Verkehrsstrafrecht

beck-blog | vor 45 Stunden — Passend zum Blog von Herrn von Heintschel-Heinegg beschäftigt sich eine in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift BLUTALKOHOL veröffentlichte Studie mit einer Frage, die sich wohl schon jeder einmal gestellt hat, der auf einem Weihnachtsmarkt einen Glühwein getrunken hat: Macht heißer Alkohol …

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MKB Rechtsblog | 5. Mai 2012 — Grundsätzlich darf in Strafverfahren nur in Anwesenheit des Angeklagten verhandelt werden, bei Abwesenheit kann keinUrteil ergehen – § 230 StPO. Bei dem “kleinen Bruder” des Strafverfahrens, dem Ordnungswidrigkeitenverfahren ist der Betroffene – dies ist Juristendeutsch für den “Angeklagten…

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beck-blog | 22. April 2012 — Bei Alkohol liegt die Grenze für die absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille. Ab diesem Wert wird unwiderlegbar vermutet, dass der Täter nicht in der Lage ist, ein Kraftfahrzeug sicher zu führen. Das weiß im Grunde jeder. Aber wie sieht es bei der Teilnahme im Straßenverkehr unter dem Ein…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 21. April 2012 — Vor dem Amtsgericht Titisee-Neustadt (Baden-Württemberg) musste sich ein 19-jähriger wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Körperverletzung verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts hatte der Junge Mann einen Verkehrsunfall verursacht, bei dem fünf Menschen verletzt wurden. Er war mi…

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RA Dr. Böttner | 12. April 2012 — BGH, Beschluss vom 15.11.2010, Az.: 4 StR 413/10 Das Landgericht Itzehoe hat die Angeklagten unter Freisprechung im Übrigen jeweils wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion in drei Fällen, davon in zwei Fällen tateinheitlich begangen mit schwerem Bandendiebstahl sowie in einem Fall ta…

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RA Dr. Böttner | 17. März 2012 — BGH, Beschluss vom 05.10.2011, Az.: 4 StR 401/11 Das Landgericht Hagen hat den Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung und wegen vorsätzlichen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung in zwei rechtlich zusammentreffenden Fällen zu ei…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 14. März 2012 — Vor dem Amtsgericht Bad Säckigen musste sich ein 56-jähriger Mann wegen fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, stark alkoholisiert Auto gefahren zu sein. An dem Abend wurden 1,49 Promille bei ihm gemessen. Der Angeklagte bestritt die Vorwürfe und sagte…

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RA Dr. Böttner | 10. März 2012 — Das Amtsgericht Emmendingen hat einmal mehr gezeigt, dass das Drängeln auf Autobahnen strafbar ist. Dazu gehört: zu dichtes Auffahren, rechts Überholen, gefährliches Fahren beim Links-Einordnen. Im vorliegenden Fall verurteilte das Amtsgericht einen 49-Jährigen zu einer Geldstrafe von 40 Tage…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 11. Februar 2012 — Die Bundesregierung plant ab kommendem Jahr eine Reform des Flensburger Zentralregisters für Verkehrsverstöße. Ziel der Reform soll eine Vereinfachung des bisherigen Systems sein. Im Ergebnis würden alle leichteren Tatbestände, die bisher mit ein bis drei Punkten sanktioniert wurden, mit eine…

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strafrechtsblogger | 2. Februar 2012 — hat dies nichts Gutes zu bedeuten. Ein Mandant meldete sich bei mir und legte mir verwundert die hier unter dem Link abgebildete Visitenkarte vor: Visitenkarte Die Visitenkarte hatte mein Mandant in seinem Briefkasten aufgefunden. Auf dieser bittet der Kontaktbereichsbeamte meinen Mandant…

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MKB Rechtsblog | 29. Januar 2012 — Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes hinsichtlich des “Führens eine Fahrzeuges” im Sinne des § 316 StGB ist bekannt, eine Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr ist erst dann gegeben, wenn der Fahrer das Fahrzeug in Bewegung setzt: Der Tatbestand der Trunkenheit im Verkehr wird nicht…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 29. November 2011 — Geldstrafe / Fahrverbot / Untersuchung / Promille / Geständnis / Reue / Trunkenheit im Verkehr / Strafverteidigung Das Amtsgericht Kitzingen (Bayern) hat eine 50-jährige Frau zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätze zu je 30 Euro verurteilt. Zudem wurde ihr ein Fahrverbot von 17 Monaten auferle…

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RA Dr. Böttner | 24. Oktober 2011 — Strafrecht / Verkehrsstrafrecht / Schuldfähigkeit / Strafverteidiger Der Verkehrsunfall in Eppendorf vor knapp 7 Monaten war einer der schlimmsten Unfälle in der jüngeren Vergangenheit von Hamburg. Denn am 12. März fuhr der Angeklagte mit knapp 100 km/h an der Kreuzung der Eppendorfer Landstr…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 16. Oktober 2011 — Schulbus / Körperverletzung / Prellungen / Geldstrafe / Freiheitsstrafe / Fahrverbot Die Staatsanwaltschaft Wuppertal hat vor dem Amtsgericht Remscheid Anklage gegen einen 54-jährigen Schulbus-Fahrer erhoben. Ihm wird vorgeworfen, durch eine Vollbremsung die Verletzung einiger Schulkinder d…

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strafrechtsblogger | 12. Oktober 2011 — Am Sonntag waren wieder einmal die Stuttgarter Kommissare in der ARD im Einsatz und es gab gleich zwei juristisch interessante Fragen. Die erste Frage lautet, kann der Rechtsanwalt nach ca. 15 Jahren noch wegen einer “Unfallflucht” strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden oder sind e…

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