Wirtschaftsanwaelte.at | 26. März 2012 — Rechtsanwältin Dr. Eva Schön zur strafrechtlichen Relevanz von gesellschaftsschädigendem Verhalten des GmbH-Alleingesellschafters: Rechtstipp. Ein das Gesellschaftsvermögen …
CMS Hasche Sigle | 19. April 2012 — Der Immobilienmarkt in Deutschland boomt, zumal im gewerblichen Bereich. Hinter diesem Aufschwung verbirgt sich im Gegensatz zu anderen Ländern keine Immobilienblase, sondern …
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Schadenfixblog | vor 18 Stunden — Und noch ein Reisetip, diesmal für Österreich-Urlauber: Brillenträger sind in Österreich als Fahrer verpflichtet, im Auto eine Zweitbrille mit sich zu führen. Sonst droht ein Bußgeld! …
Infodocc | vor 6 Tagen — Elke Elizabeth Rampfl-Platte berichtet auf ihrem Blog, dass die Grünen ein Informationszugangsgrundrecht fordern. Diese Überlegung ist durchaus lobenswert, jedoch mit einigen bürokratischen Hürden versehen. Grundsätzlich besteht das Problem, dass die Grundrechte in erster Linie als Abwehrrech…
it-recht-deutschland | vor 6 Tagen — Die Kanzlei Georg S. Mayer Rechtsanwalt GmbH aus Wien mahnt zurzeit im Auftrag der Trak Music KG aus Seekirchen Urheberrechtsverletzungen als Folge der unerlaubten Verbreitung des Musiktitels 4 Directions Home von Tibration durch sogenanntes “Filesharing” in Online-”Tauschbörsen” ab. Das We…
markenrecht24.de | vor 7 Tagen —Leider enthalten viele Dresdner Marken den Bestandteil “Augustus”, so auch die Marke “Augustus Rex” der Erste Dresdner Spezialitätenbrennerei Foto: Thomas Felchner Jetzt aber passt die Marke ganz gut, denn vor kurzem erhielt Königin Elisabeth II. den Dresdner Gin aus dem Hause “Augustus Rex” als Geb…
Anja Neubauer | 21. Mai 2012 — Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden (OLG Köln, Urteil vom 16.05.2012 – 6 U 239/11), dass eine Frau nicht grundsätzlich für eine durch Filesharing begangene Urheberrechtsverletzung des Ehemannes haftet. Die Anschlussinhaberin wurde abgemahnt, weil sie angeblich ein Computerspiel über …
WK LEGAL Online Blog | 21. Mai 2012 — LG Kiel, Urteil vom 28.02.2012, Az.: 14 O 18/12 Auch das Landgericht Kiel (wie zuvor auch das LG Hannover Az.: 1 O 448/10) hat entschieden, dass der Werbeslogan „unbegrenzt im Internet surfen“ irreführend und daher unzulässig ist, wenn ab der Erreichung eines bestimmten Datenvolumens die Ge…
markenrecht24.de | 20. Mai 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 14: Schmuck und Schmuckwaren aus Filz (Schafwolle), Glas, Papier, Kunststoff, Naturmaterialien …
markenrecht24.de | 20. Mai 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 14: Schmuck und Schmuckwaren aus Filz (Schafwolle), Glas, Papier, Kunststoff, Naturmaterialien …
markenrecht24.de | 19. Mai 2012 —Heute Abend spielt diese Marke gegen diese Marke in dieser Marke um diese Marke…
markenrecht24.de | 15. Mai 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 18: Koffer, Sporttaschen, Taschen, Verpackungsbeutel. -hüllen,-taschen, aus Leder, Lederwaren K…
sueddeutsche.de | 15. Mai 2012 — Liebe, Tod, Trieb und Trauma begleiteten Arthur Schnitzlers Leben und sein Werk auf Schritt und Tritt. Zum 150. Geburtstag des österreichischen Dichters erscheint sein "Traumtagebuch", das nicht nur Schnitzlers bewegtes Seelenleben, sondern ganz nebenbei auch Wien dokumentiert. …
CMS Hasche Sigle | 15. Mai 2012 — Aufträge im Bereich der Erzeugung und des Großhandels von Strom aus konventionellen Quellen werden in Deutschland künftig vom Vergaberecht befreit sein. So hat es die Kommission mit Durchführungsbeschluss am 24.04.2012 (Amtsblatt der Europäischen Union vom 26.04.2012, L 114/21) entschieden. D…
SPIEGEL ONLINE | 14. Mai 2012 —Die Internationale Atomenergiebehörde verlangt Zugang zu umstrittenen Nuklearanlagen in Iran. In Wien verhandelt die IAEA mit Teheran über die Arbeitsbedingungen ihrer Kontrolleure. Sorge bereiten Pläne des Regimes, in der kommenden Woche einen Satelliten ins All zu schießen.…
FOCUS Online | 14. Mai 2012 —Neue Runde im Atomstreit: Die Internationale Atomenergie-Agentur und Vertreter des Iran haben in Wien mit Verhandlungen begonnen. Im Vorfeld forderte die IAEO erneut Zugang zu den iranischen Atomanlagen. Mehr zum Thema Klaus Ernst macht Weg frei - Oskar Lafontaine offen für Rückkehr an Lin…
markenrecht24.de | 14. Mai 2012 —Welche bekannte Marke spielt in diesem Stadion? Foto: Thomas Felchner Des Rätsels Lösung erfahren Sie um heute 17:17 Uhr!…
§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Oktober 2008 — Nach einer Meldung der Financial Times Deutschland, basieren auf dpa, vom 04.09.2008 sollen nun elektronische Tafeln in Thüringer Schulen eingefü…
§§ Jur-Blog.de §§ | 30. August 2008 — BGH, Urteil vom 29.08.2008 - 2 StR 587/07 - Der Bundesgerichtshof hat mit einem bahnbrechenden Urteil die Strafbarkeit für das Führen von schwa…
beck-blog | 14. April 2010 — Generalanwältin Trstenjak hat beim EuGH beantragt, die Klage der EG-Kommission im Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland abzuweisen (C-27…