zusammengekommen, die das "neue" VVG bis ins kleinste Detail ... , Langheid Re…

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BSG : Zum Arbeitsunfall in Freistellungsphase bei Abholung sog. Vorausbescheinigung für Rentenversicherungsträger
BSG : Zum Arbeitsunfall in Freistellungsphase bei Abholung sog. Vorausbescheinigung für Rentenversicherungsträger

Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In diesem Verfahren (siehe Sachverhalt dort) gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht machte die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund…

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Die stornierte Urlaubsreise des abberufenen Geschäftsführers

Rechtslupe | 22. Mai 2012 — Eine Reiserücktrittsversicherung ist nach dem Wortlaut ihrer Versicherungsbedingungen dann eintrittspflichtig, wenn eine unerwartete betriebsbedingte Kündigung des Arbeitsgebers vorliegt. Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn der Geschäftsführer einer Firma abberufen worden ist und dara…

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Schadensersatz vom Haftpflichtversicherer des Fluchtfahrzeugs

Rechtslupe | 14. Mai 2012 — Der Halter eines Kraftfahrzeuges, der sich der polizeilichen Festnahme durch Flucht unter Verwendung seines Kraftfahrzeuges entzieht, haftet unter dem Gesichtspunkt des Herausforderns sowohl nach § 823 Abs. 1 BGB als auch nach § 7 StVG für einen bei der Verfolgung eintretenden Sachschaden an de…

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Quotierung des Leistungsanspruchs bei Herbeiführung des Versicherungsfalls (Unfalls) im alkoholisierten Zustand

Versicherungsrecht Blog | 12. Mai 2012 —Bei grober Fahrlässigkeit ist der Versicherer berechtigt, seine Leistung entsprechend dem Verschulden des Versicherungsnehmers zu kürzen (§ 81 VVG). In Bezug auf die absolute Fahruntüchtigkeit (ab 1,1 Promille) hat sich in der Rechtsprechung die Linie gebildet, dass bei grober Fahrlässigkeit eine Kü…

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Die Rechtsschutzversicherung

Rechtsanwalt Robak | 11. Mai 2012 — Die Rechtsschutzversicherung Die Rechtsschutzversicherung ist im Versicherungsvertragsgesetz (VVG) nur unvollständig geregelt. Wesentliche Bestimmungen finden sich in den im Versicherungsvertrag vereinbarten Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB). § 125 VVG Leistung …

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OLG Jena: Zeugen vom Hörensagen? Auch gut!

rechtsanwalt-leisner.de | 11. Mai 2012 — Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat mit Urteil vom 29.11.2011, Az. 4 U 588/11 mal was für die Gefallenen und Gestürzten getan. Während man sonst fast glauben muss, daß der unbeobachtete Glatteissturz mangels Beweis keine Schadensersatzansprüche auslösen kann, hat das OLG die Klageab…

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Arbeitsunfall in Freistellungsphase bei Abholung sog. Vorausbescheinigung für Rentenversicherungsträger?
Arbeitsunfall in Freistellungsphase bei Abholung sog. Vorausbescheinigung für Rentenversicherungsträger?

Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In einem Verfahren gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht macht die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund vereinbarter Altersteilzeit …

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OLG Hamm: RSV darf beim “Rummelboxen” nicht nachtreten

rechtsanwalt-leisner.de | 10. Mai 2012 — Das Verhältnis zwischen Rechtsschutzversicherern und Rechtsanwälten ist leider nicht immer von gegenseitigem Vertrauen geprägt. Während Rechtsanwälte sich regelmäßig die Haare raufen, weil ein Sachbearbeiter bei der Versicherung “ein bisschen langsam” dabei ist, den Schadensfall festzustelle…

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OLG Koblenz: Eine Mauer ist kein Zaun und ein Gebäude auch nicht

rechtsanwalt-leisner.de | 9. Mai 2012 — Man muss es nicht groß dramatisieren. Also: Eine ein Grundstück einfriedende freistehende Mauer ist kein Zaun im Sinne der für Wohngebäudeversicherungen häufig verwendeten allgemeinen Versicherungsbedingungen VGB 88 und zum Gebäude an sich gehört es auch nicht, auch nicht als Zubehör. So hat…

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LSG: Krankenkasse muss spezielle Badeprothesen nicht zahlen

rechtsanwalt.com | 8. Mai 2012 — Menschen mit Prothesen brauchen diese nicht nur im Alltag, sondern viele tragen sie auch beim Baden. Kommt die gesetzliche Krankenkasse dafür auf? Das LSG musste darüber urteilen. Klägerin verlangt Kostenerstattung der Krankenkasse für spezielle Badeprothese Generell kommt sie dafür auf, da…

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LSG: Krankenkasse muss alternative Heilmethoden wie rhythmische Massagen nicht zahlen

rechtsanwalt.com | 8. Mai 2012 — Immer mehr alternative Heilmethoden kursieren derzeit neben den Therapien, die die Schulmedizin zu bieten hat. Wann aber zahlt die gesetzliche Krankenkasse? Eine Frau verlangte von ihrer Krankenkasse eine Übernahme der Kosten für ihre rhythmischen Massagen, die sie in Anspruch genommen hatte.…

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… das können wir nicht berechnen.

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 5. Mai 2012 — Eine Mandantin ist Inhaberin einer privaten Rentenversicherung bei einem bekannten deutschen Versicherer, nennen wir ihn mal A-Blau. Bei der Überprüfung des Vertrages kamen Fragen zur Wirtschaftlichkeit auf. Ich forderte also Informationen an. Die Rückmeldung lautete, dass der Vertrag bei A…

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Verkehrsanwalt / Korrespondenzanwalt / Amts- und Landgericht Ansbach – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Schadenfixblog | 4. Mai 2012 — ... Michael Schmidl ist Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht und seit 2001 vor allem auch vor dem ... Ansbach der Titel Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht verliehen. Er ist Autor zahlreicher Publikationen zum Verkehrs- und Versicher…

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Wichtiger Hinweis
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Krankenversicherung im Basistarif

Rechtslupe | 16. Januar 2009 — Bereits seit 2007 besteht eine Krankenversicherungspflicht, bisher allerdings nur diejenigen, die der gesetzlichen Krankenversicherung zugeordnet…

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Kosten für Hörgeräte darf die private Krankenversicherung nicht kürzen

Medrecht-Blog | 9. Dezember 2009 — Hörgerät: Welche Kosten übernimmt eine Krankenkasse? // Photo: es.war.einmal... über photocase.de Ein fachärztlich verordnetes Hörgerät zur Beheb…

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Schwanger – Private Krankenversicherung darf Kosten für die Schwangerschaft und die Entbindung ausschließen

Medrecht-Blog | 27. Mai 2009 — Ein Urteil, das bei Schwangeren auf Unverständnis stößt – verständlich. Denn es ist mit Recht vereinbar, wenn eine private Krankenversicherung di…

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Über die Höhe des Rückkaufswertes bei kapitalbildenden Versicherungen wird neu entschieden

www.rechtsklarheit.de | 30. Januar 2010 —Bereits in der Vergangenheit hat der Bundesgerichtshof mehrmals die Versicherungsvertragsbedingungen für unwirksam erklärt, die den Rückkaufswert z.B.…

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Kann jeder Versicherungsnehmer aufgrund Fehler der Versicherungen sein Geld zurück verlangen

www.rechtsklarheit.de | 26. Februar 2011 —Immer wieder gibt es Behauptungen wie, Fehler bei den Versicherungsbedingungen, so bekommen Sie ihr Geld zurück; Milliardenerstattung für Lebensversic…

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Krankenkassen-Vorstand bekommt 273.000 Euro plus Dienstwagen

Handakte WebLAWg | 10. April 2009 — Deftige Gehaltserhöhungen, Streit um einen Vorstand - die gefeierte Fusion der Techniker Krankenkasse mit der Internet-Kasse IKK-direkt wird zur …

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Ausschluss nach § 4 Abs. 1 i ARB 75 umfasst nicht Übertragung von Vermögen durch Erblasser auf künftigen Erben

Anwaltskanzlei von Olnhausen | 30. November 2007 — Das OLG Karlsruhe hat in einem Urteil vom 18.01.2007, Az. 3 O 173/06 festgestellt, dass der Risikoausschluss nach § 4 I i ARB 75 für die „Wahrneh…

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Rückkaufswert von Lebensversicherungen neu bestimmen

Anwaltskanzlei von Olnhausen | 4. September 2006 — Am 12.10.2005 hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit drei Entscheidungen (Aktenzeichen: IV ZR 162/03, IV ZR 177/03, IV ZR 245/03) eine erhebliche Be…

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Abtretung des Bezugsrechts aus Lebensversicherung

Anwaltskanzlei von Olnhausen | 24. Juni 2007 — Das OLG Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 01.06.2006 (Az.: 12 U 21/06) entschieden, dass der zunächst widerruflich Bezugsberechtigte keine Recht…

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Mit dem Quad oder Trike in die Umweltzone?

Motorradrecht | 18. Dezember 2008 — Brauchen Drei- oder Vierräder eigentlich auch eine Plakette, wenn sie Berlin besuchen wollen? Trikes sind als dreirädrige Kraftfahrzeuge grunds…

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